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71. 发明授权

EP1614978B1 Kombinierter Zu- und Abluftdurchlass 有权
标题翻译：合并的供给和排气风路
公开(公告)号：EP1614978B1
公开(公告)日：2008-02-20
申请号：EP05014766.9
申请日：2005-07-07
申请人： Erwin Müller GmbH
发明人： Bolkenius, Frank , Boiting, Bernd, Prof. Dr.
IPC分类号： F24F11/04 , F24F13/06
CPC分类号： F24F13/06 , F24F11/74

72. 发明公开

EP1629763A3 Fussmatte 审中-公开
公开(公告)号：EP1629763A3
公开(公告)日：2007-09-05
申请号：EP05013295.0
申请日：2005-06-21
申请人： Erwin Müller GmbH
发明人： Müller, Harald
IPC分类号： A47L23/26 , A46B9/00
CPC分类号： A47L23/266 , A46B5/06 , A46B9/02 , A46B2200/306 , A47L23/24 , A47L23/26
摘要： Eine Fußmatte mit mehreren parallel zueinander ausgerichteten Bürstenprofilstreifen (1), die jeweils eine Vielzahl von quer zur Längsrichtung (7) der Bürstenprofilstreifen (1) ausgerichteten Reihen (5) von Borstenbündeln (6) tragen, ist erfindungsgemäß so ausgestaltet, daß benachbarte Reihen (5) von Borstenbündeln (6) quer zur Längsrichtung (7) der Bürstenprofilstreifen (1) um etwa einen halben Abstand (A) zweier Borstenbündel (6) einer Reihe (5) versetzt angeordnet sind. Zwischen jeder Reihe (5) von Borstenbündeln (6) verbleibt dabei jeweils ein sich quer zur Längsrichtung (7) der Bürstenprofilstreifen (1) geradlinig erstreckender nicht von Borstenbündeln (6) durchsetzter Bereich. Bevorzugt unterscheidet sich die Anzahl der Borstenbündel (6) benachbarter Reihen (5) jeweils um eines. Jede Reihe (5) sollte mindestens drei Borstenbündel (6) aufweisen.

73. 发明公开

EP1775082A1 Locher mit verstellbaren Locherwerkzeugen, um ihren Abstand zu ändern 有权
标题翻译： Locherwerkzeugen，嗯ihren Abstand zuändern
公开(公告)号：EP1775082A1
公开(公告)日：2007-04-18
申请号：EP06021320.4
申请日：2006-10-11
申请人： Erwin Müller GmbH
发明人： Quaing, Reinhard , Heskamp, Ingo
IPC分类号： B26F1/36 , B26D7/26
CPC分类号： B26F1/36 , B26D5/02 , B26D5/10 , B26D7/2628
摘要： Ein sogenannter Mehrfachlocher hat einen Aufnahmekörper mit einer Basis (1) und einem mit dieser verbundenen Betätigungselement (2). An dem Aufnahmekörper können mehrere Locherwerkzeuge (4) an verschiedenen Positionen festgelegt werden. Erfindungsgemäß ist der Locher so ausgebildet, daß die Locherwerkzeuge (4) eine Verstelltaste (16) aufweisen, durch deren Drücken die Festlegung der Locherwerkzeuge (4) an dem Aufnahmekörper gelöst wird. Vorzugsweise wirkt die Verstelltaste (16) auf zumindest eine Feder (12,13) ein, die vorgespannt ist und eine Klemmung des Locherwerkzeugs (4) gegen den Aufnahmekörper bewirkt, wobei durch Druck auf die Verstelltaste (16) die Klemmwirkung aufgehoben wird.
摘要翻译：冲孔机具有带有基座（1）的接收体和与本体连接的紧固单元（2）。冲孔工具（4）固定在不同的位置，工具上有一个冲孔模具（6）和冲压模具（5）。模具通过紧固单元部分地移动通过模具。冲压工具具有可调键（16），其中冲压工具在接收体处的固定通过键的压力而被分离。工具具有框架（17），其包括用于在紧固钥匙期间稳定的计数器保持器单元（24）。

74. 发明公开

EP1579788A1 Mehrzweckmöbel 审中-公开
公开(公告)号：EP1579788A1
公开(公告)日：2005-09-28
申请号：EP05004442.9
申请日：2005-03-01
申请人： Erwin Müller GmbH
发明人： Müller, Harald
IPC分类号： A47C13/00 , A61G5/10 , A61H3/04
CPC分类号： A47C13/00
摘要： Ein Möbel mit einem Gestell und einer Sitz- oder Ablagefläche (3) wird als Mehrzweckmöbel so ausgebildet, dass das Gestell rückseitig offen ist, die Sitz- oder Ablagefläche (3) abnehmbar oder wegklappbar ist und das Möbel wenigstens einen Stützgriff (6) aufweist. So kann es zusätzlich zur Sitz- oder Ablagefunktion als Steh- oder Aufstehhilfe für Personen mit eingeschränkter Mobilität verwendet werden. Bei dem dargestellten Möbel weisen die Seitenteile (1) außenseitig Halteelemente (13) zum Einhängen der Sitz- oder Ablagefläche (3) auf.
摘要翻译：多用途家具可以由具有有限的机动性的人使用以进入厕所或坐浴盆。它有一个框架有四个立柱（1）。立柱的下端作为腿部（4），高度可调脚（5）站立在地板上。上端（6）连接在一起以在任一侧上形成水平型面手柄（7）。水平的座位表面（3）通过可释放的螺栓（13）紧固到立柱的顶部。框架立柱通过两个U形水平框架构件（2,2'）连接在一起。

75. 发明公开

EP1536187A2 Wärmetauscher mit Feuchterückkühlung 审中-公开
标题翻译： WärmetauschermitFeuchterückkühlung
公开(公告)号：EP1536187A2
公开(公告)日：2005-06-01
申请号：EP04024632.4
申请日：2004-10-15
申请人： Erwin Müller GmbH
发明人： Holtz, Hans-Joachim
IPC分类号： F24F12/00
CPC分类号： F28D9/0062 , F24F12/006 , Y02B30/563
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf ein Wärmetauscher-Modul (1) zur Rückgewinnung von Wärme aus einer Abluftströmung (26) und Übertragung der Wärme an eine Frischluftströmung (27). Dem Wärmetauscher-Modul (1) ist eine Kondensatauffangeinrichtung (7) zugeordnet. Das Wärmetauscher-Modul (1) wird von der Abluftströmung (26) und der Frischluftströmung (27) gemäß des Kreuzgegenstromprinzipes durchströmt, wobei die erwärmte Frischluftströmung (27) über die Kondensatauffangvorrichtung (7) geführt wird und über diese befeuchtet wird.
摘要翻译：热交换器模块（1）具有至少一对邻接的废气管道和通过至少一个隔板（6.1）彼此隔开的新鲜空气管道，由此排气流（26）和新鲜空气流（27）是根据十字交叉逆流原理强制通过成对的管道。排气风道由第一和第二封闭肋（10,11）限定，并且这些肋限定用于排气流的入口（2）和出口（3）。

76. 发明公开

EP1016502A2 Heftgerät 有权
公开(公告)号：EP1016502A2
公开(公告)日：2000-07-05
申请号：EP99119217.0
申请日：1999-09-27
申请人： Erwin Müller GmbH & Co.
发明人： Ghibely, Bruno , Willenbrock, Hans, Dipl.-Ing. , Taubken, Werner
IPC分类号： B25C5/02
CPC分类号： B25C5/025
摘要： Durch die Erfindung wird ein Heftgerät geschaffen, mit dem wahlweise die Flatclinch-Heftung oder eine Außen- und/oder Innenheftung ausführbar ist.
Hierzu weist die Oberseite der Heftplatte (1) eine Prägung (2) für eine Außen- und/oder Innenheftung und einen schlitzartigen Durchbruch (3) für eine Flatclinch-Heftung auf. Die Heftplatte (1) ist drehbar oder verschiebbar oder geteilt ausgebildet. Bei einer Variante ist die Heftplatte (1) fest an der Grundplatte (8) und das Oberteil mit dem Magazin und dem Stoßmesser verschieb- und/oder verschwenkbar gelagert.
摘要翻译：订书机具有通过弹匣弹压在订书钉盒中的订书钉，由弹出片通过喷射通道喷射，低于其下方是具有压痕的夹板。装订板（1）的上表面具有用于外部或内部缝合的凹口（2）和用于平缝的狭缝状穿透（3）。装订板可以具有在基板上的平台（9）上突出的外部抓握边缘。

77. 发明公开

EP0965420A1 Einloch-Locher 失效
标题翻译：一打孔机
公开(公告)号：EP0965420A1
公开(公告)日：1999-12-22
申请号：EP98108473.4
申请日：1998-05-09
申请人： Erwin Müller GmbH & Co.
发明人： Taubken, Werner
IPC分类号： B26F1/36
CPC分类号： B26F1/36
摘要： Für die bekannten Einloch-Locher wird eine zusätzliche Visiereinrichtung (6) zum Fixieren der beabsichtigten Lochungen geschaffen, wobei die Visiereinrichtung (6) durch eine Visiergabel gebildet ist, die im Funktionszustand vor dem oder im Bereich des zwischen der Bodenplatte (1) und den Lagerböcken (2) befindlichen Papier-Einführspalt(es) (4) endet. Zwischen den beiden Lagerböcken (2) kann diese Visiergabel (6) verschiebbar gelagert sein. Es besteht auch die Möglichkeit, die Visiergabel (6) an der vorderen Begrenzung des Druckhebels (3) anzuordnen.
摘要翻译：对于已知的单孔冲头（6）被设置用于固定旨在穿孔的附加瞄准装置，所述瞄准装置（6）由遮光板叉，形成有在功能状态之前或者在底板之间的区域（1）和所述轴承座（2）位于纸插入间隙（它）的端部（4）。所述两个轴承座（2）之间，该遮阳板叉（6）可以安装。另外，也可以设置在压力杆（3）的前边界的遮光板叉（6）。

78. 发明授权

EP0669502B1 Auslass, insbesondere Deckenluftauslass 失效
标题翻译：出口，特别是天花板扩散器
公开(公告)号：EP0669502B1
公开(公告)日：1998-12-09
申请号：EP95100744.2
申请日：1995-01-20
申请人： Erwin Müller GmbH & Co.
发明人： Boiting, Bernd, Dipl.-Ing. , Holstein, Joachim, Dipl.-Ing. , Lohmann, Hermann , Vogel, Karl-Heinz, Dipl.-Ing., Dr.-Ing. habil.
IPC分类号： F24F13/06 , F24F13/14
CPC分类号： F24F13/06 , F24F13/142

79. 发明公开

EP0669502A3 Auslass, insbesondere Deckenluftauslass 失效
标题翻译：出口，特别是天花板扩散器。
公开(公告)号：EP0669502A3
公开(公告)日：1997-05-28
申请号：EP95100744.2
申请日：1995-01-20
申请人： Erwin Müller GmbH & Co.
发明人： Boiting, Bernd, Dipl.-Ing. , Holstein, Joachim, Dipl.-Ing. , Lohmann, Hermann , Vogel, Karl-Heinz, Dipl.-Ing., Dr.-Ing. habil.
IPC分类号： F24F13/06
CPC分类号： F24F13/06 , F24F13/142
摘要： Bei einem Deckenluftauslaß ist die zum Auslassen der Luft ausgebildete Bodenfläche geteilt ausgebildet. Die Einzelelemente der Bodenfläche sind in der Gesamtheit verschieb- und/oder verschwenkbar angeordnet. Den Einzelelementen (6) sind Horizontalachsen (7) zugeordnet, die durch den Mittelpunkt der Bodenfläche verlaufen bzw. im Mittelpunkt enden. An der inneren Seite der Wandung des Gehäuses (2) ist am unteren Rand eine Auflagerung für die Einzelelemente (6) der Bodenfläche angeordnet, wobei die Auflagerung durch eine Kreisringscheibe (5) gebildet ist. Jedes Einzelelement (6) der Bodenfläche ist über mindestens ein starres Verbindungselement (8) an einen vertikal verschiebbaren Träger (9) angeschlossen. Diesen Träger (9) ist ein elektrisch oder pneumatisch antreibbarer Motor zugeordnet. Durch die erfindungsgemäße Ausbildung kann leicht regelbar Luft verschiedener Temperatur in den Raum eingeführt werden. Zwischen dem rein Horinzontal- bzw. Vertikalstrahl sind alle dazwischenliegenden Strahlrichtungen definiert einstellbar, wobei unzulässige thermische Schichtungen abbaubar sind.

80. 发明公开

EP0703042A1 Heftgerät 失效
公开(公告)号：EP0703042A1
公开(公告)日：1996-03-27
申请号：EP95111746.4
申请日：1995-07-26
申请人： Erwin Müller GmbH & Co.
发明人： Held, Johannes , Quaing, Rheinhard
IPC分类号： B25C5/16
CPC分类号： B25C5/16 , B25C5/161
摘要： Für sogenannte Springfachmagazine wird ein Dämpfungsmittel vorgeschlagen, das relativ einfach herstellbar und funktionsfähig montierbar ist.
Hierzu ist zur Reduzierung der Austrittsgeschwindigkeit des Kanals (1) aus dem Magazin (4) eine Bremsrolle (6) im Kanal (1) angeordnet, die in je einer Nut in den Flanschen des Kanals (1) gelagert ist. Die Bremsrolle (6) weist eine konisch verlaufende Mantelfläche (8) auf und ist aus einem deformierbaren Material, vorzugsweise aus Kunststoff, gebildet.
摘要翻译：缝合器包括一个钉仓，一个用于订书钉的通道构件，该通道构件被引导到该盒体中，并且在其一端处可锁定在该仓库和释放装置中的缩回设置中以解锁通道构件。它还具有一个弹性弹簧，以便在从该盒中解锁时推动该通道构件。它具有布置在通道构件的一端的区域中的阻尼器，以减小构件移出料仓的速度。阻尼器包括安装在通道构件中的制动辊。辊子安装在通道构件的每个侧凸缘中的相应凹槽中。

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