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    • 23. 发明公开
    • Einrichtung zum Durchschneiden von Autogurten
    • Einrichtung zum Durchschneiden von Autogurten。
    • EP0116031A2
    • 1984-08-15
    • EP84890026.2
    • 1984-02-02
    • Hoffelner, Volkwin
    • Hoffelner, Volkwin
    • B60R21/10B60R7/00
    • B60R22/32
    • Einrichtung zum Durchschneiden von Autogurten, bei welcher ein an der Autotüre (1) befestigbarer Halter (5) sowie ein in diesen lösbar gehaltenes Messer (12) vorgesehen ist. Das Messer (12) besteht aus einem als längliches Plättchen ausgebildeten Griff (20) und einer in diesem eingebetteten Schneide oder Klinge (21), die mit ihrer Schneidfläche in einen sich im wesentlichen diagonal erstreckenden Sctilitz (18) des Griffes (20) ragt, welcher mit einem erweiterten Ende an der einen Seite des Griffes (20) ausläuft und im übrigen Teil mit parallel zueinander durchgehend verlaufenden Wänden versehen ist.
    • 一种用于切断汽车安全带的装置,其中设置有可拆卸地安装在所述支架上的托架(50可安装在轿厢门1上)和切割装置(12)的切割装置(12) (20),其被构造为细长板和切割器或刀片(21),所述切割器或刀片嵌入在所述手柄中并且将其切割表面突出到所述手柄(20)的狭槽(18)中,所述狭槽(18)基本上对角地延伸并且用延伸 在手柄(20)的一侧端部,另一部分设置有彼此平行延伸的壁。
    • 27. 发明公开
    • Vorrichtung zum Aufrollen des Gurtbandes von Sicherheitsgurten, insbesondere für Kraftfahrzeuge
    • 装置用于卷绕安全带的安全带,特别是用于机动车辆。
    • EP0067322A1
    • 1982-12-22
    • EP82104474.0
    • 1982-05-21
    • Ernst, Hans-Hellmut
    • Ernst, Hans-Hellmut
    • B60R21/10
    • B60R22/405
    • Das Gehause (1) weist einen Boden (5) sowie zwei zu demselben senkrechte, zueinander parallele Seitenschenkel (7, 8) auf und ist mit zwei Sperrnasen (9, 10, 11, 12) sowie zwei Längsschlitzen (13, 14) versehen, die jeweils im einen bzw. anderen Seitenschenkel im wesentlichen parallel zur Gurtbandabzugsrichtung verlaufen und an einem Ende geschlossen sind. Die Aufwikkelwelle (2) weist an den beiden Enden je eine am Außenumfang verzahnte Sperrscheibe (15, 16) auf und ist in den Längsschlitzen (13, 14) des Gehäuses drehbar gelagert sowie zum Eingriff mit den Verzahnungen der Sperrscheiben in die Sperrnasen des Gehäuses entgegen der Wirkung einer Federbelastung in Gurtbandabzugsrichtung querbeweglich angeordnet. Die beiden Seitenschenkel (7, 8) des Gehäuses (1) erstrecken sich im wesentlichen über dessen gesamte Länge und sind jeweils etwa L-förmig mit einem breiteren Abschnitt (7a, 8a) in dem den Sperrnasen benachbarten Bereich sowie einem schmaleren Abschnitt (7b, 8b) in dem restlichen Bereich des Gehäuses (1) ausgebildet, wobei die beiden Längsschlitze (13, 14) des Gehäuses sich von den Längskanten der schmaleren Abschnitte mit den geschlossenen Enden in die breiteren Abschnitte der Seitenschenkel hinein erstrecken.
    • 所述壳体(1)有一个底部(5)和两个在同一垂直的,相互平行的侧臂(7,8)并设置有两个锁定凸耳(9,10,11,12)和两个纵向槽(13,14)提供, 的是基本上在一个每一种情况下运行,并在平行的另一侧肢体Gurtbandabzugsrichtung并在一端封闭。 所述Aufwikkelwelle(2)具有在两端上的外周的齿的锁片(15,16)和在纵向狭槽(13,14)安装在所述壳体的可旋转且用于与所述锁片的齿部卡合到壳体相对的锁定凸耳 一个弹簧加载的在Gurtbandabzugsrichtung动作横向可移动地设置。 两个侧腿(7,8)的壳体(1)基本上在其整个长度上延伸,并且各自通常为L形的,具有更广泛的部分(7A,8A),其中所述锁定凸耳相邻区域和较窄的部分(7B, 图8b)(到它从侧腿的较宽的部分封闭端的较窄的部分的纵向边缘延伸在壳体的其余区域上形成1),所述壳体的两个纵向槽(13,14)。