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21. 发明申请

WO2020165004A1 MESSUNG DES CO2-GEHALTES UND DER FILTER-LEISTUNG IN WASSER-MODIFIZIERUNGSEINHEITEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2020165004A1
公开(公告)日：2020-08-20
申请号：PCT/EP2020/052901
申请日：2020-02-05
申请人： GROHE AG
发明人： WOESTHOFF, Wulf , MAINKA, David
IPC分类号： B01B1/00 , B67D1/00 , E03C1/04 , E03C1/044
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, beinhaltend b) eine Zuflussarmatur (101) und b) eine Wassermodifizierungseinheit (102), wobei die Wassermodifizierungseinheit (102) i) fluidleitend mit der Zuflussarmatur (101) verbunden ist, i) in einer Zuflussrichtung vor der Zuflussarmatur (101) angeordnet ist, und iii) mindestens eine der folgenden Einheiten umfasst: iiia) eine Wasser-Filtrationseinheit (103) umfassend einen Zufluss (103a) für ungefiltertes Wasser, einen Wasserfilter (103b), einen Abfluss (103c) für filtriertes Wasser und einen Leitfähigkeitssensor (103d) zur Bestimmung der Leitfähigkeit des filtrierten Wassers; iiia) eine Wasser-Karbonisierungseinheit (104) umfassend einen Zufluss (104a) für unkarbonisiertes Wasser, einen Karbonisierer (104b), einen Abfluss (104c) für karbonisiertes Wasser und einen Leitfähigkeitssensor (104d) zur Bestimmung der Leitfähigkeit des karbonisierten Wassers. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren sowie eine Verwendung einer Wasser-Modifizierungseinheit und einer Zuflussarmatur zu einem Bereitstellen gefilterten und/oder karbonisierten Trinkwassers.

22. 发明申请

WO2020043611A1 BRAUSE FÜR EINE SANITÄRARMATUR MIT EINEM BETÄTIGUNGSELEMENT FÜR EINE MEHRZAHL VON MEMBRANVENTILEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2020043611A1
公开(公告)日：2020-03-05
申请号：PCT/EP2019/072566
申请日：2019-08-23
申请人： GROHE AG
发明人： RÖDIGER, Sascha , MAINKA, David
IPC分类号： E03C1/04
摘要： Brause (1) für eine Sanitärarmatur, zumindest aufweisend: - ein Gehäuse (2) mit zumindest einem Zuflusskanal (3) und einer Mehrzahl von Ablaufkanälen (4),- eine Mehrzahl von Membranventilen (5.1, 5.2, 5.3), wobei die Membranventile (5.1, 5.2, 5.3) jeweils eine an eine erste Seite (6) einer Membran (7) grenzende Eintrittskammer (8) und eine an eine zweite Seite (9) der Membran (7) grenzende Gegendruckkammer (10) aufweisen, wobei eine Flüssigkeit aus der Eintrittskammer (8) über einen Druckausgleichskanal (11) in die Gegendruckkammer (10) eintreten kann, sodass ein Ablaufkanal (4) der Mehrzahl von Ablaufkanälen (4) infolge eines Flüssigkeitsdrucks der Flüssigkeit in der Gegendruckkammer (10) durch die Membran (7) verschließbar ist, und - ein Betätigungselement (12), das durch einen Benutzer in eine Mehrzahl von Ventilöffnungspositionen (13.1, 13.2, 13.3) verstellbar ist, wobei das Betätigungselement (12) in jeder Ventilöffnungsposition (13.1, 13.2, 13.3) ein Membranventil (5.1, 5.2, 5.3) der Mehrzahl von Membranventilen (5.1, 5.2, 5.3) durch zumindest einen durch das Betätigungselement (12) bewegten Magneten (14.1, 14.2, 14.3) öffnet.

23. 发明申请

WO2020025159A1 SPÜLSYSTEM MIT INTEGRIERTER DOSIERVORRICHTUNG FÜR ZUSATZSTOFFE 审中-公开
公开(公告)号：WO2020025159A1
公开(公告)日：2020-02-06
申请号：PCT/EP2019/000204
申请日：2019-07-10
申请人： GROHE AG
发明人： KOSTRZEWA, Thorsten , HÄGNER, Stefan
IPC分类号： E03D9/03
摘要： Toilettenspülkasten (1) mit einer Wasserzuführung (2), einem Ablaufventil (3) und einer Wasserfortführung (4), beinhaltend mindestens einen in dem Spülkasten (1) angeordneten Vorratsbehälter (5), wobei der Vorratsbehälter (5) eine Dosiervorrichtung (6) beihnaltet, und diese mit einer Mischvorrichtung (7) verbunden ist. Die Mischvorrichtung (7) ist dazu ausgebildet und vorgesehen, eine Flüssigkeit mit Wasser zu mischen unter Erhalt eines Gemischs und dieses in die Wasserfortführung (4) einzuleiten. Verfahren zum Errichten einer sanitären Einrichtung beinhaltend einen Toilettenspülkasten (1) und eine Toilettenschüssel, wobei in den Spülkasten (1) mindestens ein Vorratsbehälter (5) mit mindestens einer Dosiervorrichtung (6) und mindestens einer Mischvorrichtung (7) eingesetzt wird oder bereits ist. Verfahren zum Einbringen einer Flüssigkeit in eine Toilettenschüssel.

24. 发明申请

WO2019030416A1 KUPFERLEGIERUNG, VERWENDUNG EINER KUPFERLEGIERUNG, SANITÄRARMATUR UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER SANITÄRARMATUR 审中-公开
公开(公告)号：WO2019030416A1
公开(公告)日：2019-02-14
申请号：PCT/EP2018/071949
申请日：2018-08-13
申请人： GROHE AG , LIXIL CORPORATION
发明人： ROMANOWSKI, Carsten
IPC分类号： C22C9/04 , C22C18/02 , E03C1/04
摘要： Kupferlegierung, deren Elemente folgende Massenanteile aufweisen: - 46 % bis 53,5 % Kupfer (Cu); - 0 % bis 1,0 % Aluminium (AI); - 0 % bis 1,40 % Blei (Pb); - 0 % bis 0,2 % Eisen (Fe); - 0 % bis 0,4 % Zinn (Sn); - 0 % bis 0,0002 % Bor (B); - 0 % bis 0,2 % Arsen (As); und - Rest Zink (Zn). Zudem werden eine Verwendung einer entsprechenden Kupferlegierung für ein generatives Fertigungsverfahren, eine Sanitärarmatur (1) mit einer entsprechenden Kupferlegierung und ein Verfahren zur Herstellung einer Sanitärarmatur (1) aus einer entsprechenden Kupferlegierung vorgeschlagen.

25. 发明申请

WO2019011520A1 VORRICHTUNG MIT SENSOREN ZUM AUFNEHMEN VON MESSGRÖßEN EINES FLUIDS, INSBESONDERE ZUM ANORDNEN IN EINER FLUIDLEITUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2019011520A1
公开(公告)日：2019-01-17
申请号：PCT/EP2018/064187
申请日：2018-05-30
申请人： GROHE AG
发明人： RICHARD, Thilo
IPC分类号： G01F1/28 , G01F1/56
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung, beinhaltend a) einen ersten Sensor, ausgebildet und angeordnet zum Aufnehmen einer ersten Messgröße eines Fluids, und b) einen zweiten Sensor, ausgebildet und angeordnet zum Aufnehmen einer zweiten Messgröße des Fluids; wobei die Vorrichtung a. eine erste Elektrodenanordnung, beinhaltend i) ein Substrat, und ii) eine das Substrat überlagernde erste flächenförmige Elektrode, und b. eine zweite Elektrodenanordnung, beinhaltend eine zweite flächenförmige Elektrode, beinhaltet; wobei die erste flächenförmige Elektrode und die zweite flächenförmige Elektrode dielektrisch voneinander beabstandet sind; wobei die erste Elektrodenanordnung und die zweite Elektrodenanordnung einen ersten Kondensator als den ersten Sensor derart bilden, dass eine durch die erste flächenförmige Elektrode und die zweite flächenförmige Elektrode gebildete erste Kapazität unter einer Einwirkung eines Fluids und in Abhängigkeit einer Strömungsgeschwindigkeit des Fluids als der ersten Messgröße veränderlich ist; wobei die erste Elektrodenanordnung den zweiten Sensor beinhaltet. Ferner betrifft die Erfindung eine Messeinrichtung, beinhaltend die Vorrichtung; eine Sanitärarmatur, beinhaltend die Vorrichtung oder die Messeinrichtung; und eine Verwendung der Vorrichtung in einer Fluidleitung.

26. 发明申请

WO2018130711A1 UNTERPUTZEINBAUKÖRPER FÜR EINE SANITÄRARMATUR MIT EINEM AXIAL VERSTELLBAREN DREHGRIFF 审中-公开
公开(公告)号：WO2018130711A1
公开(公告)日：2018-07-19
申请号：PCT/EP2018/050970
申请日：2018-01-16
申请人： GROHE AG
发明人： KINIKARSLAN, Turgut , LUIG, Frank-Thomas , BERGHOFF, Daniel
IPC分类号： E03C1/04
摘要： Unterputzeinbaukörper (1) für eine Sanitärarmatur, zumindest aufweisend: a)ein Mischer (2) mit einer Reguliermutter (3), wobei die Reguliermutter (3) um eine Drehachse (12) verdrehbar ist, b)eine Trägerplatte(5) mit einer Nabe (6), c)einen Anschlagring (7) mit einem Anschlag (8), wobei der Anschlagring (7) durch die Nabe (6) der Trägerplatte(5) getragen wird,und d) einen Drehgriff (9) zur Betätigung des Mischers (2), wobei eine Drehbewegung des Drehgriffs (9) durch den Anschlag (8) des Anschlagrings (7) begrenzt wird und wobei der Drehgriff (9) eine Hohlwelle (10) aufweist, durch die der Drehgriff (9) verdrehfest mit der Reguliermutter (3) gekoppelt und parallel zu der Drehachse (12) der Reguliermutter (3) verstellbar ist.

27. 发明申请

WO2016198160A1 SANITÄREINRICHTUNG MIT EINER ULTRASCHALLREINIGUNG 审中-公开
标题翻译：与超声清洗清洁装置
公开(公告)号：WO2016198160A1
公开(公告)日：2016-12-15
申请号：PCT/EP2016/000957
申请日：2016-06-10
申请人： GROHE AG
发明人： GRANSOW, Eckhard , MEIER, Torsten
IPC分类号： B08B3/12 , B08B9/00 , E03D11/18 , B06B1/02
CPC分类号： B08B3/12 , B06B1/0284 , B06B2201/71 , B08B9/00 , B08B2209/005 , E03D9/002
摘要： Die Erfindung betrifft eine Sanitäreinrichtung, insbesondere Toilette, mit einem Sanitärbecken (5), das über ein Beckensiphon (5) mit einem Abflussrohr (13) verbindbar ist, welches Beckensiphon (5) mit, als Geruchssperre wirkendem Sperrwasser gefüllt ist, das zur Reinigung der Becken-Innenseite mit einem Ultraschallwandler (17) einer Ultraschalleinrichtung (19) zusammenwirkt, der in einem Reinigungsbetrieb (R) von einer elektronischen Steuereinheit (18) mit zumindest einer Reinigungsfrequenz (A, B, C) ansteuerbar ist. Erfindungsgemäß ist der Steuereinheit (18) zur Ermittlung der Reinigungsfrequenz (A, B, C) eine Auswerteeinheit (25) zugeordnet. In einem dem Reinigungsbetrieb (R) zeitlich vorgelagerten Suchlaufbetrieb (S) steuert die Steuereinheit (18) den Ultraschallwandler (17) mit variierenden Frequenzen an, wobei mittels der Auswerteeinheit (25) die dazu korrespondierenden elektrischen Leistungsaufnahmen oder damit korrelierende Werte erfassbar sind. Die Auswerteeinheit (25) ermittelt auf der Grundlage der erfassten elektrischen Leistungsaufnahmen die zumindest eine Reinigungsfrequenz (A, B, C).
摘要翻译：本发明涉及一种清洁装置，特别是马桶的卫生盆（5），其通过可连接一个Beckensiphon（5）的排出管（13），其Beckensiphon（5），作为气味屏障密封水填充，这对于纯化盆腔内用超声波装置（19），其是在来自电子控制单元（18）的清洁操作（R）的超声换能器（17）协作的至少一个清洁频率（A，B，C）可以被控制。根据本发明，所述控制单元（18），用于确定清洁的频率（A，B，C）与评估单元（25）相关联。在清洁操作中（R）在时间上的上游搜索模式（S），所述控制单元（18）控制所述超声换能器（17）具有不同的频率，其中，由所述评估单元（25）的装置，所述与其对应电电源插座或与其被检测到的值相关联。所检测到的电力消耗，所述至少一个清洁频率（A，B，C）的基础上确定所述评估单元（25）。

28. 发明申请

WO2015117768A1 ARMATUR MIT EINEM SCHWENKAUSLAUF 审中-公开
标题翻译：带摆动式阀
公开(公告)号：WO2015117768A1
公开(公告)日：2015-08-13
申请号：PCT/EP2015/000283
申请日：2015-02-10
申请人： GROHE AG
发明人： KEITER, Hans Dieter , SCHLÜTER, Matthias , WEISS, Martin , PEHL, Michael
IPC分类号： E03C1/04
CPC分类号： E03C1/04
摘要： Die Erfindung betrifft eine Armatur mit einem Schwenkauslauf, mit einem um eine Gehäuseachse (A) schwenkbar gelagerten Armaturengehäuse (1), in dem ein Ventilorgan (9), insbesondere eine Mischkartusche, zur Temperatur- und/oder Mengeneinstellung von Mischwasser schwenkfest angeordnet ist, welches Ventilorgan (9) eingangsseitig mit Warm- und Kaltwasserleitungen (15, 17) und ausgangsseitig mit einer zu einem Wasserauslauf (3) geführten Mischwasserleitung (19) verbunden ist, wobei ein Adapter (11) zumindest einen Strömungsdurchlass (45) aufweist, der das Ventilorgan (9) strömungstechnisch mit der Mischwasserleitung (19) verbindet. Erfindungsgemäß ist der das Ventilorgan (9) mit der Mischwässerleitung (19) strömungstechnisch verbindende Strömungsdurchlass (45) des Adapters (11) ein Mischwasserkanal, der eine in Axialrichtung offene Auslassöffnung (46) aufweist.
摘要翻译：本发明涉及一种具有旋转喷口水龙头，具有壳体轴线（A）枢转地安装配件壳体（1），其中一个阀构件（9），特别是混合筒，在温度和/或调整的量被布置枢转地通过混合水，固定该，具有到出水口上执行用热水和冷水管的输入侧的阀构件（9）（15，17）和输出侧（3）的混合水管（19），其特征在于，适配器（11）的至少一个流动通道（45），所述阀构件，所述（9）流体地连接到混合水管（19）。根据本发明，所述阀构件（9）流体连接流动通道与所述适配器（11）的混合水导管（19）（45），具有一个出口在轴向方向（46）开放的混合水通道。

29. 发明申请

WO2014121902A1 LUFTANSAUGVORRICHTUNG FÜR EINE SANITÄRBRAUSE 审中-公开
标题翻译：进气口用于卫生淋浴
公开(公告)号：WO2014121902A1
公开(公告)日：2014-08-14
申请号：PCT/EP2014/000209
申请日：2014-01-28
申请人： GROHE AG
发明人： GRANSOW, Eckhard , TÜSHAUS, Jan Philipp
IPC分类号： B05B1/18 , B05B7/04
CPC分类号： B05B1/18 , B05B7/0425
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ansaugung von Luft für zum Brausekopf einer Sanitärbrause geführtes Wasser, mit einer strömungstechnisch mit dem zugeführten Wasser verbindbaren Luftdüse (23), die zueinander verstellbare erste und zweite Düsenkanäle (25, 27) aufweist, deren einander zugewandte Mündungsöffnungen (35, 37) in einer Offenstellung (I) der Luftdüse (23) überdeckt sind und in einer Geschlossenstellung (II) zueinander versetzt sind. Erfindungsgemäß ist zumindest einer der beiden Düsenkanäle (25, 27) unter Bildung einer Drosselkammer (41) bis zu seiner Mündungsöffnung (35, 37) ausgeweitet, welche Drosselkammer (41) in einer Zwischenstellung (III) zwischen der Geschlossenstellung (II) und der Offenstellung (I) die beiden Düsenkanäle (25, 27) miteinander verbindet.
摘要翻译：本发明涉及一种用于空气的进气的装置为导致卫生喷淋水的喷洒头，具有流体地连接到供应至空气喷嘴（23），相互调节的第一和第二喷嘴通道（25，27），面对口的开口，其在水（35 ，37）（在打开位置I）所覆盖的空气喷嘴（23）和（在一个封闭的位置II）从彼此偏移的。根据本发明，（27 25）的两个喷嘴通道中的至少一个延伸，以形成一节流腔室（41），以在闭合位置（II）和打开位置之间的中间位置（III）其出口开口（35，37），该节气门室（41）（I）的两个喷嘴通道（25，27）连接在一起。

30. 发明申请

WO2010075926A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM BETRIEB EINES ANTRIEBS 审中-公开
标题翻译：设备及其操作方法驱动
公开(公告)号：WO2010075926A1
公开(公告)日：2010-07-08
申请号：PCT/EP2009/008573
申请日：2009-12-02
申请人： GROHE AG , HUCK, Kai , BERTRAM, Jan, Erik
发明人： HUCK, Kai , BERTRAM, Jan, Erik
IPC分类号： G05D23/13 , H02K23/00 , H02P7/00
CPC分类号： G05D23/1393 , G05B2219/37171 , G05B2219/41329 , H02P7/00 , H02P2203/09
摘要： Vorrichtung und Verfahren zum Betrieb eines Antriebs (100) mit einem mechanisch kommutierten Elektromotor (110), - bei dem eine Drehposition (s) des Antriebs (100) aus einer Welligkeit eines Motorstroms des Elektromotors (110) durch eine Schaltung (300) bestimmt wird, - bei dem zumindest ein Korrekturwert (K) für eine Fehlercharakteristik des Elektromotors (110) bestimmt wird, - indem der Antrieb (100) in eine mittels eines Positionssensors (120) sensierbare Referenzposition (s0) verfahren wird, - indem der Antrieb (100) ausgehend von der Referenzposition (s0) in mehrere zur Referenzposition (s0) beabstandete Positionen (XR0...XR5, XL0...XL5, X0...Xn) verfahren wird und zumindest eine Positionsabweichung (ΔXL0, EL1...EL5, ΔXR0, ER1...ER5) durch die Schaltung (300) bestimmt wird, und - indem der Korrekturwert (K) aus der bestimmten Positionsabweichung (ΔXL0, EL1...EL5, ΔXR0, ER1...ER5) ermittelt und gespeichert wird.
摘要翻译：装置和用于操作驱动器（100），其具有机械换向电动机（110）的方法， - 其中通过电路的电动机（110）的电动机电流的脉动的驱动器（100）的旋转位置（一个或多个）（300）被确定， - 其中，用于所述电动马达（110）的误差特性的至少一个校正值（K）被确定， - 通过在位置传感器的装置的驱动器（100）（120）sensierbare基准位置（S0）论文集 - 由所述驱动器（100 ）（从基准位置S0）隔开的多个（参考位置S0）的位置（XR0 ... XR5，XL0 ... XL5，X0 ... XN）工艺和至少（位置偏差？XL0开始，... EL1 ER1 ... ER5）由电路（300）被确定EL5，XR0，以及 - ？通过从确定的位置误差（XL0，EL1 ... EL5，XR0，ER1 ... ER5的校正值（K））被确定并存储。

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