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81. 发明申请

WO2023006161A1 FAHRZEUGREIFEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2023006161A1
公开(公告)日：2023-02-02
申请号：PCT/DE2022/200157
申请日：2022-07-14
申请人： CONTINENTAL REIFEN DEUTSCHLAND GMBH
发明人： BOGENSCHÜTZ, Peter , BEHR, Ulrich
IPC分类号： B60C13/00
摘要： Fahrzeug reifen mit zwei Seitenwänden (1), wobei auf zumindest einer Seitenwand (1) zumindest ein Zeichen (2), beispielsweise ein Schriftzeichen, eine Ziffer oder ein bildlich gestaltetes Element, aus einer Schraffur aus einer Vielzahl von parallel zueinander verlaufenden Rippen (4) ausgebildet ist, welche unter gegenseitigen Abständen von höchstens 0,60 mm zueinander verlaufen, wobei das/die Zeichen (2) in einen Seitenwandabschnitt (1a) mit einem Hintergrunddesign (3) eingebettet ist/sind, welches aus einer glatten Basisfläche (5) und unter gegenseitigen Abständen sowie kreuzungsfrei verlaufenden Erhebungen (6, 6') und/oder Vertiefungen (7) besteht, die ein schraffurartig gestaltetes Muster bilden. Im Hintergrunddesign (3) nimmt die Basisfläche (5) das Zwei- bis Zehnfache der von den Erhebungen (6, 6') und/oder Vertiefungen (7) bedeckten Fläche ein, wobei mindestens 50 % der Erhebungen (6, 6') und/oder Vertiefungen (7) unter gegenseitigen Abständen verlaufen, die das Zwei- bis Fünffache des gegenseitigen Abstandes der Rippen (4) betragen.

82. 发明申请

WO2023006160A1 VULKANISIERBARE ZUSAMMENSETZUNG FÜR DIE HERSTELLUNG EINES VULKANISATIONSBALGES 审中-公开
公开(公告)号：WO2023006160A1
公开(公告)日：2023-02-02
申请号：PCT/DE2022/200155
申请日：2022-07-12
申请人： CONTINENTAL REIFEN DEUTSCHLAND GMBH
发明人： PLEVAK, Zdeno , KRÜGER, Jörn , TORBRÜGGE, Thorsten
IPC分类号： B29D30/06 , C08L23/22 , C08L23/28 , B29C43/36 , B29K19/00 , B29K23/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine vulkanisierbare Zusammensetzung für die Herstellung eines Vulkanisationsbalges, umfassend: einen oder mehrere halogenierte Isobuten-Isopren-Kautschuke in einer Gesamtmenge im Bereich von 2 bis 15 phr, und einen oder mehrere Isobuten-Isopren-Kautschuke in einer Gesamtmenge im Bereich von 85 bis 98 phr.

83. 发明申请

WO2023274434A1 FAHRZEUGLUFTREIFEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2023274434A1
公开(公告)日：2023-01-05
申请号：PCT/DE2021/200214
申请日：2021-11-29
申请人： CONTINENTAL REIFEN DEUTSCHLAND GMBH
发明人： ÖZÜDURU, Ahmet , SOYYUECE, Atakan
IPC分类号： B60C11/03 , B60C11/12
摘要： Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem laufrichtungsgebunden ausgeführten Laufstreifen mit durch Rillen (3, 4) begrenzten Profilpositiven (5, 6) mit zur axialen Richtung unter einem Winkel von 5° bis 50° verlaufenden Einschnitten (9), welche jeweils eine Breite (bE) von 0,4 mm bis 2,0 mm, eine maximale Tiefe (tE) von zumindest 70% der Profiltiefe, ein beim Abrollen des Reifens bei Vorwärtsfahrt (Pfeil R) zuerst in den Untergrund eintretendes, laufstreifeninnenseitiges, einlaufendes Einschnittende (11a) und ein laufstreifenaußenseitiges, auslaufendes Einschnittende (11b), eine beim Abrollen des Reifens bei Vorwärtsfahrt (Pfeil R) zuerst in den Untergrund eintretende, einlaufende Einschnittkante (10a) und eine auslaufende Einschnittkante (10b) sowie ferner zumindest einen in Draufsicht gewellt verlaufenden Einschnittabschnitt (9a) aufweisen, wobei sich der gewellt verlaufende Einschnittabschnitt (9a) aus jeweils über eine halbe Wellenlänge ((λi/2), (λa/2)) verlaufenden Einschnittunterabschnitten (9aa, 9ai) mit jeweils einer Amplitude (Ai, Aa) zusammensetzt und wobei entweder die Amplituden (Ai, Aa) übereinstimmen oder die größte(n) Amplitude(n) (Ai, Aa) um bis zu 10% größer ist bzw. sind als die kleinste(n) Amplitude(n) (Ai, Aa). Die Einschnitte (9) durchqueren die Profilpositive (5, 6), wobei der gewellt verlaufende Einschnittabschnitt (9a) in Draufsicht S-förmig gewellt verläuft und sich aus einem über eine erste halbe Wellenlänge (λi/2) verlaufenden, gegen die Abrollrichtung (R) bei Vorwärtsfahrt weisenden, laufstreifeninnenseitigen Einschnittunterabschnitt (9ai) und einem über einer zweite halbe Wellenlänge (λa/2) verlaufenden, in die Abrollrichtung (R) bei Vorwärtsfahrt weisenden, laufstreifenaußenseitigen Einschnittunterabschnitt (9aa) zusammensetzt, wobei die zweite Wellenlänge (λa) größer ist als die erste Wellenlänge (λi).

84. 发明申请

WO2022268240A1 FAHRZEUGLUFTREIFEN AUFWEISEND EINE KARKASSLAGE 审中-公开
公开(公告)号：WO2022268240A1
公开(公告)日：2022-12-29
申请号：PCT/DE2021/200245
申请日：2021-12-07
申请人： CONTINENTAL REIFEN DEUTSCHLAND GMBH
发明人： BIABANAKI, Seyedomidreza , FRIES, Volkmar , LEHN, Michael , VON ZOBELTITZ, Carsten , ZHENG, Dong
IPC分类号： B60C9/02 , B60C2200/06 , B60C9/0292
摘要： Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen (1), insbesondere Nutzfahrzeugreifen, aufweisend einen Laufstreifen (2) mit einer Umfangsrille (3) sowie aufweisend eine Karkasse mit einer Karkasslage, welche in einem Querschnitt des Reifens eine durch die Mittelpunkte der Festigkeitsträger der Karkasslage verlaufende Karkasslagenlinie (4) aufweist, wobei es sich um den Querschnitt in Umfangsrichtung U handelt, den der Reifen (1) im Neuzustand aufweisen würde, wenn er auf einer Normfelge gemäß E.T.R.T.O. ohne Fülldruck montiert wäre. Aufgabe ist eine verbesserte Ermüdungsbeständigkeit der Umfangsrille. Dies wird dadurch erreicht, dass ein Punkt R der Karkasslagenlinie (4), welcher durch eine Projektion einer Mitte (7) der Umfangsrille (3) senkrecht auf die Karkasslagenlinie (4) gegeben ist, einen ersten Abstand d von mindestens 0,7 mm zu einer zwei Punkte A und B der Karkasslagenlinie verbindenden Geraden (6) aufweist, wobei die Mitte (7) der Umfangsrille bestimmt ist in einer von radial außen auf der Lauffläche aufliegenden Mantelfläche (8), wobei der erste Abstand d gemessen ist senkrecht zur Geraden (6) und wobei der Punkt R radial außerhalb der Geraden (6) angeordnet ist und wobei der Punkt R entlang der arkasslagenlinie (4) gemessen mittig zwischen den Punkten A und B angeordnet ist und zu jedem der beiden Punkte A und B einen gleichen zweiten Abstand D aufweist, wobei der zweite Abstand D 1,0 bis 2,0 mal eine Breite (9) der Umfangsrille (3), gemessen entlang der Mantelfläche (8), beträgt.

85. 发明申请

WO2022253369A1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER VULKANISIERFORM UND EINE NACH DIESEM VERFAHREN HERGESTELLTE VULKANISIERFORM 审中-公开
公开(公告)号：WO2022253369A1
公开(公告)日：2022-12-08
申请号：PCT/DE2021/200192
申请日：2021-11-18
申请人： CONTINENTAL REIFEN DEUTSCHLAND GMBH
发明人： HOPPE, Nicholas , DZICK, Jürgen
IPC分类号： B29D30/06
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Vulkanisierform (1) für Fahrzeugreifen (4), wobei die Vulkanisierform (1) radial innenseitig gegossene Formflächen (3) aus einem Formwerkstoff (30) mit Formvorsprüngen (5) zur Formung von Profileinschnitten im herzustellenden Fahrzeugreifen (4) aufweist. Die Formvorsprünge (5) werden gebildet, indem jeweils zunächst ein Kern (50) aus einem Metall höherer Festigkeit als der Formwerkstoff (30) bereitgestellt und anschließend der Kern (50) während des Gießens der Formflächen (3) mit dem Formwerkstoff (30) mindestens teilweise überzogen wird. Es wird ferner auch eine entsprechende Vulkanisierform angegeben.

86. 发明申请

WO2022242809A1 RILLENWALZE, VORRICHTUNG ZUR EINBETTUNG VON FESTIGKEITSTRÄGERN AUS STAHL IN EINE KAUTSCHUKMISCHUNGSBAHN UND VERWENDUNGEN DIESER VORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2022242809A1
公开(公告)日：2022-11-24
申请号：PCT/DE2022/200056
申请日：2022-03-24
申请人： CONTINENTAL REIFEN DEUTSCHLAND GMBH
发明人： DE CASTRO PINHO, Daniel , NEVES, Pedro , SVITEK, Richard , TAUTZ, Frank
IPC分类号： B29D30/38
摘要： Rillenwalze mit einer Vielzahl von parallel zueinander und über ihrem Umfang umlaufenden Führungsrillen (11) zum Führen von im Querschnitt abgeflachten Festigkeitsträgern (10) vor deren Eintreten in einen Walzen-Kalander (7), welche Festigkeitsträger (10) im Querschnitt einen ersten Durchmesser (D1) und senkrecht zu diesem einen zweiten Durchmesser (D2) aufweisen, wobei der zweite Durchmesser (D2) kleiner ist als der erste Durchmesser (D1) und beide Durchmesser jeweils an den Stellen mit den größten Breiten ermittelt sind, wobei die Führungsrillen (11) jeweils einen U-förmigen Querschnitt mit einem parallel zur Walzenachse (6a) verlaufenden Rillenboden (11b) und zwei senkrecht oder weitgehend senkrecht zur Walzenachse (6a) verlaufenden Rillenwänden (11a) aufweisen, wobei der Rillenboden (11b) eine Breite (b) aufweist, welche zumindest dem ersten Durchmesser (D1) des Festigkeitsträgers (10) entspricht und um bis zu 5 % größer ist als dieser, und wobei die Rillenwände (11a) eine Höhe (h) aufweisen, welche 50% bis 90% des zweiten Durchmessers (D2) des Festigkeitsträgers (10) beträgt.

87. 发明申请

WO2022228595A1 ZWEIRADLUFTREIFEN AUFWEISEND EINE SCHUTZLAGE 审中-公开
公开(公告)号：WO2022228595A1
公开(公告)日：2022-11-03
申请号：PCT/DE2021/200238
申请日：2021-12-03
申请人： CONTINENTAL REIFEN DEUTSCHLAND GMBH
发明人： LENGEMANN, Daniel , SCHMIDT, Andre , JÜNGER, Jan-Niklas , ZIPF, Artur , EDER, Jan Martin
IPC分类号： B60C9/06 , B60C15/00 , B60C9/10 , B60C9/09 , B60C9/11
摘要： Zweiradluftreifen, bevorzugt Fahrradreifen, bei dem die Pannensicherheit und der Durchschlagsschutz bei gutem Rollwiderstand und guter Dichtigkeit verbessert sind; der Zweiradluftreifen weist in den Wulstbereichen (4) eine axial außerhalb der Karkasse angeordnete Schutzlage (8) mit in Gummimaterial eingebetteten Festigkeitsträgern auf, wobei die Reifenkarkasse aus einer ersten Karkasseinlage (6) und in einem Zenit (17) radial innerhalb angeordneten zweiten Karkasseinlage (6') gebildet ist und wobei die zweite Karkasseinlage (6') mit einem zweiten Karkasseinlagenhochschlag in einem zweiten Karkasseinlagenende (71) im Wulstbereich (4) endet; der Zweck der Pannensicherheit und der Durchschlagschutz wird dadurch erreicht, dass die erste Karkasseinlage (6) vom jeweiligen Wulstbereich (4) in einem ersten Karkasseinlagenhochschlag (61) über die jeweilige Reifenseitenwand (3) bis unter den Laufstreifen (2) geführt ist und dort jeweils in einem ersten Karkasseinlagenende (7) endet und dass in jeder der beiden axialen Hälften (20) die Schutzlage (8) vom Wulstbereich (4) über die jeweilige Reifenseitenwand (3) bis unter den Laufstreifen (2) geführt ist.

88. 发明申请

WO2022199733A1 FAHRZEUGLUFTREIFEN MIT GÜRTELBANDAGE 审中-公开
公开(公告)号：WO2022199733A1
公开(公告)日：2022-09-29
申请号：PCT/DE2021/200267
申请日：2021-12-17
申请人： CONTINENTAL REIFEN DEUTSCHLAND GMBH
发明人： KOVACIK, Michal
IPC分类号： B60C9/22 , B29D30/30
摘要： Fahrzeugluftreifen mit einem Gürtel bestehend aus mindestens einer über den Reifenumfang umlaufenden Stahlcord-Gürtellage (11, 12) und einer Bandage, die über den gesamten Reifenumfang radial außen an dem Gürtel anliegt, sowie Anlage und Verfahren zur Herstellung dieses Fahrzeugluftreifens. Die Bandage des Fahrzeugluftreifens besteht aus einem Gummistreifen (20), in dem mindestens ein Cord (24) aus Verstärkungsfasern enthalten ist. Dieser Gummistreifen (20) ist mindestens von einem axialen Ende des Gürtels bis zu mindestens dem anderen axialen Ende des Gürtels um den Gürtel des Fahrzeugluftreifens in einer Wickelrichtung relativ zur Umfangsrichtung des Fahrzeugluftreifens gewickelt, wobei das Verhältnis der Komponente der Wickelrichtung in Achsrichtung A zu der Komponente der Wickelrichtung in Umfangsrichtung entlang des Gummistreifens kleiner als 0,01 ist und über mindestens 70 % der Breite des Gürtels in Achsrichtung A um nicht mehr als 2 % variiert. Der Abstand zweier benachbarter Corde (24, 24') in zwei nebeneinander liegenden Abschnitten des gewickelten Gummistreifens variiert dabei bei jeder Umfangsposition um nicht mehr als 5 % gegenüber dem Abstand der Corde im Gummistreifen. Die Corde (24) in der Bandage stehen über mindestens 25 % der Breite des Gürtels in Achsrichtung A unter einer Spannung von mindestens 3 N/mm2 .

89. 发明申请

WO2022199731A1 FAHRZEUGLUFTREIFEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2022199731A1
公开(公告)日：2022-09-29
申请号：PCT/DE2021/200221
申请日：2021-11-29
申请人： CONTINENTAL REIFEN DEUTSCHLAND GMBH
发明人： BEHR, Ulrich
IPC分类号： B60C11/13 , B60C11/04 , B60C11/03
摘要： Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit zumindest einer zwei Profilrippen (1, 2) voneinander trennenden Umfangsrille (3) mit einem Rillengrund (3a) und an den Profilrippen (1, 2) ausgebildeten Rillenflanken (3b, 3c), wobei am Rillengrund (3a) eine Vielzahl von bis zu den Rillenflanken (3b, 3c) reichenden Stabilisierungselementen (11) ausgebildet ist; die Stabilisierungselemente (11) setzen sich jeweils aus einer am Rillengrund (3a) aufsitzenden, insbesondere an beide Rillenflanken (3b, 3c) angebundenen, Grundanhebung (12) mit einer Deckfläche (12a), welche in einer in radialer Richtung gegenüber dem Niveau der Profiltiefe (Tp) ermittelten konstanten Höhe (hG) von 1,0 mm bis 2,0 mm verläuft, und einem auf der Grundanhebung (12) befindlichen, ausschließlich an der einen Rillenflanke (3b) angebundenen pyramidenförmigen Vorsprung (13) mit einer an dieser Rillenflanke (3b) liegenden radial äußeren Spitze (S) zusammen.

90. 发明申请

WO2022184299A1 FAHRZEUGLUFTREIFEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2022184299A1
公开(公告)日：2022-09-09
申请号：PCT/EP2021/084051
申请日：2021-12-02
申请人： CONTINENTAL REIFEN DEUTSCHLAND GMBH
发明人： TOMFORDE, Willem , BEHR, Ulrich , LAMB, Matthew
IPC分类号： B60C11/04 , B60C11/03 , B60C11/12
摘要： Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit zumindest einer von einer Umfangsrille (2) begrenzten schulterseitigen Profilrippe (1) mit einer in der Laufstreifenperipherie liegenden Profilrippenaußenfläche (1a), wobei die schulterseitige Profilrippe (1) mit einer Vielzahl von in Draufsicht parallel zueinander verlaufenden, vor der Umfangsrille (2) endenden Querrillen (3) mit jeweils einem Rillengrund (6) und einer laufstreifeninnenseitig an den Rillengrund (6) anschließenden und in Fortsetzung zu diesem zur Profilrippenaußenfläche (1a) verlaufenden Endflanke (9) versehen sind. Es sind Querrillen (3) vorgesehen, bei welchen jeweils innerhalb der schulterseitigen Profilrippe (1) eine über die Endflanke (9) in die jeweilige Querrille (3) einmündende Kanal-Einschnitt-Kombination (K) aus einem von der Profilrippenaußenfläche (1a) ausgehenden Einschnitt (10) mit einer Breite (bE) von 0,4 mm bis 1,2 mm und einem von der Profilrippenaußenfläche (1a) ausgehenden, rohrförmigen Kanal (11) ausgebildet ist, wobei der rohrförmige Kanal (11) über seine gesamte Erstreckung an den Einschnitt (10) angrenzt und diesen L-förmig umläuft, wobei der Kanal (11) einen sich zur Endflanke (9) verjüngenden Kanalendabschnitt (11c) aufweist.

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