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    • 6. 发明公开
    • Kleider- und Wäschebügel
    • 衣服和床单熨衣服
    • EP1336363A3
    • 2004-04-28
    • EP03002320.4
    • 2003-02-03
    • Karner Europe GmbH
    • Wegscheider, Gustav
    • A47G25/48
    • A47G25/481
    • Die Erfindung betrifft einen Kleider- und Wäschebügel mit mindestens einem Halteclip (28) zur lösbaren Befestigung von Kleider- und Wäschestücken, wobei der Halteclip (28) aus zwei zueinander beweglichen Klemmelementen (30, 32) besteht und die Klemmelemente (30, 32) jeweils sich gegenüberliegende Ausnehmungen (36) zum Eingriff in jeweils eine an einem Bügelarm (14) ausgebildete Führungsschiene (20, 22) aufweisen. Die Führungsschienen (20, 22) weisen in einem Bereich zwischen einem zentralen Bügelkörper (12) und einem jeweiligen Bügelarmende (16) mindestens einen Vorsprung (26) auf und die Klemmelemente (30, 32) sind derart ausgebildet, dass die Ausnehmungen (36) und die Klemmelemente (30, 32) in einem ersten Zustand ohne in dem Halteclip (28) befestigte Kleider- und Wäschestücke über den bzw. die Vorsprünge (26) bewegbar sind und in einem zweiten Zustand mit in dem Halteclip (28) befestigten Kleider- und Wäschestücken an dem oder zwischen den Vorsprüngen (26) anliegen.
    • 9. 发明公开
    • Klemmbügel für Hosen, Röcke und andere Textilien
    • KlemmbügelfürHosen,Röckeund andere Textilien
    • EP0706772A1
    • 1996-04-17
    • EP95116162.9
    • 1995-10-13
    • MAWA METALLWARENFABRIK WAGNER GMBH
    • Krönauer, KarlhansWeber, Karsten
    • A47G25/48
    • A47G25/481
    • Der Klemmbügel für Hosen, Röcke und dergleichen hat zwei Klemmleisten (10, 20) und ein Drahtscharnier aus Drahtbügeln (11, 21) an den Klemmleisten (10, 20). Die Drahtbügel (11, 21) haben jeweils zwei von den Klemmleisten (10, 20) abstehende Schenkel (12, 22) und einen Verbindungssteg (13, 23), der eine zu der jeweiligen Klemmleiste (10, 20) zeigende Ausbiegung (16, 26) enthält, wobei der Steg (13) des ersten Drahtbügels (11) zu beiden Seiten der Ausbiegung kurze, parallel zu den Klemmleisten verlaufende Abschnitte (14) aufweist, die die Scharnierachse (SA) darstellen, und der Steg (23) des zweiten Drahtbügels (21) zwei Bögen (24) aufweist, die die Abschnitte (14) des ersten Drahtbügels (11) teilweise umgreifen. Die Ausbiegung (16) des ersten Drahtbügels (11) ist aus der Ebene der beiden Schenkel (12) heraus versetzt ist und die Ausbiegung (23) des zweiten Drahtbügels (21) ist schmäler als die des ersten Drahtbügels (11). Durch eine Spanneinrichtung werden die Klemmleisten (10, 20) gegeneinandergespannt.
    • 两个夹紧条(10,12)通过金属丝铰链箍筋(11,21)连接,每个带有两个臂(12,22),其与相应的带成直角,并且通过带(13,23)与一部分 16,26)朝向相应的条弯曲。 第一箍筋的腹板在弯曲部分的任一侧具有短的部分(14)并且平行于条带并形成铰链轴线。 第二马镫的弯曲部分(24)将臂连接到弯曲部分并且在第一马镫的部分周围安装。 第一箍筋的弯曲部分偏离其臂的平面,通过与两个臂的平面成直角的短截面(15)与铰链轴线接合。 第二马镫的弯曲部分的宽度通过平行于条带的短截面(25)和它与弯曲部分之间减小,使其比第一马镫的部分(16)更窄。
    • 10. 发明公开
    • Klemmbügel für Bekleidungsgegenstände
    • 卡具的衣物
    • EP0699407A1
    • 1996-03-06
    • EP95112347.0
    • 1995-08-05
    • Leistner, Corinna
    • Leistner, Corinna
    • A47G25/48
    • A47G25/483A47G25/481Y10T24/44479
    • Um einen Klemmbügel dahingehend zu verbessern, daß eine permanent feste und zuverlässige Einspannung des Bekleidungsgegenstandes gewährleistet ist und bei einfacher Montage und geringer Betätigungskraft große Einspannkräfte erreicht werden können, wird vorgeschlagen, daß die Anlenkung der Klemmschenkel (1) über wenigstens zwei um eine zum Klemmbereich im wesentlichen parallele Achse verdrehbare Gelenkglieder erfolgt, von denen je eines an einem der Klemmschenkel (1,2) angeordnet ist und die einander in einer die Achse schneidenden Richtung hintergreifen, und daß zwischen den Klemmschenkeln (1,2) zum Erzeugen des Federdruckes wenigstens ein die Klemmschenkel (1,2) oberhalb der Achse auseinanderdrückendes und gleichzeitig die Gelenkglieder in der Richtung ihres Hintergreifens belastendes elastisches Element (3) angeordnet ist.
    • 为了提高一个夹紧支架到该衣物物品的永久牢固和可靠的夹紧确保和大的夹紧力可以以简单的装配和低操作力来实现的效果,所以建议经由至少两个夹持腿(1)的铰接到一个在夹持区域 进行轴基本上平行可旋转的接头构件,其中一个夹紧腿(1,2)之间设置每一个在所述夹紧腿中的一个(1,2)和在所述轴线方向上彼此相交的后面的把手,以及用于制造弹簧的压力,至少一个所述 夹紧腿(1,2)轴线上方在其后方夹紧罪证弹性构件(3)被布置的方向上开的加压,同时铰接板。