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11. 发明专利

DE202016105613U1 Aufnahme für eine Toilettenpapierrolle 未知
公开(公告)号：DE202016105613U1
公开(公告)日：2018-01-09
申请号：DE202016105613
申请日：2016-10-07
申请人： ERWIN MÜLLER GMBH
IPC分类号： A47K10/22
摘要： Aufnahme für eine Toilettenpapierrolle (22), mit – einem Aufnahmebereich (20) mit einer Öffnung mit einer Tür (16), wobei die Tür (16) mit mindestens einem Scharnier (18) angebracht ist, von dem zumindest in der geschlossenen Stellung der Tür (16) mindestens ein Teil (46) in einem Scharnierbereich (40) angeordnet ist, – und einem in dem Aufnahmebereich (20) schwenkbar gelagerten Auflageelement (30), wobei das Auflageelement (30) schwenkbar ist mindestens zwischen einer Aufnahmeposition zur spulenträgerfreien Aufnahme der Toilettenpapierrolle (22) bei geöffneter Tür und einer Benutzungsposition zum abrollbaren, spulenträgerfreien Halten der Toilettenpapierrolle (22) bei geschlossener Tür (16), – wobei das Auflageelement (30) in der Benutzungsposition zwischen einer daran aufgenommenen Toilettenpapierrolle (22) und dem Scharnierbereich (40) angeordnet ist.

12. 发明专利

DE202017100481U1 Profilmatte mit Griffelement 未知
公开(公告)号：DE202017100481U1
公开(公告)日：2017-03-20
申请号：DE202017100481
申请日：2017-01-30
申请人： ERWIN MÜLLER GMBH
IPC分类号： A47L23/26
摘要： Profilmatte (1), mit – mehreren aneinander angeordneten Profilleisten (2), wobei – wenigstens eine der Profilleisten (2) eine Aufnahme (3) für ein Abstreif- oder Reinigungselement aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – ein Griffelement (5) zumindest abschnittsweise in der Aufnahme (3) wenigstens einer Profilleiste (2) verschwenkbar zwischen einer eingeklappten Position zum Betreten der Profilmatte (1) und einer ausgeklappten Position zum Anheben der Profilmatte (1) angeordnet ist.

13. 发明专利

DE202016105324U1 Abdeckung für eine Abfluss- oder Überlaufrinne 未知
公开(公告)号：DE202016105324U1
公开(公告)日：2018-01-09
申请号：DE202016105324
申请日：2016-09-23
申请人： ERWIN MÜLLER GMBH
IPC分类号： E04C2/42 , E03F1/00
摘要： Abdeckung für eine Abfluss- oder Überlaufrinne (12) mit – einer Stützstruktur (40) mit einer Mehrzahl von parallel zueinander in einer Querrichtung (Q) verlaufenden, im Abstand voneinander angeordneten Trägerlamellen (20) und mindestens einem Spannelement (32), durch das die Trägerlamellen (20) in einer Längsrichtung (L) eingespannt sind, – wobei auf der Oberseite der Trägerlamellen (20) jeweils Erhöhungen (28a, 28b) vorgesehen sind, zwischen denen jeweils mindestens ein Aufnahmebereich (30) gebildet ist, – und wobei mindestens ein längliches Plattenelement (22) auf der Stützstruktur (40) so befestigt ist, dass es in den Aufnahmebereichen (30) auf den Trägerlamellen (20) aufliegt.

14. 发明专利

DE202017103113U1 Decken-Klimatisierungsvorrichtung mit Tragkonstruktion 未知
公开(公告)号：DE202017103113U1
公开(公告)日：2017-07-31
申请号：DE202017103113
申请日：2017-05-23
申请人： ERWIN MÜLLER GMBH
IPC分类号： F24F5/00 , E04B9/00
摘要： Decken-Klimatisierungsvorrichtung, mit – mindestens einem in einer Längsrichtung (L) verlaufenden Luftkanal (14) zum Zuführen von Luft – mindestens einem unterhalb des Luftkanals (14) angeordneten Profilelement (20) mit einer Anzahl von in Querrichtung (Q) verlaufenden Rippen (12), – und mindestens einer am Profilelement (20) angeordneten Leitung (16) für ein Temperiermedium zum Temperieren des Profilelements (20), – wobei der Luftkanal (14) eine Anzahl von zwischen den Rippen (12) angeordneten Auslassöffnungen (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Profilelement (20) mindestens eine in Längsrichtung verlaufende Nut (50) aufweist, – und mindestens ein in Längsrichtung (L) verlaufendes Tragprofil (40) vorgesehen ist, das mindestens eine Feder (60) zum Eingriff in die Nut (50) aufweist.

15. 发明专利

DK2240301T3 Hæftemaskine. 未知
公开(公告)号：DK2240301T3
公开(公告)日：2016-09-12
申请号：DK08871379
申请日：2008-12-03
申请人： ERWIN MÜLLER GMBH
发明人： QUAING REINHARD , HESKAMP INGO , GHIBELY BRUNO , RUTENBERG ARMIN
IPC分类号： B25C5/11

16. 发明专利

DE202016105612U1 Zuführung für Toilettenpapier 未知
公开(公告)号：DE202016105612U1
公开(公告)日：2018-01-09
申请号：DE202016105612
申请日：2016-10-07
申请人： ERWIN MÜLLER GMBH
IPC分类号： A47K10/22
摘要： Zuführung für Toilettenpapier, mit – einer Aufnahme (16) für eine Toilettenpapierrolle (18) und – einer Führung (20) für von der Toilettenpapierrolle (18) abgerolltes Toilettenpapier (24), – wobei die Führung (20) zwei fluchtend angeordnete Dorne (30) aufweist, deren freie Enden (32) in einem Abstand voneinander gegenüberliegend angeordnet sind.

17. 发明专利

DE202015101209U1 Raumklimatisierungseinrichtung mit Beleuchtung 未知
公开(公告)号：DE202015101209U1
公开(公告)日：2016-06-14
申请号：DE202015101209
申请日：2015-03-10
申请人： ERWIN MÜLLER GMBH
IPC分类号： F24F13/078 , B60H1/00 , F21V21/04 , F21V29/60 , F21V33/00
摘要： Raumklimatisierungseinrichtung mit zumindest einem Lüftungskanal (1) und zumindest einem an diesem angeschlossenen, dem zu klimatisierenden Raum zugewandten Lüftungsdurchlass (3) sowie wenigstens einer damit verbundenen Aufnahme (5), in der zumindest ein Beleuchtungselement (4) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (5) für das Beleuchtungselement (4) zum Lüftungskanal (1) offen ist.

18. 发明专利

DE102012007001B8 Dezentrales Lüftungsgerät 未知
公开(公告)号：DE102012007001B8
公开(公告)日：2015-03-12
申请号：DE102012007001
申请日：2012-04-10
申请人： ERWIN MÜLLER GMBH
发明人： BOLKENIUS FRANK , WINKELHAUS MATTHIAS
IPC分类号： F24F7/007

19. 发明专利

DE202014001881U1 Taktil erfassbares Leitsystem für Sehbehinderte 未知
公开(公告)号：DE202014001881U1
公开(公告)日：2014-05-12
申请号：DE202014001881
申请日：2014-02-27
申请人： ERWIN MÜLLER GMBH
IPC分类号： E04F15/02 , A61F9/08 , E01C5/00 , E01F9/053
摘要： Leitsystem für Sehbehinderte mit einem Bodenbelag, der in Leitrichtung (L) parallel verlaufende Leitstrukturen taktil unterscheidbarer Höhen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitstrukturen mittels quer zur Leitrichtung verbundener Profilleisten (1) mit Strukturstreifen (2, 3) gebildet sind.

20. 发明申请

WO2009092418A1 HEFTER 审中-公开
标题翻译： STAPLES
公开(公告)号：WO2009092418A1
公开(公告)日：2009-07-30
申请号：PCT/EP2008/010221
申请日：2008-12-03
申请人： ERWIN MÜLLER GMBH , QUAING, Reinhard , HESKAMP, Ingo , GHIBELY, Bruno , RUTENBERG, Armin
发明人： QUAING, Reinhard , HESKAMP, Ingo , GHIBELY, Bruno , RUTENBERG, Armin
IPC分类号： B25C5/02
CPC分类号： B25C5/0242 , B25C5/11
摘要： Ein Hefter mit einem Unterteil (1) und einem mit diesem schwenkbar verbundenen Oberteil (2), dessen freies Ende (E) zum kraftverminderten Eintreiben einer Heftklammer in auf dem Unterteil (1) aufliegendes Heftgut mittels eines Hebels (3) auf das Unterteil (1) herunterdrückbar ist (Hebelmodus), ist erfindungsgemäß ausgestaltet, dass der Hefter in einem zweiten Betriebsmodus (Basismodus) ohne Hebelkraftverstärkung zum Heften nutzbar ist und der Hebel (3) dazu an das Oberteil angelegt und fixiert wird. Heftungen erfolgen dabei durch Druck auf das freie Ende (E) des Oberteils (2). Ein Fixierelement den gewählten Modus sichern. Der Hebel (3) und/oder das Oberteil (2) können eine Bedientaste (4) zum Wechsel zwischen Hebelmodus und Basismodus aufweisen.
摘要翻译：一种订书机，包括：一个基座（1）和一个与该可枢转地连接到所述上部件（2），所述自由端部（E）的力减小在下部部分（1）静止材料驱动订书钉在由在下部杆（3）的装置被缝合（1 压下）是根据本发明的（杠杆模式）被配置成使得所述缝合器（在第二操作模式基本模式）是可用于缝合而不杠杆增益和杠杆（3）是施加到上半部分并固定。针从而通过按压在上部件（2）的自由端（E）中进行。一种定影固定所选择的模式。杆（3）和/或上部部分（2）可以具有用于杠杆模式和基本模式之间改变控制按钮（4）。

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