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    • 6. 发明申请
    • EINSTELLBARER ÜBERLAUF
    • 可调式溢流
    • WO2005066425A1
    • 2005-07-21
    • PCT/DE2004/002809
    • 2004-12-22
    • KORTE, HermannSCHOMAKER, RudolfTRINCZEK, Reinhold
    • KORTE, HermannSCHOMAKER, RudolfTRINCZEK, Reinhold
    • E03C1/244
    • E03C1/244A47B2031/004
    • Einstellbarer Überlauf zum Einsetzen in ein wannenartiges Behältnis, mit einem Fusselement, das einen Sockel mit einer Abgabeöffnung und einen zylindrischen Rohrabschnitt mit einer mit der Abgabeöffnung verbundenen axialen Durchgangsöffnung aufweist, wobei auf oder in dem Rohrabschnitt ein rohrförmiges Einstellelement drehbar aufgenommen ist und der Rohr­abschnitt mit einer ersten und das Einstellelement mit einer zweiten Einstelldurchbrechung versehen ist, die so angeordnet sind, dass sich in einer ersten Drehstellung des Einstellele­ments relativ zu dem Rohrabschnitt die erste und die zweite Einstelldurchbrechung wenig­stens teilweise überdecken und einen (ersten) Überlaufpegel festlegen, und wobei sich in einer zweiten Drehstellung des Einstellelements die erste und die zweite Einstelldurchbrechung nicht überdecken und den Überlauf schliessen.
    • 可调溢流用于插入与具有分配开口,并与一个连接到排出口的轴向通道开口,上或管截面的圆柱形管段的基部的脚部件的槽状容器,管状调节元件可旋转地接收,并且具有管部 第一和调节元件设置有第二Einstelldurchbrechung布置成使得重叠在相对于管部的调节构件的第一转动位置时,第一和第二Einstelldurchbrechung至少部分地限定一(第一)溢出电平,并且其中,在一个 调节构件的第二旋转位置中,第一和不重叠的第二Einstelldurchbrechung并关闭溢出。
    • 8. 发明公开
    • Überlaufkörper zum Anordnen an einer Überlauföffnung
    • Überlaufkörperzum Anordnen an einerÜberlauföffnung
    • EP2031139A3
    • 2012-05-30
    • EP08013580.9
    • 2008-07-29
    • BLANCO GmbH + Co KG
    • Spruner von Mertz, GertSchulin, Markus
    • E03C1/244
    • E03C1/244
    • Um einen Überlaufkörper zum Anordnen an einer Überlauföffnung in einer Beckenwand eines Beckens, umfassend einen Anlagebereich mit einer Anlagefläche, mit welcher der Überlaufkörper an der Beckenwand anliegt, zu schaffen, welcher eine einfache Reinigung des Beckens ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass der Überlaufkörper so ausgebildet ist, im montierten Zustand des Überlaufkörpers der Anlagebereich nicht über eine eine seitliche Begrenzung eines Innenraums des Beckens bildende Hauptfläche der Beckenwand hinaus in den Innenraum des Beckens vorsteht.
    • 溢流体具有与接触表面的接触区域,溢流体通过该接触区域附接到盆壁(104)。 溢流体形成为在溢流体的安装状态下,在盆(100)的内室(106)中的盆壁的主面(108)不设置接触区域。 主表面形成盆地内室的横向边界。 在溢流体的安装状态下,接触面附着在盆壁的外侧。 盆壁的外侧离开盆的内腔。 独立权利要求包括以下内容:(1)用于在盆的盆壁(2)中的溢流开口处布置的溢流组件组(2)用于水槽的盆。