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51. 发明专利

SI3819546T1 Osvetljevalna priprava za kuhalno napravo 未知
公开(公告)号：SI3819546T1
公开(公告)日：2022-11-30
申请号：SI202030106
申请日：2020-08-20
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： BAUMEISTER OLAF , HARNISCHMACHER JORG
IPC分类号： F24C15/00 , F21V8/00 , F21V29/00 , F21V33/00

52. 发明专利

SI3819545T1 Kuhalna naprava z osvetljevalno pripravo, vrtljivo okrog tečaja 未知
公开(公告)号：SI3819545T1
公开(公告)日：2022-09-30
申请号：SI202030079
申请日：2020-08-20
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： BAUMEISTER OLAF , HARNISCHMACHER JORG
IPC分类号： F24C15/00 , F21V21/00 , F21V29/00 , G02B6/00 , H05B6/00

53. 发明专利

PL3799212T3 Zacisk przyłączeniowy 未知
公开(公告)号：PL3799212T3
公开(公告)日：2022-08-22
申请号：PL20187947
申请日：2020-07-27
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： BAUMEISTER OLAF , HENRICI PHILIPP
IPC分类号： H01R4/48 , H01R12/51 , H01R43/22

54. 发明专利

DE102021112796B3 Lampenfassung mit ungenieteter Kontaktanbindung 未知
公开(公告)号：DE102021112796B3
公开(公告)日：2022-06-23
申请号：DE102021112796
申请日：2021-05-18
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： HENRICI PHILIPP , BAUMEISTER OLAF , WEBER MARK
IPC分类号： H01R33/05 , F21V17/16
摘要： Beschrieben und dargestellt wird eine Lampenfassung, insbesondere für Gargeräte,- mit einem Fassungsstein,- mit wenigstens einem Versorgungskontakt, der der Anbindung eines Anschlussleiters zur Spannungsversorgung einer Lampe dient,- mit wenigstens einem Fassungskontakt, der mit dem Versorgungskontakt elektrisch verbunden ist und der Anbindung eines Sockelkontaktes der Lampe dient,- mit einer vom Fassungsstein ausgebildeten Kontakthöhle, in welcher der Fassungskontakt angeordnet ist,- mit einem Befestigungsmittel, mittels dessen der Versorgungskontakt am Fassungsstein befestigt ist, wobei- das Befestigungsmittel einstückiger Bestandteil des Versorgungskontaktes ist, und wobei- der Fassungsstein eine Befestigungskontur aufweist, in welche das Befestigungsmittel eingreift, wobei- das Befestigungsmittel als weinigstens ein am Versorgungskontakt angebundener plastisch verformbarer Befestigungsarm ausgebildet ist, wobei- der wenigstens eine Befestigungsarm die Befestigungskontur aufgrund einer plastischen Umformung hintergreift.

55. 发明专利

DE102020105708B4 Gargeräteleuchte mit formschlüssig gehaltenem Lichtleitstab und Verfahren zur Montage eines Lichtleitstabes 未知
公开(公告)号：DE102020105708B4
公开(公告)日：2022-04-07
申请号：DE102020105708
申请日：2020-03-03
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： HENRICI PHILIPP , BAUMEISTER OLAF , WELSLAU FRANK
IPC分类号： F21V17/16 , F21V8/00 , F21V29/00 , F21V33/00
摘要： Gargeräteleuchte (10)- mit einem Träger (11), der eine Leuchtmittelaufnahme (14) ausbildet, in welchem ein Leuchtmittel (15) in Form einer Platine (16) mit zumindest einer LED einsitzt und einen Aufnahmestutzen (12) aufweist, der über eine Öffnung mit der Aufnahme für das Leuchtmittel (15) verbunden ist,- mit einem Lichtleitstab (13), der in dem Aufnahmestutzen (12) einsitzt und in welchen das vom Leuchtmittel (15) emittierte Licht durch die Öffnung zwischen Aufnahmestutzen (12) und Leuchtmittelaufnahme (14) eingespeist wird, wobei- der Lichtleitstab (13) mittels einer Formschlussverbindung im Träger (11) festgelegt ist,- die Formschlussverbindung von einem Halteteil auf Seiten des Trägers (11) und einem Umfangsfreischnitt (24) auf Seiten des Lichtleitstabes (13) gebildet ist, wobei das Halteteil zur Festlegung des Lichtleitstabes (13) am Träger (11) in den Umfangsfreischnitt (24) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass- der Aufnahmestutzen (12) für den Lichtleitstab (13) in seiner Umfangswand eine Durchbrechung (40) aufweist und- das Halteteil von einem außenumfänglich auf den Aufnahmestutzen (12) aufsetzbaren Federstecker (43) mit wenigstens einem Halteschenkel (45) gebildet ist,- wobei der Federstecker (43) durch die Durchbrechung (40) in den mit der Durchbrechung (40) ausgerichteten Umfangsfreischnitt (24) des Lichtleitstabes (13) eingreift.

56. 发明专利

DE102019009061A1 Steckverbinder mit Phasenwahlelement 未知
公开(公告)号：DE102019009061A1
公开(公告)日：2021-06-24
申请号：DE102019009061
申请日：2019-12-23
申请人： BJB GMBH & CO KG , RZB RUDOLF ZIMMERMANN BAMBERG GMBH
发明人： HENRICI PHILIPP , BAUMEISTER OLAF
IPC分类号： H01R29/00 , F21V23/06 , H01R31/08
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf einen Steckverbinder zur Verbindung von Abschnitten einer mehrphasigen Durchgangsverdrahtung, mit einem Steckgehäuse, welches einen Steckfortsatz aufweist und mit einem Buchsengehäuse, welches einen Aufnahmeraum für den Steckfortsatz des Steckgehäuses ausbildet, mit Kammern im Steckfortsatz, die der Aufnahme von Kontakten dienen, und ist dadurch gekennzeichnet, dass der Steckfortsatz eine zusätzliche Phasenwahlkammer aufweist, in welcher Phasenkontakte L1, L2, L3 und zumindest ein ersorgungskontakt L angeordnet sind und in welcher ein Phasenwahlelement aufgenommen ist.

57. 发明专利

DE102019133240A1 Optisch wirksame Abdeckung für eine Lichtquelle 未知
公开(公告)号：DE102019133240A1
公开(公告)日：2021-06-10
申请号：DE102019133240
申请日：2019-12-05
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： HENRICI PHILIPP , BAUMEISTER OLAF , HERING ANDRÉ
IPC分类号： F21V5/04 , F21V3/00
摘要： Beschrieben und dargestellt ist eine Abdeckung für eine Lichtquelle einer Leuchte oder einer Lampe zur Beeinflussung der Abstrahlcharakteristik des Lichtes der Lichtquelle, die insbesondere in Form von einer oder mehrerer LED ausgebildet ist, mit einer der Lichtquelle zugwandten Lichteintrittsseite, mit einer Primäroptik auf der Lichteintrittsseite der Abdeckung, welche das Licht für den Austritt aus der Abdeckung richtet, mit einer der Lichtquelle abgewandten Lichtaustrittsseite, mit einem strukturierten Außenflächenbereich auf der Lichtaustrittseite der Abdeckung, dessen strukturschaffende Elemente Sekundäroptiken bilden, die eine den Lichtaustritt korrigierende Wirkung haben, wobei jede Sekundäroptik eine konvex gekrümmte Oberfläche aufweist und der strukturierte Außenflächenbereich von mehreren Sekundäroptiken gebildet ist, deren konvex gekrümmten Oberflächen unmittelbar aneinander angrenzen.

58. 发明专利

DE102019129638A1 Leuchtenbauteil zur Abdeckung einer Lichtquelle 未知
公开(公告)号：DE102019129638A1
公开(公告)日：2021-05-06
申请号：DE102019129638
申请日：2019-11-04
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： HENRICI PHILIPP , BAUMEISTER OLAF , HUNECKE BASTIAN
IPC分类号： F21V17/16
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf ein Leuchtenbauteil, insbesondere Abdeckung für eine Lichtquelle, wie beispielweise eine Optik, zur Festlegung auf einem Gegenlager, insbesondere Halteblech, Halteprofil oder Kühlkörper, mit einem Befestigungselement, mittels dessen das Leuchtenbauteil am Gegenlager befestigbar ist, und ist dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement ein Rastelement ist, das Rastelement einen Rastarm ausbildet, das der Rastarm dem Leuchtenbauteil in Einsteckrichtung entspringt und ein in Einsteckrichtung vorn liegendes, freies Ende und ein am Leuchtenbauteil angebundenes Ende aufweist, das Rastelement einen ersten, keilförmigen Rasthaken aufweist, wobei die Keilspitze des ersten Rasthakens in Richtung des freien Endes des Rastelementes weist, die der Keilspitze abgewandte, leuchtenbauteilnahe Rückenfläche als Haltefläche dient und den Hinterschnitt des ersten Rasthakens ausbildet, wenigstens eine Seitenfläche des ersten Rasthakens in einem Winkel zur Einsteckrichtung ausgestellt ist, der erste Rasthaken rückstellelastisch schwenkbar im Rastelement gelagert ist, die Schwenkachse des ersten Rasthakens leuchtenbauteilfern und nahe des freien Endes des Restelementes befindlich ist.

59. 发明专利

DE102015114253B4 Backofenleuchte 未知
公开(公告)号：DE102015114253B4
公开(公告)日：2017-06-22
申请号：DE102015114253
申请日：2015-08-27
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： BAUMEISTER OLAF , SCHOLZ DETLEF
IPC分类号： F21V25/00 , F21V29/00
摘要： Backofenleuchte (10), – mit einer Befestigungshülse (11), die in einer Ausnehmung einer Garraumwandung verankerbar ist, – mit einer lichtdurchlässigen Abdeckung (12), welche die Ausnehmung der Garraumwandung verschließt, – mit einem Leuchtmittel, welches hinter der lichtdurchlässigen Abdeckung (12) angeordnet ist und dessen emittiertes Licht der Ausleuchtung des Garraumes dient, wobei – das Leuchtmittel von wenigstens einer LED (15) gebildet ist, die das Licht in Form eines Lichtkegels K emittiert, – die LED (15) auf einem Kühlkörper (24) angeordnet ist, der der Abfuhr der Betriebswärme der LED (15) dient, – eine Wärmebarriere (14) zwischen der Abdeckung (12) und der LED (15) angeordnet ist, die die LED (15) vor einer Gartemperatur schützt, – der Lichtkegel K die Anordnungsebene der Wärmebarriere (14) durchstößt, dadurch gekennzeichnet, dass – die Wärmebarriere (14) zumindest einen scheibenartigen Hitzeschild (25, 26, 27) mit einer Öffnung (35, 36, 37) aufweist, durch welche das Licht der LED (15) in Richtung Abdeckung (12) gelangt.

60. 发明专利

DE102015117007B3 Befestigungselement 未知
公开(公告)号：DE102015117007B3
公开(公告)日：2017-03-30
申请号：DE102015117007
申请日：2015-10-06
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： BAUMEISTER OLAF , FRANKE MICHAEL
IPC分类号： F16B5/12 , F16B19/02 , F16B19/10 , F16B21/08
摘要： Beschrieben und dargestellt wird ein Befestigungselement (10) zur Festlegung einer LED-Platine (22) auf einem Leuchtenbauteil (24), wobei die LED-Platine (22) eine Durchbrechung (23) und das Leuchtenbauteil (24) eine Ausnehmung (25) aufweist und das Befestigungselement (10) zur Festlegung die Durchbrechung (23) durchtaucht und in der Ausnehmung (25) einsitzt – mit einer Halteklammer (11), wobei die Halteklammer (11) – einen Schaft (13) ausbildet, an dessen einem Ende ein Schaftkopf (15) angeordnet ist,

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