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    • 14. 发明专利
    • Beleuchtetes Gurtschloss für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges
    • DE102016204961B4
    • 2022-08-11
    • DE102016204961
    • 2016-03-24
    • AUTOLIV DEV
    • HARMS FABIANSÖHNCHEN ARNDTROTARIU IULIAN
    • B60Q3/242A44B11/25B60Q3/62B60R22/18B60R22/30F21V8/00F21V33/00F21Y115/10
    • Beleuchtetes Gurtschloss (1) für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges mit- einem Gehäuse (2)- einer in dem Gehäuse (2) verschiebbaren Drucktaste (3),- einem durch einen Randabschnitt (21) des Gehäuses (2) und die Drucktaste (3) begrenzten Einführschlitz (4) zum Einführen einer in dem Gurtschloss (1) verriegelbaren Gurtzunge,- wenigstens einer Lichtquelle (10) und- wenigstens einer Lichtabstrahlfläche (12, 13, 38, 39), wobei- die Lichtquelle (10) und die wenigstens eine Lichtabstrahlfläche (12, 13, 38, 39) über wenigstens einen Lichtleiter (11) verbunden sind, wobei- an wenigstens einer Grenzfläche (7) des Lichtleiters (11) und/oder an wenigstens einer Grenzfläche (8, 9) der Lichtabstrahlfläche (12, 13, 38, 39) ein Ablenkelement (14, 15, 16) angeordnet oder ausgebildet ist, wobei das Ablenkelement in Form eines Flächenelementes (40) ausgebildet ist, welches in einem von der sie umgebenden Grenzfläche (7) des Lichtleiters (11) abweichenden Winkel angeordnet ist dadurch gekennzeichnet, dass- der Lichtleiter (11) eine der Lichtquelle (10) zugeordnete Lichteintrittsfläche (22) und zwei voneinander getrennte Lichtabstrahlflächen (38, 39) aufweist, wobei sich der Lichtleiter (11) ausgehend von der Lichteintrittsfläche (22) in zwei voneinander getrennte Äste (18, 19) verzweigt, wobei jeweils eine der Lichtabstrahlflächen (38, 39) einem der Äste (18, 19) zugeordnet ist.