专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明专利

DE102004014281B4 Flächenbearbeitungssystem 未知
公开(公告)号：DE102004014281B4
公开(公告)日：2020-07-30
申请号：DE102004014281
申请日：2004-03-22
申请人： BSH HAUSGERAETE GMBH
发明人： DAMRATH JOACHIM DR , SPIELMANNLEITNER MARKUS , WETZL GERHARD
IPC分类号： G01S11/16 , A47L9/28 , A47L11/40 , G01S15/88 , G05D1/00 , G05D1/02
摘要： Flächenbearbeitungssystem mit mindestens einem feststehenden Basisteil (5) und einem durch Antriebsmittel (9) selbstfahrenden Mobilteil (6), das auf Grundlage eines Messergebnisses einer auf das Basisteil (5) bezogenen Abstandsbestimmung in einer Fläche navigierbar ist, wobei einer Abstandsbestimmungsvorrichtung (15) mindestens ein Lichtsignal-Sender (19), und mindestens ein Schallsignal-Sender (20) zugeordnet ist, welche ausgesendeten Signale von zugeordneten Lichtsignal-(17) und Schallsignal-Empfängern (18) aufnehmbar sind, zum Ansteuern eines Zeitgebers (16), auf dessen Grundlage die Laufzeit des Schallsignals messbar und der Abstand von Mobilteil (6) und Basisteil (5) unter Berücksichtigung der Schallgeschwindigkeit bestimmbar ist, wobei der Zeitgeber (16) zur Durchführung der Laufzeitmessung durch das vom Lichtsignal-Empfänger (17) empfangene Lichtsignal auslösbar und durch das vom Schallsignal-Empfänger (18) empfangene Schallsignal anhaltbar ist und der auf Grundlage der gemessenen Laufzeit bestimmte Abstand von Mobilteil (6) zu Basisteil (5) eine Eingangsgröße bildet, die einer Steuerungseinheit für die Antriebsmittel (9) des Mobilteils (6) zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Lichtsignal-Sender (19) und der mindestens eine Schallsignal-Sender (20) an dem Basisteil (5) und die zugeordneten Lichtsignal- (17) und Schallsignal-Empfänger (18) am Mobilteil (6) vorgesehen sind.

2. 发明专利

DE102017208129A1 Vorrichtung und Verfahren zur Verbesserung des Weinreifungsprozesses 未知
公开(公告)号：DE102017208129A1
公开(公告)日：2018-11-15
申请号：DE102017208129
申请日：2017-05-15
申请人： BSH HAUSGERAETE GMBH
发明人： HAHN DELIA , SPIELMANNLEITNER MARKUS , MACK CLEMENS
IPC分类号： C12H1/12 , C25B1/02
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Verbessern des Reifungsprozesses eines Weins in einer mit einem Verschluss verschlossenen Weinflasche (111), wobei die Vorrichtung (100) eine Kühleinheit (103) umfasst, welche ausgebildet ist, die Temperatur der Luft in einer Umgebung der Weinflasche (111) zu steuern und/oder zu regeln. Die Vorrichtung (100) umfasst ferner eine Anreicherungseinheit (105), welche ausgebildet ist, den Sauerstoffgehalt der Luft wenigstens in einer Umgebung des Verschlusses der Weinflasche (111) zu steuern und/oder zu regeln. Durch eine gezielte Variation sowohl der Temperatur als auch des Sauerstoffgehalts der Umgebung einer Weinflasche lässt sich der Reifungsprozess des darin enthaltenen Weins positiv beeinflussen. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren.

3. 发明专利

DE102017208082A1 Dekantiervorrichtung mit einer Membran-Elektroden-Anordnung zur Erzeugung von Sauerstoff aus Wasser, sowie Haushaltsgerät 未知
公开(公告)号：DE102017208082A1
公开(公告)日：2018-11-15
申请号：DE102017208082
申请日：2017-05-12
申请人： BSH HAUSGERAETE GMBH
发明人： SPIELMANNLEITNER MARKUS , HAHN DELIA , MACK CLEMENS , BAYSAL KUDRET
IPC分类号： C12H1/16 , B01F3/04 , C02F1/40 , C02F1/461
摘要： Die Erfindung betrifft eine Dekantiervorrichtung (1) für Wein (3), mit einem Aufnahmegefäß (2) für Wein, und mit einer Sauerstofferzeugungseinrichtung (4), welche Sauerstoff erzeugt, und welche mit dem Aufnahmegefäß (2) zur Zuleitung des erzeugten Sauerstoffs in das Aufnahmegefäß (2) koppelbar ist, wobei die Sauerstofferzeugungseinrichtung (4) eine Membran-Elektroden-Anordnung (5) aufweist, mit welcher durch Wasserelektrolyse Sauerstoff aus Wasser (10) erzeugbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltsgerät.

4. 发明专利

ES2582196T3 Dispositivo para humedecer y escurrir una fregona 未知
公开(公告)号：ES2582196T3
公开(公告)日：2016-09-09
申请号：ES07000139
申请日：2001-12-20
申请人： BSH HAUSGERAETE GMBH
发明人： DAMRATH JOACHIM , KANDZIORA BERTRAM , SPIELMANNLEITNER MARKUS , WETZL GERHARD
IPC分类号： A47L13/60 , A47L13/22
摘要： Dispositivo para humedecer y escurrir al menos una parte de limpieza (3) de una fregona (1), con una instalación de accionamiento (9, 10, 16), que puede mover la parte de limpieza (3) y al menos una instalación de humidificación (12) para humedecer la parte de limpieza (3) con un líquido (6) relativamente entre sí, y puede mover secciones de la parte de limpieza (3) por delante de la instalación de humidificación (12) y una instalación de escurrir (9, 10) relativamente entre sí, en el que la instalación de humidificación es al menos una tobera de inyección (12) que puede ser abastecida con líquido (6) por una bomba (8), caracterizado porque la tobera de inyección (12) es una tobera de ranura, que se extiende esencialmente transversal a la dirección de accionamiento, en la que la parte de limpieza (3) se puede mover por la instalación de accionamiento (9, 10), y que tiene en los bordes una expulsión más alta y/o más fuerte de líquido (6).

5. 发明专利

DE102015201404A1 Befeuchtungsvorrichtung für ein Haushaltskältegerät und Haushaltskältegerät 未知
公开(公告)号：DE102015201404A1
公开(公告)日：2016-07-28
申请号：DE102015201404
申请日：2015-01-28
申请人： BSH HAUSGERAETE GMBH
发明人： KLINGSHIRN ASTRID , SCHLOSSER JOHANNES , BAYSAL KUDRET , SPIELMANNLEITNER MARKUS
IPC分类号： F25D17/06 , F25D17/04 , F25D23/00 , F25D23/04 , F25D25/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Befeuchtungsvorrichtung (11) zur Einbringung eines aus einem flüssigen Fluid (36) erzeugten Nebels (44) in einen Lagerbereich (8) eines Innenraums (4, 5) eines Haushaltskältegeräts (1), welche einen Tank (15) mit dem zu vernebelnden flüssigen Fluid (36) und eine Verneblereinheit (20) aufweist, wobei der Tank (15) ein Luftumlenkelement (34) zur Umlenkung eines von einem Lüfter (39) der Befeuchtungsvorrichtung (11) im Tank (15) erzeugten Luftstroms (40) aufweist, und das Luftumlenkelement (34) derart ausgebildet ist, dass ein Abstand (a) zwischen einer Oberfläche (37, 37’) des flüssigen Fluids (36) und einer der Oberfläche (37, 37’) zugewandten Unterkante (45) des Luftumlenkelements (34) unabhängig von einem Füllstand des Fluids (36) im Tank (15) konstant einstellbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltkältegerät (1) mit einer Befeuchtungsvorrichtung (11).

6. 发明专利

DE102015200193A1 Haushaltskältegeräte mit spezifischer Beleuchtungseinrichtung zur Ausleuchtung eines Nutzvolumens einer Schublade 未知
公开(公告)号：DE102015200193A1
公开(公告)日：2016-07-14
申请号：DE102015200193
申请日：2015-01-09
申请人： BSH HAUSGERAETE GMBH
发明人： SPIELMANNLEITNER MARKUS , METTEL BERND , SCHLOSSER JOHANNES
IPC分类号： F25D27/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1, 9) mit einem Gehäuse (2, 10), in welchem ein Aufnahmeraum (12, 13) für Lebensmittel ausgebildet ist, der durch Wände (11a bis 11e) eines Innenbehälters (11) begrenzt ist, mit zumindest einer Schublade (16) zur Aufnahme von Lebensmitteln, welche in den Aufnahmeraum (12, 13) hineinschiebbar und herausziehbar ist, und mit einer Beleuchtungsvorrichtung (6, 17), mit welcher ein Nutzraum (16a) der Schublade (16) beleuchtbar ist, wobei die Beleuchtungsvorrichtung (17) ein Lichtabstrahlelement (18) aufweist, durch welches Licht (22) der Beleuchtungsvorrichtung (17) in den Nutzraum (16a) der Schublade (16) abstrahlbar ist, wobei ein Lichtaustrittsbereich (20) des Lichtabstrahlelements (18) so angeordnet ist, dass bei einer Projektionsbetrachtung des Lichtaustrittsbereichs (20) in eine durch Seitenwände (16b, 16c, 16e) der Schublade (16) begrenzten Fläche dieser Lichtaustrittsbereich (20) zumindest bereichsweise innerhalb der Fläche angeordnet ist.

7. 发明专利

DE102019210114A1 Haushaltskältegerätevorrichtung 未知
公开(公告)号：DE102019210114A1
公开(公告)日：2021-01-14
申请号：DE102019210114
申请日：2019-07-09
申请人： BSH HAUSGERAETE GMBH
发明人： SPIELMANNLEITNER MARKUS
IPC分类号： F25D17/06 , F25D25/00 , F25D29/00
摘要： Die Erfindung geht aus von einer Haushaltskältegerätevorrichtung mit einem Lagerraum (12a; 12b; 12c; 12d; 12e; 12f), insbesondere einer Schublade, mit einer Verstelleinheit (14a; 14b; 14c; 14d; 14e; 14f), insbesondere umfassend einen motorisch verstellbaren Deckel (16a; 16b, 16c; 16d; 16e 16f), zu einer Anpassung einer Luftfeuchtigkeit in dem Lagerraum (12a; 12b; 12c; 12d; 12e; 12f), mit zumindest einem Messraum (18a; 18b; 18c; 18d; 18e; 18f), mit zumindest einem in dem Messraum (18a; 18b; 18c; 18d; 18e; 18f) angeordneten Feuchtesensor (20a; 20b; 20c; 20d; 20e; 20f) zu einer Erfassung der Luftfeuchtigkeit in dem Lagerraum (12a; 12b; 12c; 12d; 12e; 12f) und mit zumindest einer Schutzeinheit (22a; 22b; 22c; 22d; 22e; 22f), welche zumindest ein den Messraum (18a; 18b; 18c; 18d; 18e; 18f) zumindest teilweise begrenzendes Gehäuse (24a; 24b; 24c; 24d; 24e; 24f) aufweist.Um die Aufgabe, eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer Genauigkeit, insbesondere einer Anpassungsgenauigkeit sowie einer Lebensdauer bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Schutzeinheit (22a; 22b; 22c; 22d; 22e; 22f) in zumindest einem Betriebszustand, insbesondere einem Dauerbetriebszustand, in dem Messraum (18a; 18b; 18c; 18d; 18e; 18f) zumindest einen gegenüber dem Lagerraum (12a; 12b; 12c; 12d; 12e; 12f) angepassten Umgebungsluftparameter bereitstellt.

8. 发明专利

DE102019209224A1 Schnellkühlvorrichtung 未知
公开(公告)号：DE102019209224A1
公开(公告)日：2020-12-31
申请号：DE102019209224
申请日：2019-06-26
申请人： BSH HAUSGERAETE GMBH
发明人： KRIEGSMANN ULRICH , SPIELMANNLEITNER MARKUS
IPC分类号： F25D11/02 , F25D17/06
摘要： Eine Schnellkühlvorrichtung umfasst einen Kühlgutbehälter (10) und wenigstens einen Wärmetauscher (16), der in dem Kühlgutbehälter (10) angeordnet ist, um Luft im Kühlgutbehälter (10) zu kühlen. Der Wärmetauscher (16) steht in lösbarem flächigem Kontakt mit einer Innenseite einer Wand (11) des Kühlgutbehälters (10), um Wärme an einen an einer Außenseite der Wand (11) angeordneten Verdampfer abzugeben.

9. 发明专利

DE102016204381A1 Verfahren zum Kontrollieren einer Flüssigkeitsqualität in einem Behälter einer Befeuchtungsvorrichtung für eine Lebensmittel-Frischhaltebehälter, Befeuchtungsvorrichtung und Haushaltskältegerät 未知
公开(公告)号：DE102016204381A1
公开(公告)日：2017-09-21
申请号：DE102016204381
申请日：2016-03-16
申请人： BSH HAUSGERAETE GMBH
发明人： WALLISER HOLGER , WIEDEMANN MARCUS , SPIELMANNLEITNER MARKUS
IPC分类号： F25D29/00 , F25D17/06 , F25D23/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen der Qualität einer Flüssigkeit (28) in einem Tank (15) eines Haushaltsgeräts, insbesondere einer Befeuchtungsvorrichtung 11() für ein Haushaltskältegerät (1), welche zum Erzeugen eines Fluidnebels aus der Flüssigkeit (28) zum Eintrag in einen Frischhaltebehälter (8) für Lebensmittel ausgebildet ist, bei welchem a) eine maximale Referenz-Lagerzeitdauer der Flüssigkeit (28) in dem Tank (15) vorgegeben wird, welche abhängig von zumindest einem Referenzwert von zumindest einem, die Qualität der Flüssigkeit (28) beeinflussenden Parameter bestimmt wird, und b) bei einer laufenden Qualitätsprüfung anhand vordefinierter Referenz-Zeitabschnitte, eine seit Beginn der Qualitätsprüfung bereits abgelaufene Ist-Lagerzeitdauer der Flüssigkeit (28) in dem Tank (15) bestimmt wird, wobei c) bei einem Auftreten zumindest eines externen Einflusskriteriums, welches Einfluss auf den die Qualität der Flüssigkeit (28) beeinflussenden Parameter haben kann, überprüft wird, ob ein aktueller Istwert des Parameters von dessen Referenzwert abweicht und abhängig von dem Überprüfungsergebnis die Ist-Lagerzeitdauer angepasst wird. Die Erfindung betrifft auch eine Befeuchtungsvorrichtung (11) und ein Haushaltskältegerät (1).

10. 发明专利

DE102015213019A1 Verfahren zum Betreiben einer Befeuchtungsvorrichtung mit unterschiedlich getaktetem Lüfter und Verneblereinheit sowie Haushaltskältegerät 未知
公开(公告)号：DE102015213019A1
公开(公告)日：2017-01-19
申请号：DE102015213019
申请日：2015-07-13
申请人： BSH HAUSGERAETE GMBH
发明人： SPIELMANNLEITNER MARKUS , BENDER ROLAND , BAYSAL KUDRET
IPC分类号： F25D17/06 , F25D17/04 , F25D23/00 , F25D29/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Befeuchtungsvorrichtung (11) eines Haushaltskältegeräts (1), bei welchem in einem Innenraum (4, 5) zur Aufnahme von Lebensmitteln des Haushaltskältegeräts (1) ein Teilvolumen als separierter Lagerbereich (8) ausgebildet ist, in den Lebensmittel einbringbar sind, und mit der Befeuchtungsvorrichtung (11) in dem Lagerbereich (8) eine von dem restlichen Innenraum unabhängige Einbringung eines Fluidnebels erfolgen kann, wobei mit einer Verneblereinheit (20) der Befeuchtungsvorrichtung (11) der Fluidnebel aus einem Fluid erzeugt wird und der Fluidnebel durch einen durch einen Lüfter (27) erzeugten Luftstrom in den Lagerbereich (8) eingeleitet wird, wobei die Verneblereinheit (20) und der Lüfter (27) in einer Fluidnebeleinbringungs-Betriebsphase zumindest zeitweise jeweils getaktet betrieben werden und die Verneblereinheit (20) mit einem zum Lüfter (27) unterschiedlichen Takt betrieben wird. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltskältegerät (1).

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式