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71. 发明申请

WO2020173671A1 MISCHKARTUSCHE MIT WIRBELELEMENT 审中-公开
公开(公告)号：WO2020173671A1
公开(公告)日：2020-09-03
申请号：PCT/EP2020/052706
申请日：2020-02-04
申请人： GROHE AG
发明人： TUESHAUS, Jan Philipp , RIEDEL, Björn , KOSTORZ, Ole Benedikt
IPC分类号： F16K11/044 , F16K31/00 , G05D23/13 , F16K11/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Mischkartusche (1) zum Erzeugen von Mischwasser mit einer Mischtemperatur mit einem Warmwassereinlass (2) für Warmwasser, mit einem Kaltwassereinlass (3) für Kaltwasser, mit einer Mischkammer (4), in der das Warm- und das Kaltwasser gemischt werden können, und mit einem Mischwasserauslass (5), durch den das Mischwasser die Mischkartusche (1) verlassen kann. Erfindungsgemäß weist die Mischkartusche (1) zumindest ein Wirbelelement (6) auf, das derart angeordnet und/oder ausgebildet ist, dass das in einer Strömungsrichtung durch die Mischkartusche strömende Wasser in Rotation versetzbar ist, so dass das Wasser einen Wasserwirbel ausbilden kann.

72. 发明申请

WO2020165002A1 VENTIL FÜR EINEN UNTERPUTZEINBAUKÖRPER EINER SANITÄRARMATUR MIT EINEM MENGENREGULIERTEIL UND EINEM TEMPERATURREGULIERTEIL 审中-公开
公开(公告)号：WO2020165002A1
公开(公告)日：2020-08-20
申请号：PCT/EP2020/052895
申请日：2020-02-05
申请人： GROHE AG
发明人： TUESHAUS, Jan Philipp , STEINHOFF, Stefan , GAIDA, Waldemar
IPC分类号： F16K11/074 , F16K31/385 , F16K11/00 , F16K31/524 , F16K11/076 , F16K11/085
摘要： Ventil (1) für einen Unterputzeinbaukörper einer Sanitärarmatur, zumindest aufweisend: - ein Ventilgehäuse (2) mit einer sich entlang einer axialen Richtung (3) ersteckenden Längsachse (4), - ein drehbares Mengenregulierteil (5) zur Einstellung einer Durchflussmenge einer Flüssigkeit durch das Ventil (1), - einen Ventilknopf (6) zum Öffnen und Schließen des Ventils (1), sowie - ein drehbares Temperaturregulierteil (7) zur Einstellung einer Temperatur der Flüssigkeit; wobei zumindest das drehbare Mengenregulierteil (4) und das Temperaturregulierteil (7) koaxial zueinander angeordnet sind.

73. 发明申请

WO2020143943A1 SANITÄRARMATUR MIT SCHLAUCHBEFESTIGUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2020143943A1
公开(公告)日：2020-07-16
申请号：PCT/EP2019/080826
申请日：2019-11-11
申请人： GROHE AG
发明人： MISHIN, Andrey , CLAUDIO, Manuel , KLASMEIER, Bernhard
IPC分类号： E03C1/04
摘要： Eine Sanitärarmatur (1) mit mindestens einer in der Armatur (1) integrierten Aufnahme (2, 2'), wobei in die Aufnahme (2, 2') ein Befestigungsmittel (3) in Form eines Federbügels integriert ist, wobei die mindestens eine Aufnahme (2, 2') ausgebildet ist, eine Wasserzuleitung (4, 4') mit mindestens einer Nut (5, 5') aufzunehmen wobei die Wasserzuleitung (4, 4') in der Aufnahme (2, 2') mittels des integrierten Befestigungsmittels (3) befestig bar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Verbinden einer Sanitärarmatur (1) mit mindestens einer Wasserzuleitung, einen Federbügel (3) ausgebildet zum Einsetzen in eine Sanitärarmatur (1) und zum Befestigen mindestens einer Wasserzuleitung (4, 4'), sowie eine Verwendung der Sanitärarmatur (1) beinhaltend mindestens ein integriertes Befestigungsmittel (3) und mindestens eine Aufnahme (2, 2'), wobei das Befestigungsmittel (3) ausgebildet ist zum Fixieren von mindestens einer Wasserzuleitung (4, 4') in der mindestens einen Aufnahme (2, 2').

74. 发明申请

WO2020015845A1 BRAUSE FÜR EINE SANITÄRARMATUR MIT EINEM STELLELEMENT FÜR EINE MEHRZAHL VON VENTILEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2020015845A1
公开(公告)日：2020-01-23
申请号：PCT/EP2019/000205
申请日：2019-07-10
申请人： GROHE AG
发明人： MAINKA, David , VOREL, Thomas
IPC分类号： B05B1/16 , B05B1/18 , B05B1/32 , B05B12/08
摘要： Brause (1) für eine Sanitärarmatur, aufweisend: - ein Gehäuse (2) mit zumindest einem Zuflusskanal (3) und einer Mehrzahl von Abflusskanälen (4.1, 4.2, 4.3), - zumindest ein Betätigungselement (5), das durch einen Benutzer betätigbar ist, - ein Stellelement (6), das in dem Gehäuse (2) durch das zumindest eine Betätigungselement (5) in einer Betätigungsebene (7) bewegbar ist, - eine Mehrzahl von Ventilen (8.1, 8.2, 8.3), mittels derer die Mehrzahl von Abflusskanälen (4.1, 4.2, 4.3) verschließbar ist, wobei jedes Ventil (8.1, 8.2, 8.3) der Mehrzahl von Ventilen (8.1, 8.2, 8.3) einen Ventilkörper (9.1, 9.2, 9.3) aufweist, wobei die Ventilkörper (9) der Mehrzahl von Ventilen (8.1, 8.2, 8.3) durch das Stellelement (6) parallel zu der Betätigungsebene (7) des Stellelements (6) von einer Schließstellung (10) in eine Offenstellung (11) verstellbar sind, wobei die Ventilkörper (9.1, 9.2, 9.3) der Mehrzahl von Ventilen (8.1, 8.2, 8.3) derart mit dem Stellelement (6) gekoppelt sind, dass ein Verstellen eines Ventilkörpers (9.1, 9.2, 9.3) durch das Stellelement (6) in Richtung der Offenstellung (11) eine Schließbewegung zumindest eines anderen Ventilkörpers (9.1, 9.2, 9.3) in Richtung der Schließstellung (10) ermöglicht und dass das Stellelement (6) stets mindestens einen Ventilkörper (9.1, 9.2, 9.3) zumindest teilweise in Richtung der Offenstellung (11) verstellt.

75. 发明申请

WO2018185004A3 STRAHLBILDNER, INSBESONDERE FÜR EINEN SANITÄREN BRAUSEKOPF, MIT EINER LAUFSCHAUFEL, DIE DAZU ANGEORDNET UND AUSGEBILDET IST, EINE WASSERSTRÖMUNG ZU TEILEN UND TEILSTRÖMUNGEN ABZULENKEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2018185004A3
公开(公告)日：2018-10-11
申请号：PCT/EP2018/058167
申请日：2018-03-29
申请人： GROHE AG
发明人： MALERT, Nicolai , RUTHMANN, Mike , HÖFTE, Niklas , MEIER, Torsten
IPC分类号： E03C1/04 , B05B3/04 , B05B15/652 , B05B1/18
摘要： Die Erfindung betrifft einen Strahlbildner, beinhaltend a) ein um eine Rotationsachse drehbar gelagertes Laufrad mit einer Beschaufelung, b) eine Steuereinrichtung, und c) mindestens eine beweglich angeordnete Düse; wobei die Steuereinrichtung dazu angeordnet und ausgebildet ist, eine Rotation der Rotations- achse in eine Bewegung der mindestens einen Düse zu wandeln; dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Laufschaufel der Beschaufelung dazu angeordnet und ausgebildet ist, a. eine die mindestens eine Laufschaufel in einer Anströmrichtung anströmende Was- serströmung in mindestens eine erste Teilströmung und eine weitere Teilströmung zu teilen, b. die erste Teilströmung in eine erste Teilströmungsrichtung abzulenken, und c. die weitere Teilströmung in eine weitere Teilströmungsrichtung abzulenken; wobei sich die Anströmrichtung, die erste Teilströmungsrichtung und die weitere Teilströ- mungsrichtung jeweils voneinander unterscheiden. Ferner betrifft die Erfindung einen Brause- kopf, beinhaltend den Strahlbildner; ein Laufrad, insbesondere für einen Strahlbildner; ein Her- stellungsverfahren für ein Laufrad; ein Laufrad, erhältlich nach diesem Verfahren; eine Verwen- dung eines der vorstehenden Laufräder in einem Strahlbildner; sowie eine Vorrichtung und eine Brause, jeweils beinhaltend den vorstehenden Brausekopf.

76. 发明申请

WO2018130707A1 MISCHKARTUSCHE FÜR EINE SANITÄRARMATUR MIT EINEM ZUMINDEST EINEN ROHRFÖRMIGEN ANSATZ AUFWEISENDEN STEUERKÖRPER 审中-公开
公开(公告)号：WO2018130707A1
公开(公告)日：2018-07-19
申请号：PCT/EP2018/050956
申请日：2018-01-16
申请人： GROHE AG
发明人： KOSTORZ, Ole Benedikt , TÜSHAUS, Jan Philipp
IPC分类号： F16K11/044
摘要： Mischkartusche (1) für eine Sanitärarmatur, aufweisend: a) ein Kartuschengehäuse (2) mit einem ersten Gehä useteil (3) und einem zweiten Gehäuseteil (4), b) einen Mischraum (5), der in dem Kartuschengehäuse (2) ausgebildet ist, c) zumindest ein Warmwasserzulauf (6) für Warmwasser, der sich durch das Kartuschengehäuse (2) erstreckt und in den Mischraum (5) mündet, d) zumindest ein Kaltwasserzulauf (7) für Kaltwasser, der sich durch das Kartuschengehäuse (2) erstreckt und in den Mischraum (5) mündet, e) zumindest einen Mischwasserablauf (8) für Mischwasser, der aus dem Mischraum (5) führt, f) ein Steuerkörper (9), der entlang eines Steuerwegs (10) verstellbar ist, wobei der Steuerkörper (9) einen ersten ringförmigen Abschnitt (11), der den zumindest einen Kaltwasserzulauf (7) in dem Kartuschengehäuse (2) zur Ausbildung eines radial nach innen gerichteten Strömungspfads des Kaltwassers (12) zumindest teilweise begrenzt, einen zweiten ringförmigen Abschnitt (13), der den zumindest einen Warmwasserzulauf (6) in dem Kartuschengehäuse (2) zur Ausbildung eines radial nach innen gerichteten Strömungspfads des Warmwassers (14) zumindest teilweise begrenzt, und zumindest einen rohrförmige Ansatz (15, 16) aufweist, der den radial nach innen gerichteten Strömungspfad des Kaltwassers (12) oder den radial nach innen gerichteten Strömungspfad des Warmwassers (14) in eine Längsrichtung (17) des Kartuschengehäuses (2) umlenkt.

77. 发明申请

WO2018130706A1 UNTERPUTZBOX FÜR EINEN ARMATURENKÖRPER 审中-公开
公开(公告)号：WO2018130706A1
公开(公告)日：2018-07-19
申请号：PCT/EP2018/050955
申请日：2018-01-16
申请人： GROHE AG
发明人： PHILIPPS-LIEBICH, Hartwig , LOI, Thomas , LUIG, Frank-Thomas
IPC分类号： E03C1/02 , H02G3/12
摘要： Unterputzbox (1) für einen Armaturenkörper (2), aufweisend: a)ein Gehäuse (3) mit einem Aufnahmeraum (4) für den Armaturenkörper (2), wobei das Gehäuse (3) zumindest einen Rastbereich (5) aufweist, b)einen Befestigungsrahmen (6) zur Befestigung der Unterputzbox (1) an einem Träger, wo- bei der Befestigungsrahmen (6) zumindest ein Federelement (7) aufweist, das zum Befestigen des Befestigungsrahmens (6) an dem Gehäuse (3) in den zumindest einen Rastbereich (5) des Gehäuses (3) einrastbar ist, und c)zumindest einen Clip (8) zur Sicherung des zumindest einen Federelements (7) an dem zumindest einen Rastbereich (5) des Gehäuses (3).

78. 发明申请

WO2018091143A1 FLÜSSIGKEITSSENSOR SOWIE VERFAHREN ZUM STEUERN EINER FUNKTION EINES FLÜSSIGKEITSSENSORS 审中-公开
公开(公告)号：WO2018091143A1
公开(公告)日：2018-05-24
申请号：PCT/EP2017/001352
申请日：2017-11-17
申请人： GROHE AG
发明人： JUNG, Andreas , SCHÖNBECK, Heiko
IPC分类号： G01M3/16
摘要： Flüssigkeitssensor (1), aufweisend: a) ein Gehäuse (2), b) zumindest ein Sensor (3) mit zumindest zwei metallischen Kontaktflächen (4, 5) zum Detektieren einer Flüssigkeit, c) eine Verarbeitungseinheit (6) zum Verarbeiten von Sensorsignalen des zumindest einen Sensors (3), wobei durch ein Betätigen zumindest einer der metallischen Kontaktflächen (4, 5) eine Funktion des Flüssigkeitssensors (1) steuerbar ist. Zudem wird ein Verfahren zum Steuern einer Funktion eines Flüssigkeitssensors (1) vorgeschlagen.

79. 发明申请

WO2016184567A1 HALTER ZUM BEFESTIGEN EINER SANITÄRKOMPONENTE AN EINER WAND 审中-公开
标题翻译： HOLDER为确保卫生的分量到墙
公开(公告)号：WO2016184567A1
公开(公告)日：2016-11-24
申请号：PCT/EP2016/000823
申请日：2016-05-18
申请人： GROHE AG
发明人： GRANSOW, Eckhard , JÄCKEL, Dirk
IPC分类号： F16B11/00
CPC分类号： F16B11/006
摘要： Halter (1) zum Befestigen einer Sanitärkomponente an einer Wand (24), aufweisend ein Gehäuse (2) mit zumindest einer Kammer (3, 4) für zumindest eine Klebstoffkomponente, wobei die zumindest eine Klebstoffkomponente mittels eines mechanischen Stellglieds (5) aus der zumindest einen Kammer (3, 4) herauspressbar ist, sodass die zumindest eine Klebstoffkomponente aus zumindest einer Öffnung (6) des Gehäuses (2) austritt.
摘要翻译：保持器（1）用于卫生部件固定到壁（24）包括：壳体（2）具有至少一个腔室（3,4），用于至少一种粘合性组分，其特征在于，通过机械致动器的装置中的至少一种粘合性组分（5）由至少的腔室（3,4）可以被挤压，使得所述至少一种粘合性组分包括在所述壳体（2）的出口（6）的至少一个开口。

80. 发明申请

WO2016142044A1 HYBRID-ARMATUR MIT WASSERSTRAHLERKENNUNG 审中-公开
标题翻译：水射流检测混合阀
公开(公告)号：WO2016142044A1
公开(公告)日：2016-09-15
申请号：PCT/EP2016/000379
申请日：2016-03-04
申请人： GROHE AG
发明人： SCHÖNBECK, Heiko , JUNG, Andreas , STEINHOFF, Stefan
IPC分类号： E03C1/05
CPC分类号： B05B12/008 , B05B12/082 , B05B12/10 , B05B12/122 , E03C1/0408 , E03C1/057 , F16K31/0675 , G01V8/10
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Sanitärarmatur und eine Sanitärarmatur. Die Sanitärarmatur (1) ist zur Abgabe eines Wasserstrahls (4) eingerichtet und hat mindestens ein manuelles Stellglied (2) zur manuellen Einstellung zumindest eines Wasserstrahldurchflusses oder einer Wasserstrahltemperatur und eine Sensoranordnung (3), die zu einer sensorgesteuerten Einstellung eines vorgegebenen Wasserstrahldurchflusses und einer vorgegebenen Wasserstrahltemperatur eingerichtet ist, wobei die Sensoranordnung (3) dazu eingerichtet ist, das Vorhandensein eines Objekts in einem externen Erfassungsbereich (5) zu erkennen und wobei eine Steuereinheit (7) vorgesehen ist, die dazu eingerichtet ist, ein zuerst erkanntes Objekt auszuwerten und zu unterscheiden, ob das zuerst erkannte Objekt ein Wasserstrahl (4) oder ein anderes Objekt (6) ist. Die vorliegende Erfindung ermöglicht eine günstige Herstellung, die Verwendung von Standardkomponenten und einen geringen Verschleiß.
摘要翻译：本发明涉及一种用于操作一个卫生器具和卫生配件的方法。卫生配件（1），用于发射一个水射流（4）被布置并具有至少一个手动致动器（2），用于水流中的至少一个射流或喷水温度，和一个传感器装置的手动调节（3），以预定的水喷流与预定的传感器控制的调整水射流温度被建立，其特征在于，所述传感器装置（3）适于检测在外部检测区域中的对象的存在（5），并且其中控制单元（7）设置，其适于评估的第一识别的对象和区分如果这是第一个识别的对象是一个水射流（4）或另一物体（6）。本发明使得能够方便的生产中，使用标准组件和低磨损。

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