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1. 发明专利

DE60105935T2 未知
公开(公告)号：DE60105935T2
公开(公告)日：2005-10-06
申请号：DE60105935
申请日：2001-10-01
申请人： KOBE STEEL LTD , DENSO CORP , FUJIKOKI CORP
发明人： TAKEMOTO MASAO , HIRANO MASAKAZU , WATANABE KAZUHIKO , HOTTA TERUYUKI , OHISHI SHIGEJI
IPC分类号： F16K31/64 , F25B41/06 , F25B47/00 , F16K1/00
摘要： A valve device including a main body formed with a passage for allowing a refrigerant to flow therethrough; and a valve member provided in the passage. The main body includes an aluminum alloy containing 0.2 to 1.5 weight% of Si; 0.2 to 1.5 weight% of Mg; 0.001 to 0.2 weight% Ti; at least 0.1 weight% of Mn, Zr or the both; and Al and inevitable impurities, and having a fiber structure.

2. 发明专利

DE69719487T2 未知
公开(公告)号：DE69719487T2
公开(公告)日：2003-09-25
申请号：DE69719487
申请日：1997-12-29
申请人： DENSO CORP
发明人： OHISHI SHIGEJI , MIYATA YOSHIO
IPC分类号： B60H1/32 , F25B5/02 , F25B41/04 , F25B41/06 , F16K31/06 , G05D23/12
摘要： According to the present invention, in an expansion valve (14) integrated with a electromagnetic valve (20), there are provided an inlet refrigerant path (141a, 51), a restriction path (144a) for decompressing and expanding the refrigerant from the inlet refrigerant path (141a, 51), a valve element (144) for adjusting an opening degree of the restriction path (144a), a diaphragm operating unit (30), and an outlet refrigerant path (145b, 146, 147, 148, 141b) for supplying the refrigerant decompressed and expanded in the restriction path (144a) to an evaporator (16). The outlet refrigerant path (145b, 146, 147, 148, 141b) is opened or closed by the electromagnetic valve (20). When the electromagnetic valve (20) is closed, the diaphragm operating unit (30) operates to close the valve element (144) in the restriction path (144a), based on the refrigerant pressure between the valve element (200) of the electromagnetic (20) and the restriction path (144a). In this way, it is possible to reduce the noise of the refrigerant when the electromagnetic valve (20) is closed.

3. 发明专利

DE112012004166B4 Integrationsventil und Wärmepumpenkreislauf 未知
公开(公告)号：DE112012004166B4
公开(公告)日：2020-08-06
申请号：DE112012004166
申请日：2012-10-02
申请人： DENSO CORP
发明人： ITOU TETSUYA , HOTTA TERUYUKI , INABA ATSUSHI , TAKEDA YUKIHIKO , OHISHI SHIGEJI , YOSHII KEIICHI
IPC分类号： F25B41/04 , F16K11/044 , F16K31/04 , F25B1/00
摘要： Integrationsventil für einen Wärmepumpenkreislauf (10), welcher einen Kompressor (11) aufweist, welcher ein Kältemittel komprimiert und auslässt, wobei das Integrationsventil aufweist:einen Körper (140), welcher versehen ist mit: (i) einem Kältemitteleinlassanschluss (141a), zu welchem Kältemittel, welches von dem Kompressor (11) ausgelassen wird, strömt, (ii) einem Dampf-Flüssig-Trennraum (141b), welcher Kältemittel, welches von dem Kältemitteleinlassanschluss (141a) her strömt, in Kältemittel einer Dampfphase und in Kältemittel einer Flüssigphase trennt, (iii) einem Dampfphasenkältemittelauslassanschluss (142a), durch welchen Kältemittel einer Dampfphase, welches in dem Dampf-Flüssig-Trennraum (141b) getrennt wird, strömt, und (iv) einem Flüssigphasenkältemittelauslassanschluss (141e), durch welchen Kältemittel einer Flüssigphase, welches in dem Dampf-Flüssig-Trennraum (141b) getrennt wird, strömt;ein Ventilelement (15) einer Seite eines Kältemittels einer Flüssigphase, welches einen Flüssigphasenkältemitteldurchlass (141d), der sich von dem Dampf-Flüssig-Trennraum (141b) zu dem Flüssigphasenkältemittelauslassanschluss (141e) erstreckt, öffnet oder schließt;eine festgelegte Drossel (17), welche Kältemittel einer Flüssigphase dekomprimiert und das dekomprimierte Kältemittel einer Flüssigphase zu einer Seite von dem Flüssigphasenkältemittelauslassanschluss (141e) weiterleitet, wenn das Ventilelement (15) einer Seite eines Kältemittels einer Flüssigphase den Flüssigphasenkältemitteldurchlass (141d) schließt; undein Ventilelement (18) einer Seite eines Kältemittels einer Dampfphase, welches einen Dampfphasenkältemitteldurchlass (142b), welcher sich von dem Dampf-Flüssig-Trennraum (141b) zu dem Dampfphasenkältemittelauslassanschluss (142a) erstreckt, öffnet oder schließt, wobeidas Ventilelement (15) einer Seite eines Kältemittels einer Flüssigphase, die festgelegte Drossel (17) und das Ventilelement (18) einer Seite eines Kältemittels einer Dampfphase in dem Körper (140) aufgenommen sind unddas Ventilelement (18) einer Seite eines Kältemittels einer Dampfphase durch ein einen Differenzdruck regelndes Ventil ausgestaltet ist, welches basierend auf einer Druckdifferenz zwischen einem Kältemitteldruck an einer Seite von dem Flüssigphasenkältemittelauslassanschluss (141e) und einem Kältemitteldruck an einer Seite von dem Dampfphasenkältemitteldurchlass (142b) bewegbar ist.

4. 发明专利

DE112012004166T5 Integrationsventil und Wärmepumpenkreislauf 未知
公开(公告)号：DE112012004166T5
公开(公告)日：2014-06-26
申请号：DE112012004166
申请日：2012-10-02
申请人： DENSO CORP
发明人： ITOU TETSUYA , HOTTA TERUYUKI , INABA ATSUSHI , TAKEDA YUKIHIKO , YOSHII KEIICHI , OHISHI SHIGEJI
IPC分类号： F25B41/04 , F16K11/044 , F16K31/04 , F25B1/00
摘要： Bei einem Integrationsventil (14) umfasst ein Körper (140), in welchem ein Dampf-Flüssig-Trennraum (141b) vorgesehen ist, eine festgelegte Drossel (17), welche Kältemittel einer Flüssigphase dekomprimiert, ein Ventilelement (15) einer Seite eines Kältemittels einer Flüssigphase, welches einen Flüssigphasenkältemitteldurchlass (141d) öffnet oder schließt, und ein Ventilelement (18) einer Seite eines Kältemittels einer Dampfphase, welches einen Dampfphasenkältemitteldurchlass (142d) öffnet oder schließt. Des Weiteren ist das Ventilelement (18) einer Seite eines Kältemittels einer Dampfphase durch ein einen Differenzdruck regelndes Ventil ausgestaltet, welches basierend auf einer Druckdifferenz zwischen einem Kältemitteldruck an einer Seite von dem Dampfphasenkältemitteldurchlass (142b) und einem Kältemitteldruck an einer Seite von dem Flüssigphasenkältemitteldurchlass (141e) betrieben wird. Das Ventilelement (18) einer Seite eines Kältemittels einer Dampfphase ist bewegbar, wenn das Ventilelement (15) einer Seite eines Kältemittels einer Flüssigphase durch ein Solenoid (16) bzw. eine Magnetspule bewegt wird. Eine Kreislaufkonfiguration von einem Wärmepumpenkreislauf, welcher einen Gasinjektionskreislauf ausbildet, kann daher vereinfacht werden.

5. 发明专利

DE112012004197B4 Integrationsventil 未知
公开(公告)号：DE112012004197B4
公开(公告)日：2020-07-30
申请号：DE112012004197
申请日：2012-10-02
申请人： DENSO CORP
发明人： ITOU TETSUYA , TAKEDA YUKIHIKO , HOTTA TERUYUKI , INABA ATSUSHI , YOSHII KEIICHI , OHISHI SHIGEJI
IPC分类号： F25B41/04 , F16K11/044 , F16K31/04 , F25B1/00
摘要： Integrationsventil, welches für einen Wärmepumpenkreislauf (10) verwendet wird, welcher fähig ist zum Funktionieren als ein Gasinjektionskreislauf und welcher umfasst: (i) einen Kompressor (11), welcher Kältemittel, welches von einem Sauganschluss (11a) angesaugt wird, komprimiert, Kältemittel von hohem Druck von einem Auslassanschluss (11c) auslässt und einen Zwischendruckanschluss (11b) aufweist, welcher Kältemittel von einem Zwischendruck in den Kreislauf ansaugt und das Kältemittel von einem Zwischendruck mit dem Kältemittel mischt, welches dekomprimiert wird, (ii) einen Wärmetauscher (12) einer Nutzungsseite, in welchem ein Wärmeaustauschfluid Wärme mit dem Kältemittel von hohem Druck, welches von dem Auslassanschluss (11c) ausgelassen wird, austauscht, um aufgeheizt zu sein, (iii) einen Dekompressor (13) einer Hochstufenseite, welcher Kältemittel von hohem Druck, welches von dem Wärmetauscher (12) einer Nutzungsseite herausströmt, dekomprimiert, um Kältemittel von einem Zwischendruck zu sein, und (iv) einen Verdampfer (20), welcher Kältemittel von niedrigem Druck in dem Kreislauf verdampft und das verdampfte Kältemittel von niedrigem Druck dazu bringt, zu dem Sauganschluss (11a) zu strömen, wobei das Integrationsventil aufweist:einen Körper (140), welcher aufweist (i) einen Kältemitteleinlassanschluss (141a), durch welchen das Kältemittel von einem Zwischendruck, welches an dem Dekompressor (13) der Hochstufenseite dekomprimiert wird, strömt, (ii) einen Dampf-Flüssig-Trennraum (141b), welcher Kältemittel, welches von dem Kältemitteleinlassanschluss (141a) herausströmt, in Kältemittel einer Dampfphase und in Kältemittel einer Flüssigphase trennt, (iii) einen Dampfphasenkältemittelauslassanschluss (142a), durch welchen das Kältemittel einer Dampfphase, welches in dem Dampf-Flüssig-Trennraum (141b) getrennt wurde, zu einer Seite von dem Zwischendruckanschluss (11b) strömt, und (iv) einen Flüssigphasenkältemittelauslassanschluss (141e), durch welchen das Kältemittel einer Flüssigphase, welches in dem Dampf-Flüssig-Trennraum (141b) getrennt wird, zu einer Seite von dem Verdampfer (20) strömt;ein Integrationsventilelement (29), welches in dem Körper (140) angeordnet ist und welches öffnet oder schließt: (i) einen Flüssigphasenkältemitteldurchlass (141d), welcher sich von dem Dampf-Flüssig-Trennraum (141b) zu dem Flüssigphasenkältemittelauslassanschluss (141e) erstreckt, und (ii) einen Dampfphasenkältemitteldurchlass (142d), welcher sich von dem Dampf-Flüssig-Trennraum (141b) zu dem Dampfphasenkältemittelauslassanschluss (142a) erstreckt; undeine Antriebseinrichtung (28), welche mit dem Integrationsventilelement (29) über einen Antriebsmechanismus (29c) verbunden ist und das Integrationsventilelement (29) betreibt, wobeidie Antriebseinrichtung (28) das Integrationsventilelement (29) betreibt und bewegt zum Schließen des Dampfphasenkältemitteldurchlasses (142d), wenn der Flüssigphasenkältemitteldurchlass (141d) offen ist, so dass Kältemittel einer Flüssigphase in Richtung zu einer Seite von dem Flüssigphasenkältemittelauslassanschluss (141e) strömt; unddie Antriebseinrichtung (28) das Integrationsventilelement (29) betreibt und bewegt, um derart verstellt zu werden, dass das Kältemittel einer Flüssigphase, welches zu der Seite von dem Flüssigphasenkältemittelauslassanschluss (141e) strömt, dekomprimiert wird, wenn der Dampfphasenkältemitteldurchlass (142b) offen ist und Kältemittel einer Dampfphase hindurchlässt, um zu einer Seite von dem Dampfphasenkältemittelauslassanschluss (142a) zu strömen.

6. 发明专利

DE112014006218T5 Wärmepumpenkreislaufvorrichtung 未知
公开(公告)号：DE112014006218T5
公开(公告)日：2016-11-03
申请号：DE112014006218
申请日：2014-12-17
申请人： DENSO CORP
发明人： OHISHI SHIGEJI
IPC分类号： F25B45/00 , B60H1/22 , B60H1/32 , F16K11/04 , F16K11/048 , F25B1/00 , F25B13/00 , F25B39/00 , F25B41/00 , F25B41/06 , F28D1/053 , F28F9/02
摘要： Eine Wärmepumpenkreislaufvorrichtung umfasst ein erstes Luftheizexpansionsventil (15), welches ein aus einem Innenkondensator (12) strömendes Kältemittel dekomprimiert, einen Gas-Flüssigkeitsabscheider (16), der das von dem ersten Luftheizexpansionsventil (15) dekomprimierte Kältemittel in gas- und flüssigphasige Kältemittel abscheidet, eine feste Zwischendruckdrossel (17), die das aus dem Gas-Flüssigkeitsabscheider (16) strömende flüssigphasige Kältemittel dekomprimiert, um zuzulassen, dass das dekomprimierte Kältemittel zu einer Einlassseite eines Außenwärmetauschers (20) ausströmt, einen Umleitungsdurchgang (14c), der das aus dem Innenkondensator (12) strömende Kältemittel zu einer Einlassseite des Außenwärmetauschers (20) leitet, während es wenigstens das erste Luftheizexpansionsventil (15) und ein zweites Luftheizexpansionsventil (19), das in dem Umleitungsdurchgang (14c) angeordnet ist, umgeht. Somit kann das Kältemittel, selbst wenn Füllöffnungen CP1 und CP2 in einem beliebigen Kältemittelströmungsweg innerhalb des Kreislaufs angeordnet sind, geeignet in den Kreislauf gefüllt werden, indem während des Füllens des Kältemittels sowohl das erste Luftheizexpansionsventil (15) als auch das zweite Luftheizexpansionsventil (19) vollständig geöffnet werden.

7. 发明专利

DE60105935D1 未知
公开(公告)号：DE60105935D1
公开(公告)日：2004-11-04
申请号：DE60105935
申请日：2001-10-01
申请人： KOBE STEEL LTD , DENSO CORP , FUJIKOKI CORP
发明人： TAKEMOTO MASAO , HIRANO MASAKAZU , WATANABE KAZUHIKO , HOTTA TERUYUKI , OHISHI SHIGEJI
IPC分类号： F16K31/64 , F25B41/06 , F25B47/00 , F16K1/00
摘要： A valve device including a main body formed with a passage for allowing a refrigerant to flow therethrough; and a valve member provided in the passage. The main body includes an aluminum alloy containing 0.2 to 1.5 weight% of Si; 0.2 to 1.5 weight% of Mg; 0.001 to 0.2 weight% Ti; at least 0.1 weight% of Mn, Zr or the both; and Al and inevitable impurities, and having a fiber structure.

8. 发明专利

DE69811838T2 未知
公开(公告)号：DE69811838T2
公开(公告)日：2003-11-06
申请号：DE69811838
申请日：1998-12-17
申请人： DENSO CORP , FUJIKOKI CORP
发明人： HOTTA TERUYUKI , OHISHI SHIGEJI , YAMAMOTO YASUHIRO , WATANABE KAZUHIKO
IPC分类号： F16K31/68 , F16K31/06 , F25B41/04 , F25B41/06 , G05D23/12
摘要： In an expansion valve (14) integrated with a electromagnetic valve (20), the expansion valve has an inlet refrigerant path (141a, 51) for introducing refrigerant, a restriction path (144a) for decompressing and expanding the refrigerant, a valve element (144) for adjusting an opening degree of the restriction path, a valve element operating unit (30), and an outlet refrigerant path (141b) for discharging the refrigerant. The outlet refrigerant path is opened or closed by the electromagnetic valve. When the electromagnetic valve is closed, the valve element operating unit closes the valve element in the restriction path based on a refrigerant pressure in a space (147) between the electromagnetic valve and the restriction path. The space communicates with the inlet refrigerant path through a communication hole (500, 501).

9. 发明专利

DE69811838D1 未知
公开(公告)号：DE69811838D1
公开(公告)日：2003-04-10
申请号：DE69811838
申请日：1998-12-17
申请人： DENSO CORP , FUJIKOKI CORP
发明人： HOTTA TERUYUKI , OHISHI SHIGEJI , YAMAMOTO YASUHIRO , WATANABE KAZUHIKO
IPC分类号： F16K31/68 , F16K31/06 , F25B41/04 , F25B41/06 , G05D23/12
摘要： In an expansion valve (14) integrated with a electromagnetic valve (20), the expansion valve has an inlet refrigerant path (141a, 51) for introducing refrigerant, a restriction path (144a) for decompressing and expanding the refrigerant, a valve element (144) for adjusting an opening degree of the restriction path, a valve element operating unit (30), and an outlet refrigerant path (141b) for discharging the refrigerant. The outlet refrigerant path is opened or closed by the electromagnetic valve. When the electromagnetic valve is closed, the valve element operating unit closes the valve element in the restriction path based on a refrigerant pressure in a space (147) between the electromagnetic valve and the restriction path. The space communicates with the inlet refrigerant path through a communication hole (500, 501).

10. 发明专利

DE69719487D1 未知
公开(公告)号：DE69719487D1
公开(公告)日：2003-04-10
申请号：DE69719487
申请日：1997-12-29
申请人： DENSO CORP
发明人： OHISHI SHIGEJI , MIYATA YOSHIO
IPC分类号： B60H1/32 , F25B5/02 , F25B41/04 , F25B41/06 , F16K31/06 , G05D23/12
摘要： According to the present invention, in an expansion valve (14) integrated with a electromagnetic valve (20), there are provided an inlet refrigerant path (141a, 51), a restriction path (144a) for decompressing and expanding the refrigerant from the inlet refrigerant path (141a, 51), a valve element (144) for adjusting an opening degree of the restriction path (144a), a diaphragm operating unit (30), and an outlet refrigerant path (145b, 146, 147, 148, 141b) for supplying the refrigerant decompressed and expanded in the restriction path (144a) to an evaporator (16). The outlet refrigerant path (145b, 146, 147, 148, 141b) is opened or closed by the electromagnetic valve (20). When the electromagnetic valve (20) is closed, the diaphragm operating unit (30) operates to close the valve element (144) in the restriction path (144a), based on the refrigerant pressure between the valve element (200) of the electromagnetic (20) and the restriction path (144a). In this way, it is possible to reduce the noise of the refrigerant when the electromagnetic valve (20) is closed.

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