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1. 发明申请

WO2011091453A1 BRILLENBÜGEL 审中-公开
标题翻译：眼镜BAR
公开(公告)号：WO2011091453A1
公开(公告)日：2011-08-04
申请号：PCT/AT2011/000016
申请日：2011-01-13
申请人： SILHOUETTE INTERNATIONAL SCHMIED AG , FUCHS, Gerhard , SPINDELBALKER, Rupert
发明人： FUCHS, Gerhard , SPINDELBALKER, Rupert
IPC分类号： G02C5/16
CPC分类号： G02C5/16 , G02C2200/16 , G02C2200/28
摘要： Es wird ein Brillenbügel (3) aus zwei Abschnitten (6, 7) beschrieben, die über eine ein Bügelgelenk (8) bildende, mit einer elastomeren Kunststoffhülle (9) umhüllte Schraubenfeder (10) miteinander verbunden sind. Um ein vorteilhaftes Biegeverhalten für das Bügelgelenk (8) zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass die Kunststoffhülle (9) eine den Biegewiderstand des Bügelgelenks (8) bezüglich wenigstens einer vorgegebenen Biegeachse bestimmende, über den Umfang unterschiedliche Wanddicke aufweist.
摘要翻译：中，描述了两个部分的眼镜船首（3）（6,7）形成包围的寺庙铰链（8），用弹性塑料护套（9）的螺旋弹簧（10）被连接在一起。为了实现对镜腿铰链（8）的有利的抗弯性能，建议的是，塑料套（9）的至少一个预定具有相对于确定在壁厚的周缘不同的捆扎带接合处（8）的耐弯曲性弯曲轴线。

2. 发明申请

WO2003083554A3 FORMSCHLÜSSIGE VERBINDUNG ZWISCHEN EINEM DRAHTSTÜCK UND EINEM AUS KUNSTSTOFF GESPRITZTEN FORMKÖRPER, INSBESONDERE FÜR EINE BRILLE 审中-公开
公开(公告)号：WO2003083554A3
公开(公告)日：2003-10-09
申请号：PCT/AT2003/000086
申请日：2003-03-27
申请人： SILHOUETTE INTERNATIONAL SCHMIED AG , SPINDELBALKER, Rupert
发明人： SPINDELBALKER, Rupert
IPC分类号： G02C5/12
摘要： Es wird eine formschlüssige Verbindung zwischen einem Drahtstück (4) und einem aus Kunststoff gespritzten Formkörper (1), insbesondere für eine Brille, beschrieben, wobei ein Ende des Drahtstückes (4) im Formkörper (1) über zwei nebeneinander angeordnete Abschnitte einer Halterung verankert ist. Um einfache Konstruktionsverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass das Drahtstück (4) ein haarnadelförmig gebogenes Ende (5) aufweist, dessen Schenkel (6, 7) die Halterung bilden, und mit dem haarnadelförmig gebogenen Ende (5) in eine an die Haarnadelform des Drahtendes (5) angepasste, eine Hinterschneidung bildende Steckaufnahme (8) des Formkörpers (1) formschlüssig eingreift.

3. 发明申请

WO2021222953A1 VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINES BRILLENBÜGELS 审中-公开
公开(公告)号：WO2021222953A1
公开(公告)日：2021-11-11
申请号：PCT/AT2021/060053
申请日：2021-02-16
申请人： SILHOUETTE INTERNATIONAL SCHMIED AG
发明人： LAUBER, Martin
IPC分类号： B29D12/02
摘要： Verfahren zum Herstellen eines Brillenbügels Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines Brillenbügels beschrieben, der einen Bügelkörper (1) aus Kunststoff und eine metallische Stützeinlage (3) aufweist, wobei der Bügelkörper (1) additiv mit einer Aufnahmeaussparung für die Stützeinlage (3) gefertigt und dann die Stützeinlage (3) in die Aufnahmeaussparung des Bügelkörpers (1) eingebracht wird. Um vorteilhafte Fertigungsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass der Bügelkörper (1) mit einer sich zumindest entlang eines Bügelkörperabschnitts erstreckenden Längsnut (2) als Aufnahmeaussparung additiv gefertigt wird und dass die Längsnut (2) mit der eingebrachten Stützeinlage (3) mit Kunststoff ausgespritzt wird.

4. 发明申请

WO2020000006A1 OPTISCHER FILTER FÜR SONNENBRILLEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2020000006A1
公开(公告)日：2020-01-02
申请号：PCT/AT2019/060206
申请日：2019-06-21
申请人： SILHOUETTE INTERNATIONAL SCHMIED AG
发明人： SPINDELBALKER, Rupert , BIGEL, Karin Toni , NAMMOUR, Marie - Christiane , LE QUANG, Kévin Anh Quoc
IPC分类号： G02C7/10
摘要： Bei einem optischen Filter für Sonnenbrillen mit einem Transmissionsgrad von weniger als 20 % für Lichtwellenlängen von 400 nm bis 650 nm umfasst das Transmissionsspektrum (1, 2, 3) im Lichtwellenlängenbereich zwischen 440 nm und 470 nm (4) sowie zwischen 570 nm und 590 nm (8) je ein lokales Transmissionsmaximum (5, 6, 7) bzw. (9, 10, 11) und im Lichtwellenlängenbereich zwischen 600 nm und 620 nm (12) ein lokales Transmissionsmaximum (13, 14), wobei der Transmissionsgrad unterhalb der Verbindungslinie des lokalen Transmissionsmaximums zwischen 440 nm und 470 nm und des lokalen Transmissionsmaximums (9, 10, 11) zwischen 570 nm und 590 nm einen im Wesentlichen konvexen Gesamtverlauf (16) bei einer Schwankungsbreite unter 8 % aufweist.

5. 发明申请

WO2014127394A1 SCHARNIERGELENK FÜR EINE BRILLE 审中-公开
标题翻译：铰接接头眼镜
公开(公告)号：WO2014127394A1
公开(公告)日：2014-08-28
申请号：PCT/AT2014/050041
申请日：2014-02-21
申请人： SILHOUETTE INTERNATIONAL SCHMIED AG
发明人： SPINDELBALKER, Rupert
IPC分类号： G02C5/22
CPC分类号： G02C5/2263 , G02C5/2209 , G02C2200/18 , Y10T16/526
摘要： Es wird ein Scharniergelenk (4) für eine Brille mit einem zwischen zwei Schenkeln einer Gelenkgabel (6) eingreifenden Scharnierlappen (5) und einer auf einem Schwenkarm (10) angeordneten Scharnierachse (7) zwischen dem Scharnierlappen (5) und der Gelenkgabel (6) beschrieben, wobei der Schwenkarm (10) um eine zur Scharnierachse (7) senkrechte Inklinationsachse (9) verschwenkbar und in der jeweiligen Schwenkstellung über eine Rastverzahnung (12) festhaltbar ist, die mit einer Gegenverzahnung (13) des Schwenkarms (10) zusammenwirkt. Um vorteilhafte Konstruktionsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass der Schwenkarm (10) in einem den Scharnierlappen (5) in Richtung der Scharnierachse (7) durchsetzenden Langloch (11) vorgesehen ist, dessen Längswände die radial gegenüber der Inklinationsachse (9) ausgerichtete, mit der Gegenverzahnung (13) des Schwenkarms (10) zusammenwirkende Rastverzahnung (12) bilden, und dass der Scharnierlappen (5) mit einem Schwenkspiel (14) bezüglich der Inklinationsachse (9) zwischen den Schenkeln der Gelenkgabel (6) eingreift.
摘要翻译：有一个铰链关节（4）用于眼镜具有一个磁轭的两个支腿（6）接合铰链叶之间（5）和一个在旋转臂（10）设置的铰链轴（7）的铰接叶片（5）和接头叉（6）之间所描述的，其特征在于，所述枢转臂（10）垂直倾斜轴（9）（12）是可保持的，以所述铰链轴线（7）枢转，并且在经由锁定齿，其与所述枢转臂（10）的一对齿（13）配合的相应的枢转位置。为了创造有利的设计条件，所以建议在穿过狭槽（11）的铰链轴线（7）的方向上的枢转臂（10）在铰链叶（5）中的一个设置，所述纵向壁相对于所述倾斜轴（9）径向地对齐，以（10）形式的合作管理单元中的枢转臂的反齿状部（13）的齿部（12），并且所述铰链叶（5）配有一个旋转的间隙（14）相对于所述磁轭（6）的腿部之间的倾斜轴（9）接合。

6. 发明申请

WO2003083554A2 FORMSCHLÜSSIGE VERBINDUNG ZWISCHEN EINEM DRAHTSTÜCK UND EINEM AUS KUNSTSTOFF GESPRITZTEN FORMKÖRPER, INSBESONDERE FÜR EINE BRILLE 审中-公开
标题翻译：金属丝的片和注塑件主体之间积极联系，特别是对于一个奇观
公开(公告)号：WO2003083554A2
公开(公告)日：2003-10-09
申请号：PCT/AT2003/000086
申请日：2003-03-27
申请人： SILHOUETTE INTERNATIONAL SCHMIED AG , SPINDELBALKER, Rupert
发明人： SPINDELBALKER, Rupert
IPC分类号： G02C5/12
CPC分类号： G02C5/126 , G02C1/02 , G02C5/12
摘要： Es wird eine formschlüssige Verbindung zwischen einem Drahtstück (4) und einem aus Kunststoff gespritzten Formkörper (1), insbesondere für eine Brille, beschrieben, wobei ein Ende des Drahtstückes (4) im Formkörper (1) über zwei nebeneinander angeordnete Abschnitte einer Halterung verankert ist. Um einfache Konstruktionsverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass das Drahtstück (4) ein haarnadelförmig gebogenes Ende (5) aufweist, dessen Schenkel (6, 7) die Halterung bilden, und mit dem haarnadelförmig gebogenen Ende (5) in eine an die Haarnadelform des Drahtendes (5) angepasste, eine Hinterschneidung bildende Steckaufnahme (8) des Formkörpers (1) formschlüssig eingreift.
摘要翻译：它是一块金属丝（4）和一个注模塑料成型件之间的互锁连接（1），特别是描述了用于眼镜，与所述金属丝（4）在模制体（1）通过托架的两个并置的部分固定的一端，为了提供简单的结构的条件下，它建议，所述的金属丝（4）是一个发夹形弯曲端部（5）的两腿（6,7）形成的托架和与一发夹形的弯曲的端部（5）的发夹形状导线端部（5），其适于，形成底切的插件插座（8）成形的主体（1）的接合正。

7. 发明申请

WO2012100276A2 BRILLE 审中-公开
标题翻译：眼镜
公开(公告)号：WO2012100276A2
公开(公告)日：2012-08-02
申请号：PCT/AT2012/050007
申请日：2012-01-18
申请人： SILHOUETTE INTERNATIONAL SCHMIED AG , FUCHS, Gerhard , SPINDELBALKER, Rupert
发明人： FUCHS, Gerhard , SPINDELBALKER, Rupert
CPC分类号： G02C1/10 , G02C1/04 , G02C2200/08
摘要： Es wird eine Brille mit einem Rahmen (1), mit zwei seitlich am Rahmen (1) an- gesetzten Brillenbügeln (5), mit zwei Brillengläsern (2), die in Aufnahmenuten (3) des Rahmens (1) eingreifen, und mit je einer lösbaren Halteeinrichtung für die Brillengläser (2) in den Aufnahmenuten (3) beschrieben, die im Bereich des Bügelansatzes (4) unterbrochen sind, wobei die Halteeinrichtung im Bereich der Unterbrechung (7) der Aufnahmenut (3) einen auf der Rahmenaußenseite gelagerten, quer zum Rand (9) der Brillengläser (2) verschiebbaren Schubriegel (8) aufweist. Um einen sicheren Halt der Brillengläser (2) zu gewährleisten, wird vorgeschlagen, dass der Rahmen (1) auf der dem Schubriegel (8) gegen- überliegenden Innenseite einen Stützanschlag (11) für das Brillenglas (2) mit wenigstens einem in eine Rastausnehmung des Brillenglases (2) eingreifenden Rastansatz (12) aufweist.
摘要翻译：有一对，其包括框架（1）与所述框架的两侧眼镜的（1）切换设定眼镜镜腿（5）具有两个透镜（2），其接合在接收槽（3）的框架（1）的，并与每个可释放的保持装置，用于（3）在中轴套的字段中所描述（4）被中断的眼镜镜片（2）在接收槽，其特征在于，（7）的容纳槽（3）安装在一个在框架外侧中断的区域中的保持装置，横向具有透镜的边缘（9）（2）可移动的推力杆（8）。为了确保镜片（2）的牢固的配合，所以建议在滑动螺栓所述框架（1）（8）反相对的内侧面为眼镜镜片的支撑挡块（11）（2）具有在所述卡锁凹部的至少一个眼镜镜片（2）接合锁定肩（12）。

8. 发明申请

WO2011091456A1 BRILLE 审中-公开
标题翻译：眼镜
公开(公告)号：WO2011091456A1
公开(公告)日：2011-08-04
申请号：PCT/AT2011/000036
申请日：2011-01-21
申请人： SILHOUETTE INTERNATIONAL SCHMIED AG , FUCHS, Gerhard , SPINDELBALKER, Rupert
发明人： FUCHS, Gerhard , SPINDELBALKER, Rupert
IPC分类号： G02C5/12
CPC分类号： G02C5/124 , G02C5/122 , G02C5/126
摘要： Es wird eine Brille mit einem Gestell (3) und mit im Bereich von Gestellansätzen (7) vorgesehenen Nasenauflagen (6) beschrieben, die in einer Verstellrichtung hintereinander angeordnete Raststellungen aufweisen. Um eine vorteilhafte Brillenanpassung zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass die Nasenauflagen (6) auf der ihrer Auflagefläche (10) gegenüberliegenden Seite mit einem quer zur Auflagefläche (10) abstehenden Steckansatz (9) versehen sind, der wenigstens zwei in Steckrichtung aufeinanderfolgende Rasten (11) zum wahlweisen Eingriff in eine Rastausnehmung (8) der Gestellansätze (7) bildet.
摘要翻译：将描述一对，其包括框架（3）和具有提供了用于在连续布置止动位置的调整方向上具有（6）鼻托框耳（7）的范围内的玻璃。为了使一个有利的眼镜调整，因此建议在其支撑面（10）相对侧上的鼻垫（6）设置有横向于支承表面（10）从所述插入式投影突出（9）的至少两个在插入方向上的凹口的连续（11 ），用于选择性地接合的闩锁凹部的形式（8）的帧的凸耳（7）。

9. 发明申请

WO2006113950A1 SCHARNIERGELENK FÜR EINE BRILLE 审中-公开
标题翻译：铰接接头眼镜
公开(公告)号：WO2006113950A1
公开(公告)日：2006-11-02
申请号：PCT/AT2006/000072
申请日：2006-02-22
申请人： SILHOUETTE INTERNATIONAL SCHMIED AG , SCHMIED, Klaus
发明人： SCHMIED, Klaus
IPC分类号： G02C5/22
CPC分类号： G02C5/22
摘要： Es wird ein Scharniergelenk für eine Brille mit einer einem Bügel (1) zugeordneten Scharnierachse (3), mit einer umfangsseitig offenen, in radialer Richtung auf die Scharnierachse (3) aufsteckbaren und diese federnd umschließenden Öse (7) eines Bügelbackens (6) und mit einem die Strecklage des Scharniergelenks bestimmenden, bügelseitigen Drehanschlag (4) für einen radialen Anschlußsteg (8) der Öse (7) beschrieben. Um vorteilhafte Konstruktionsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß die zylindrische Scharnierachse (3) mit dem Drehanschlag (4) Teil eines am Bügelende (1) vorgesehenen Scharniergehäuses (2) ist, das die Öse (7) zwischen zwei parallelen,, zur Scharnierachse (3) senkrechten Führungsflächen (5) aufnimmt.
摘要翻译：有用于与一支架（1）与所述铰链轴线（3）相关联的，具有外周开放的铰链的径向上轴（3）附接和这些弹性封闭孔眼（7）的熨斗靴（6）和与眼镜的铰链关节限定船首侧旋转止动用于径向连接腹板（4）描述的铰链的延伸位置（8）的孔眼（7）。为了创造有利的设计条件，所以建议在圆柱形铰链轴（3）与所述旋转止动件（4）是规定的铰链外壳（2），孔眼（7）的两个平行之间,,（与铰链轴（1）的支架端的一部分 3）垂直导向表面（5）接收。

10. 发明申请

WO2006113949A1 NASENABSTUETZUNG FUER EINE BRILLE 审中-公开
标题翻译： NASENABSTUETZUNG FOR一大看点
公开(公告)号：WO2006113949A1
公开(公告)日：2006-11-02
申请号：PCT/AT2006/000071
申请日：2006-02-22
申请人： SILHOUETTE INTERNATIONAL SCHMIED AG , SCHMIED, Klaus
发明人： SCHMIED, Klaus
IPC分类号： G02C5/12
CPC分类号： G02C5/122
摘要： Es wird eine Nasenabstützung für eine Brille mit einer Nasenauflage (2) und mit einem aus einem Drahtstück (3) bestehenden Halter (1) für die Nasenauflage (2) beschrieben, die eine hinterschnittene Tasche (8) zur Steckaufnahme einer aus einem Ende des Drahtstückes (3) des Halters gebogenen Öse aufweist. Um vorteilhafte Konstruktionsverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß das die Öse formende Ende des Drahtstückes (3) haamadelförmig gebogen ist, wobei der die beiden Schenkel (5, 6) des haarnadelförmigen Endabschnittes verbindende Steg (4) eine gegenüber den anschließenden Schenkeln (5, 6) erweiterte Rundöse (7) bildet, und daß sich die Tasche (8) der Nasenauflage (2) einerseits von der Hinterschneidung weg in der Ebene der haamadelförmig gebogenen Schenkel (5, 6) des Drahtstückes (3) und anderseits quer zu dieser Ebene über die gesamte Taschentiefe nach außen erweitert.
摘要翻译：公开的是用于与鼻垫的眼镜鼻支撑件（2）和（1）的鼻垫（2），其具有底切口袋具有一段导线中的一个（3）现有保持器（8），用于插入式接收来自线片的端部一个（3）具有弯曲的孔眼支架。为了有利的构造，以提供，所以建议金属丝的成圈端部（3）haamadelförmig弯曲，其中所述两个腿（5,6）的发夹形端部连接腹板（4）相对于所述后续支腿（5， 6）扩展圆眼（7），并且所述槽（8）的鼻托（2）在一侧的（底切离在haamadelförmig弯腿5的平面的，6）金属丝（3），并且在另一方面横向于该平面的，延伸至整个牙周袋深度到外面。

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