会员体验
专利管家(专利管理)
工作空间(专利管理)
风险监控(情报监控)
数据分析(专利分析)
侵权分析(诉讼无效)
联系我们
交流群
官方交流:
QQ群: 891211   
微信请扫码    >>>
现在联系顾问~
热词
    • 30. 发明专利
    • Mit der Hand gehaltene Munddusche
    • DE10394014B4
    • 2017-03-02
    • DE10394014
    • 2003-12-31
    • WATER PIK INC
    • SNYDER CLIFFORDSOKOL GARY LCALLAGHAN ROBERTA L
    • A61C17/02
    • Mundduschgerät (50) mit einem Vorratsbehälter (54) zum Speichern von Flüssigkeit, einer Düse (56) zum Ausgeben von Flüssigkeit aus dem Vorratsbehälter (54), einem Gehäuse (52), mit dem der Vorratsbehälter (54) lösbar verbunden ist, einer in dem Gehäuse (52) angeordneten Pumpe (86) und einer Ansaugleitung, die an ihrem oberen Ende über eine Pumpeneinlassöffnung mit der Pumpe (86) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (54) ein Flüssigkeitszugangsventil (362) und einen Gesimsteil (364) hat, der sich unter dem Gehäuse (52) erstreckt und eine Flüssigkeitsöffnung (372) aufweist, die von dem Flüssigkeitszugangsventil (362) verschließbar ist, das Flüssigkeitszugangsventil (362) von einem aus dem Gehäuse (52) ragenden unteren Ende der Ansaugleitung (88) betätigbar ist, um die Flüssigkeitsöffnung (372) für den Durchtritt von Flüssigkeit aus dem Vorratsbehälter (54) in die Ansaugleitung (88) zu öffnen, und die Pumpeneinlassöffnung (222) vertikal im Gehäuse (52) an einer Stelle angeordnet ist, die unter dem Flüssigkeitsspiegel des mit Flüssigkeit gefüllten Vorratsbehälters (54) liegt.