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41. 发明申请

WO2021037421A1 BRAUSEKOPF FÜR EINE SANITÄRARMATUR MIT EINER MEHRZAHL VON MEMBRANVENTILEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2021037421A1
公开(公告)日：2021-03-04
申请号：PCT/EP2020/068494
申请日：2020-07-01
申请人： GROHE AG
发明人： MAY, Sascha , FLÜGGE, Simon , MAINKA, David , RÖDIGER, Sascha
IPC分类号： E03C1/04
摘要： Brausekopf (1) für eine Sanitärarmatur, zumindest aufweisend: - eine Flüssigkeitsführung (2) mit zumindest einem Zulauf (3) und einer Mehrzahl von Abläufen (4, 5, 6); - eine Mehrzahl von Membranventilen (7, 8, 9) mit jeweils einer Membran (10, 11, 12) und jeweils einer mit dem zumindest einen Zulauf (3) verbundenen Gegendruckkammer (13); und eine Steuerung (14) zum Steuern der Mehrzahl von Membranventilen (7, 8, 9), wobei die Steuerung (14) einen drehbaren Pin (15) mit einem Steuerkanal (16) aufweist und wobei durch den Steuerkanal (16) die Gegendruckkammern (13) der Membranventile (7, 8, 9) unter Umgehung der Membranen (10, 11, 12) mit einem Ablauf (4, 5, 6) verbindbar sind.

42. 发明申请

WO2020201013A1 METHOD FOR MANUFACTURING A COMPONENT FOR A SANITARY FITTING 审中-公开
公开(公告)号：WO2020201013A1
公开(公告)日：2020-10-08
申请号：PCT/EP2020/058552
申请日：2020-03-26
申请人： GROHE AG
发明人： ROMANOWSKI, Carsten
IPC分类号： B22F1/00 , B22F3/105 , B33Y10/00 , B33Y40/10 , B33Y70/00 , B33Y80/00 , C22C1/04 , E03C1/00
摘要： Method for manufacturing a component (1) for a sanitary fitting (2) is proposed, comprising at least the following steps: a. Providing a first metal (3) in powder form, b. Providing a second metal (4) in powder form, the second metal (4) being different from the first metal (3), c. Mixing the metals (3, 4), d. Layer-by-layer construction of the component (1) by partial melting of the metals (3, 4) with a laser (5).

43. 发明申请

WO2020182494A1 DUSCH-EINRICHTUNG UND DUSCH WC MIT SOLCH EINER DUSCH-EINRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2020182494A1
公开(公告)日：2020-09-17
申请号：PCT/EP2020/055306
申请日：2020-02-28
申请人： GROHE AG
发明人： MEIER, Torsten
IPC分类号： E03C1/04 , E03D9/08
摘要： Dusch-Einrichtung (24) für ein Dusch-WC (1), wobei die Dusch-Einrichtung (24) zumindest einen Duscharm (9) mit einem Duschanschluss (10) für eine Intimreinigung eines Benutzers umfasst; wobei der Duscharm (9) über eine Wasserzuleitung (11) mit einem Thermostat (12) verbunden ist, wobei der Thermostat (12) mit einem Kaltwasseranschluss (13) und einem Warmwasseranschluss (14) verbunden ist und in dem Thermostat (12) eine Mischung von Kaltwasser (15) und Warmwasser (16) erfolgt zur Bildung eines vorbestimmt temperierten Fluidstroms (17), wobei der Thermostat (12) einen Verbrühschutz (18) umfasst.

44. 发明申请

WO2020169347A1 VORRICHTUNG UND SANITÄRARMATUR ZUM BEFÜLLEN EINES BEHÄLTERS MIT EINER KARBONISIERTEN FLÜSSIGKEIT 审中-公开
公开(公告)号：WO2020169347A1
公开(公告)日：2020-08-27
申请号：PCT/EP2020/052893
申请日：2020-02-05
申请人： GROHE AG
发明人： BESCHE, Timo , BOCKHOLT, Alisha
IPC分类号： B67D1/00 , B01F3/04 , B67D1/08
摘要： Vorrichtung (1) zum Befüllen eines Behälters (2) mit einer karbonisierten Flüssigkeit, zumindest ein Oberteil (3) und ein Unterteil (4) mit einem Behälteranschluss (5) zum Befestigen des Behälters (2) an der Vor richtung (1), wobei das Unterteil (4) relativ zu dem Oberteil (3) zwischen einer Schließstellung (23) und einer Entlüftungsstellung (6) begrenzt verlagerbar ist und wobei das Unterteil (4) beim Befestigen des Behälters (2) an dem Behälteranschluss (5) durch den Behälter (2) in die Schließstellung (23) verstellbar und das Unterteil (4) beim Lösen des Behälters (2) von dem Behälteranschluss (5) durch den Behälter (2) in die Entlüftungsstellung (6) verstellbar ist, so dass ein Überdruck in dem Behälter (2) in der Entlüftungsstellung (6) des Unterteils (4) vor dem Lösen des Behälters (2) von dem Behälteranschluss (5) reduzierbar ist.

45. 发明申请

WO2020015844A1 WANDBEFESTIGUNG FÜR EINE BRAUSESTANGE 审中-公开
公开(公告)号：WO2020015844A1
公开(公告)日：2020-01-23
申请号：PCT/EP2019/000203
申请日：2019-07-10
申请人： GROHE AG
发明人： VOREL, Thomas , MAINKA, David
IPC分类号： E03C1/06
摘要： Die Erfindung betrifft eine Wandbefestigung für eine Brausestange (3) eines Duschsystems, wobei die Wandbefestigung eine an einer Installationswand (1) befestigbare Konsole (5) aufweist, an der die Brausestange (3) befestigt ist, und zwar in einer Tiefenrichtung (x) um einen Abstand (Δx 1 ) von der Installationswand (1) beabstandet, und wobei die Konsole (5) zumindest zweiteilig mit einem an der Installationswand (1) montierbaren Wandhalter (7) und mit einem Konsolen-Grundkörper (9) aufgebaut ist, an dem die Brausestange (3) angebunden ist. Erfindungsgemäß weist die Konsole (5) eine Tiefen-Arretiereinrichtung (21) auf, mittels der der Konsolen-Grundköper (9) und der Wandhalter (7) zueinander in der Tiefenrichtung (x) teleskopartig verstellbar sind, um einen geeigneten Abstand (Δx 1 ) zwischen der Brausestange (3) und der Installationswand (1) einzustellen.

46. 发明申请

WO2020015843A1 WANDBEFESTIGUNG MIT BRAUSENSTANGENROHR 审中-公开
公开(公告)号：WO2020015843A1
公开(公告)日：2020-01-23
申请号：PCT/EP2019/000202
申请日：2019-07-10
申请人： GROHE AG
发明人： MAINKA, David , BEGEROW, Ralf , VOREL, Thomas
IPC分类号： E03C1/06
摘要： Die vorliegende Anmeldung offenbart eine Kombination einer Wandbefestigung und eines Brausestangenrohrs (10) eines Duschsystems, wobei die Wandbefestigung eine an einer Installationswand befestigbare Konsole (20; 70) für das Brausestangenrohr (10) ausweist, wobei das Brausestangenrohr (10) an der Konsole (20; 70) befestigt ist und mit einer Endkappe (40; 90) verschlossen ist.

47. 发明申请

WO2019012124A1 WC-SITZGARNITUR 审中-公开
公开(公告)号：WO2019012124A1
公开(公告)日：2019-01-17
申请号：PCT/EP2018/069127
申请日：2018-07-13
申请人： GROHE AG
发明人： TÜSHAUS, Jan Philipp , STEINHOFF, Stefan , JUNG, Andreas
IPC分类号： A47K13/10
CPC分类号： A47K13/10
摘要： Die Erfindung betrifft eine WC-Sitzgarnitur mit einem WC-Sitz (5) und einem WC-Deckel (7), die um zumindest eine gemeinsame Schwenkachse (S) an einem Sanitärbecken (3) anlenkbar sind, wobei der WC-Deckel (7) mittels eines automatischen Deckelantriebes zwischen seiner Geschlossenposition (G) und seiner Offenposition (O) verschwenkbar ist und der WC-Sitz (5) mittels eines automatischen Sitzantriebes zwischen seiner Gebrauchslage (I) und seiner Nichtgebrauchslage (II) verschwenkbar ist. Erfindungsgemäß sind der Deckelantrieb und der Sitzantrieb durch einen gemeinsamen Drehmotor (13) ausgeführt, der sowohl mit dem WC-Deckel (7) als auch mit WC-Sitz (5) trieblich verbindbar ist.

48. 发明申请

WO2018130709A1 VENTIL FÜR EINEN UNTERPUTZEINBAUKÖRPER EINER SANITÄRARMATUR MIT EINEM DREHBAR AN EINEM VENTILKNOPF BEFESTIGTEN BETÄTIGUNGSKNOPF 审中-公开
公开(公告)号：WO2018130709A1
公开(公告)日：2018-07-19
申请号：PCT/EP2018/050961
申请日：2018-01-16
申请人： GROHE AG
发明人： TOYODA, Yukiko
IPC分类号： F16K31/145 , F16K11/00
摘要： Ventil (1) für einen Unterputzeinbaukörper einer Sanitärarmatur, zumindest aufweisendein Ventilgehäuse (2) mit einer Längsachse (3),ein drehbares Mengenregulierteil (4) zur Einstellung einer Durchflussmenge einer Flüssigkeit durch das Ventil (1), undeinen Ventilknopf (5) zum Öffnen und Schließen des Ventils (1), wobei der Ventilknopf (5) mittels des Mengenregulierteils (4) drehbar und parallel zu der Längsachse (3) durch einen Betätigungsknopf (6) für das Ventil (1) verstellbar ist und wobei der Betätigungsknopf (6) mittels einer Drehkupplung (7) an dem Ventilknopf (5) befestigt ist, sodass der Betätigungsknopf (6) verdrehfest zu dem Ventilgehäuse (2) befestigbar ist.

49. 发明申请

WO2018130708A1 UNTERPUTZEINBAUKÖRPER FÜR EINE SANITÄRARMATUR MIT ZUMINDEST EINEM VARIABEL POSITIONIERBAREN DRUCKKNOPF 审中-公开
公开(公告)号：WO2018130708A1
公开(公告)日：2018-07-19
申请号：PCT/EP2018/050960
申请日：2018-01-16
申请人： GROHE AG
发明人： BERGHOFF, Daniel , TOYODA, Yukiko
IPC分类号： E03C1/04
摘要： Unterputzeinbaukörper (1) für eine Sanitärarmatur, zumindest aufweisend: a) zumindest ein Ventil (2) für eine Flüssigkeit mit einem drehbaren Mengenregulierteil (3) und einem Gewindeschaft (4), wobei der Gewindeschaft (4) zum Öffnen und Schließen des zumindest einen Ventils (2) in eine axiale Richtung (5) des zumindest einen Ventils (2) betätigbar ist, b) zumindest ein Druckknopf (6) zum Betätigen des Gewindeschafts (4) des zumindest einen Ventils (2) in der axialen Richtung (5), wobei der zumindest eine Druckknopf (6) ein mit dem Gewindeschaft (4) verschraubbares Zwischenteil (8) zur Einstellung einer gewünschten Position des zumindest einen Druckknopfs (6) in der axialen Richtung (5) und eine verdrehfest mit dem Gewindeschaft (4) verbindbare Abdeckkappe (7) zur Sicherung des Zwischenteils (8) in der gewünschten Position umfasst, und c) zumindest einen Drehgriff (9) zur Einstellung einer Durchflussmenge der Flüssigkeit, wobei der zumindest eine Drehgriff (9) verdrehfest mit dem Mengenregulierteil (3) des zumindest einen Ventils (2) verbunden ist.

50. 发明申请

WO2015117766A1 SANITÄRARMATUR 审中-公开
标题翻译：卫生设备
公开(公告)号：WO2015117766A1
公开(公告)日：2015-08-13
申请号：PCT/EP2015/000281
申请日：2015-02-10
申请人： GROHE AG
发明人： SCHLÜTER, Matthias , LINKER, Natalia , STÖLZEL, Uwe
IPC分类号： E03C1/04 , F16K27/06 , F16K27/04
CPC分类号： E03C1/0404 , F16K19/006 , F16K27/044
摘要： Die Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur mit einem Armaturengehäuse (1), das einen Innenraum (9) begrenzt, der an einem in einer Gehäusewand (3) ausgebildeten Durchlass (27) in einen zu einem Wasserauslauf (7) führenden Gehäusearm (5) übergeht, welches Armaturengehäuse (1) eine Montageöffnung (53) aufweist, durch die in einer Montagerichtung (M) entlang einer Gehäuseachse (A) ein Innenkörper (11) einsetzbar ist, dessen Kalt-, Warm- und Mischwasserkanäle (20, 21, 22) die versorgungsseitigen Kalt- und Warmwasserleitungen (17, 19) und eine zum Wasserauslauf (7) führende Mischwasserleitung (23) mit einer Mischkartusche (13) strömungstechnisch verbinden. Erfindungsgemäß weist das Armaturengehäuse (1) ein lösbar gehaltertes Gehäuseteil (33) auf, bei dessen Entfernung eine Aussparung (51) freigelegt ist, mit der der von der Montageöffnung (53) des Armaturengehäuses (1) bereitgestellte Montagezugang erweiterbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种在壳体壁限定的内部空间（9）的配件壳体（1），在（3）的形成的通道（27）卫生配件通向一个到一个水出口（7）壳体臂（5）穿过，该装配壳体（1）具有通过其上的安装方向（M）沿壳体轴线（A）的内部主体（11）是可插入的，在冷，温，混合水通道（20，21，22）的供给侧的安装开口（53）热水和冷水管（17，19）和导致混合水导管（23）与混合筒（13）流体连接出水口（7）。是可扩展的。根据本发明所述配件壳体（1）可拆卸地支撑tertes壳体部分（33），它的移除过程中，一个凹部（51）被暴露，与所述嵌合外壳的安装开口（53）的（1）提供的安装访问。

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