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1. 发明申请

WO2015007277A2 FASTENING ELEMENT FOR FIXING TWO COMPONENTS TO EACH OTHER 审中-公开
标题翻译：固定件用于固定在一起的两个组件
公开(公告)号：WO2015007277A2
公开(公告)日：2015-01-22
申请号：PCT/DE2014200230
申请日：2014-05-21
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： BAUMEISTER OLAF , BELEKE HERBERT , VOGT KARL-WILHELM , SCHOLZ DETLEF
IPC分类号： F16B5/12 , F16B19/10
CPC分类号： F21V19/004 , F16B2/24 , F16B2/241 , F16B5/125 , F16B21/086 , F21V29/70 , F21Y2101/00 , H05K7/1417
摘要： The invention relates to a fastening element for fixing a first component, such as a printed circuit board fitted with LEDs, which has a through-hole, to a second component, such as a lamp component, which has a cut-out, such as a blind hole or through-hole, said fastening element having a shaft, which has at least one spring-loaded, elastic retaining part and anchors the fastening element to the second component; a shaft head, which has a wider head diameter than the shaft diameter, the shaft head being arranged at one end of the shaft; and a clamping element, which clamps the first component against the second component with a defined pressure force, the clamping element being formed by a spring-loaded, elastic clamping arm, which can be deflected outwards in a spring-loaded, elastic manner, is part of the shaft head and bears against the first component.
摘要翻译：本发明公开了用于固定的第一部件，例如配备有LED的电路板，其具有与第二组分中的开口，如发光元件，其具有凹部，例如盲孔或通孔，其包含一个轴的紧固元件，该至少一个弹簧恢复弹性防脱片该锚定在第二部件上的紧固元件，与轴头，具有增大的头部直径大于柄部直径，所述柄部头部被布置在所述轴的一端，并与一个夹紧元件，其限定的按压力下牙套第一部件抵靠第二部件其中，夹紧元件由federrückstellelastischem夹持腿可弹性偏转的弹簧复位，这是干头的一部分，并且搁置在第一部件上形成。

2. 发明专利

DE102022108999A1 Anschlussbüchse 未知
公开(公告)号：DE102022108999A1
公开(公告)日：2022-12-29
申请号：DE102022108999
申请日：2022-04-13
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： HENRICI PHILIPP , BAUMEISTER OLAF , NASSE MARKUS
IPC分类号： H01R33/00
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Anschlussbuchse einer Leuchte mit einem Gehäuse, welches einen im Wesentlichen kreiszylindrischen Abschnitt ausbildet der als Gewindestutzen mit einem Außengewinde versehen ist, mit einer ersten Stirnseite, die eine Gerätesteckaufnahme ausbildet und einen Umfangsflansch aufweist, dessen Durchmesser größer als der Durchmesser des Gewindestutzens ist, mit einer zweiten Stirnseite, die am der ersten Stirnseite abgewandten Ende des Gewindestutzens angeordnet ist und Anschlussteile für Anschlussleiter aufweist, mit einer Schraubenmutter auf dem Gewinde des Gewindestutzens, mittels derer die Anschlussbuchse in einer Leuchtengehäusewand festgelegt werden kann, indem ein Wandabschnitt zwischen Schraubenmutter und Umfangsflansch gehalten ist und ist dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindestutzen der Anschlussbuchse von der zweiten Stirnseite her in Richtung der ersten Stirnseite mit einer sacklochartigen Ausnehmung versehen ist, die Ausnehmung als Versorgungssteckaufnahme für einen in Einsteckrichtung einzusetzenden Stecker mit angeschlossenen Anschlussleitern dient.

3. 发明专利

DE102021101700B3 Mikrowellengargerät mit adaptierter LED-Leuchte 未知
公开(公告)号：DE102021101700B3
公开(公告)日：2022-07-07
申请号：DE102021101700
申请日：2021-01-26
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： HENRICI PHILIPP , BAUMEISTER OLAF , WELSLAU FRANK
IPC分类号： F21V33/00 , F21V8/00 , F21V17/00 , F24C7/02 , F24C7/08
摘要： Beschrieben und dargestellt ist ein Mikrowellengargerät,- mit einem Garraum, der von einer Garraumwandung umgrenzt ist,- mit einer Gargeräteleuchte,- mit einer Öffnung in der Garraumwandung, in welcher die Gargeräteleuchte gehalten ist,- mit einer Abschirmung im Bereich der Öffnung, die den Austritt von Mikrowellen aus dem Garraum durch die Öffnung verhindert, wobei- die Gargeräteleuchte eine LED-Lichtquelle und einen Lichtleitstab aufweist, welcher das von der LED-Lichtquelle emittierte Licht in den Garraum einspeist,- die Gargeräteleuchte eine Halteplatte aufweist, die mit einer Ausnehmung versehen ist, in welcher der Lichtleitstab der Gargeräteleuchte einsitzt,- die Halteplatte ein den Lichtleitstab umgebendes Hülsenbauteil hält,- die Halteplatte die Öffnung abdeckend an der Garraumwandung angeordnet ist.

4. 发明专利

DE102020125523A1 Befestigungselement für Leuchtmittel-Platinen 未知
公开(公告)号：DE102020125523A1
公开(公告)日：2022-03-31
申请号：DE102020125523
申请日：2020-09-30
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： HENRICI PHILIPP , BAUMEISTER OLAF , NEUHAUS MANFRED
IPC分类号： F16B5/12 , F21K9/20 , H01L33/00
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf ein Befestigungselement zur Anordnung einer Platine auf einem Gegenlager, insbesondere zur Anordnung eines Leuchtmittels in Form einer mit einer LED bestückten Platine auf einem Leuchtenbauteil als Gegenlager, mit einem Schaft, der in eine Ausnehmung des Gegenlagers einsteckbar ist, mit einem Ankermittel als Teil des Schaftes, mittels dessen das Befestigungselement formschlüssig am Gegenlager haltbar ist, mit einem Kopf, dem der Schaft in Einsteckrichtung entspringt und welcher gegenüber dem Schaft einen vergrößerten Querschnitt aufweist, um zur Anordnung der Platine auf dem Gegenlager auf der Platine aufzuliegen, mit einem rückstellelastischen Spannelement als Teil des Kopfes, mittels dessen ein Auflagedruck zwischen Platine und Gegenlager aufbringbar ist, und ist dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf eine zur haltenden Auflage auf der Platine vorgesehene Haltenase und einen zur lösenden Freigabe der Platine mit der Platine ausrichtbaren Löseabschnitt aufweist.

5. 发明专利

DE102019125895A1 Anschlussklemme mit Einführtrichter 未知
公开(公告)号：DE102019125895A1
公开(公告)日：2021-04-01
申请号：DE102019125895
申请日：2019-09-26
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： BAUMEISTER OLAF , HENRICI PHILIPP
IPC分类号： H01R4/48
摘要： Beschrieben und dargestellt wird eine Anschlussklemme, mit einem Kontaktkäfig, der einen Käfigboden, eine Käfigdecke und zwei einander gegenüberliegende, jeweils den Käfigboden mit der Käfigdecke verbindende Käfigseitenwände aufweist, die gemeinsam eine Mantelfläche ausbilden und einen Leiteraufnahmeraum umgeben, mit einer von zumindest einem Federelement und einem Gegenlager gebildeten Klemmstelle, die der Halterung und der elektrischen Kontaktierung eines elektrischen Leiters dient, mit einer stirnseitigen Leitereinstecköffnung, die von den Käfigseitenwänden, der Käfigdecke und dem Käfigboden umgeben ist und durch die hindurch der elektrische Leiter in den Leiteraufnahmeraum einsteckbar und der Klemmstelle zuführbar ist, mit einer in Leitereinsteckrichtung orientierten Kontaktkäfiglängsachse, mit einer insbesondere zylindrischen Normalquerschnittskontur des Kontaktkäfigs, die sich im Wesentlichen von der Stirnseite des Kontaktkäfigs bis zu einem der Stirnseite gegenüberliegenden Ende des Kontaktkäfigs erstreckt, wobei die Mantelfläche des Kontaktkäfigs in einem der Leitereinstecköffnung in Einsteckrichtung nachgeordneten Bereich eingezogen ist und den Leiteraufnahmeraum verengt, aufgrund der eingezogenen Mantelfläche zumindest eine innerhalb der Normalquerschnittskontur angeordnete Führungsschrägfläche im Bereich der Leitereinstecköffnung ausgebildet ist, die einen in die Anschlussklemme einzusteckenden Leiter in Richtung der Kontaktkäfiglängsachse verlagert.

6. 发明专利

DE102017114235B4 Leuchte für die Raum- und Gebäudebeleuchtung 未知
公开(公告)号：DE102017114235B4
公开(公告)日：2020-01-02
申请号：DE102017114235
申请日：2017-06-27
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： BAUMEISTER OLAF , PIEPER MARKUS
IPC分类号： F21S4/28 , F21K9/60 , F21K9/90 , F21V15/01 , F21V17/00 , F21V19/00 , F21V29/503 , F21W131/40 , F21Y103/10 , F21Y115/10
摘要： Leuchte (10) für die Raum- und Gebäudebeleuchtung, aufweisend ein Leuchtmittel,- mit einer Platine (12), die ein Trägermaterial, eine auf das Trägermaterial zumindest einseitig aufgebrachte Isolationsschicht, auf der Isolationsschicht aufgebrachte Leiterbahnen (28, 29) und zumindest eine auf der Isolationsschicht angeordnete, als Leuchtmittel dienende LED (13) aufweist,- mit zumindest einer lichtdurchlässigen Abdeckung (19), die der LED (13) in Lichtaustrittsrichtung nachgeordnet ist,- mit einem Leuchtengehäuse (11), dadurch gekennzeichnet, dass- die Platine (12) eine Metallkernplatine (12) ist, welche selbst das Leuchtengehäuse (11) ausbildet,- die Metallkernplatine (12) durch zumindest einen Umformprozess das Leuchtengehäuse (11) bildet.

7. 发明专利

DE102018105010A1 LED-Anschlusselement zur Anbindung einer auf einer Platine angeordneten LED-Lichtquelle 未知
公开(公告)号：DE102018105010A1
公开(公告)日：2019-03-14
申请号：DE102018105010
申请日：2018-03-05
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： BAUMEISTER OLAF , HENRICI PHILIPP
IPC分类号： F21V23/06 , F21V19/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein LED-Anschlusselement zur Anbindung einer auf einer Platine angeordneten LED-Lichtquelle,- mit einem Rahmen, der zumindest eine Ausnehmung für die LED-Platine aufweist,- mit einem Abdeckelement, welches auf dem Rahmen aufsitzt und zumindest eine Durchbrechung für die LED-Lichtquelle aufweist,- mit ersten Kontaktelementen, die ausnehmungsnah angeordnet sind und dazu dienen, eine elektrische Verbindung mit Kontaktflächen der LED-Platine einzugehen,- mit zweiten Kontaktelementen, die dem Anschluss von elektrischen Anschlussleitern dienen, um die Stromversorgung zu gewährleisten.Aufgabe der Erfindung ist es, ein LED-Anschlusselement bereitzustellen, welches auch in kleinen Losgrößen wirtschaftlich herzustellen ist und eine die Lebensdauer der LED gewährleistende Montage ermöglicht.Gelöst wird die Erfindung von einem Anschlusselement mit den Merkmalen des Anspruchs 1, insbesondere mit dessen kennzeichnenden Merkmalen, wonach- der Rahmen und das Abdeckelement aus einem elektrisch nicht leitfähigen Leiterplattenmaterial, insbesondere aus glasfaserverstärktem Kunststoff gebildet sind,- die Ausnehmung und/oder die Durchbrechung mittels insbesondere eines Stanz-, Bohr- oder Fräsprozesses hergestellt sind.

8. 发明专利

ES2666183T3 Lámpara de horno 未知
公开(公告)号：ES2666183T3
公开(公告)日：2018-05-03
申请号：ES16167925
申请日：2016-05-02
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： BAUMEISTER OLAF , SCHOLZ DETLEF
IPC分类号： F24C15/00 , F21V29/15 , F21W131/307 , F21Y115/10
摘要： Lámpara de horno (10), - con un casquillo de fijación (11) que se puede anclar en una cavidad de una pared de cámara de cocción, - con una cubierta (12) translúcido que cierra la cavidad de la pared de cámara de cocción, - con un medio luminoso que está dispuesto detrás de la cubierta (12) translúcida y cuya luz emitida sirve para la iluminación de la cámara de cocción, en la cual - el medio luminoso está formado por al menos un LED (15) que emite la luz en forma de un cono de luz (K), y en la cual - el LED (15) está dispuesto sobre un cuerpo refrigerador (24) que sirve para la evacuación del calor de funcionamiento del LED (15), y en la cual - entre la cubierta (12) y el LED (15) está dispuesta una barrera de calor (14) que protege el LED (15) contra una temperatura de cocción, y en la cual - el cono de luz (K) atraviesa el plano de disposición de la barrera de calor (14), caracterizada porque - la barrera de calor (14) presenta al menos una pantalla térmica (27, 28, 29) con una abertura (35, 36, 37), por la que la luz del LED (15) llega en dirección a la cubierta (12), - la barrera de calor (14) comprende varias pantallas térmicas (25, 26, 27) en forma de disco que están dispuestas entre el LED (15) y la cubierta (12) y que presentan una distancia distinta con respecto al LED (15), correspondiendo la abertura (35, 36, 37) de cada pantalla térmica (27, 28, 29), en cuanto a su forma y/o ancho, sustancialmente al contorno del cono de luz (K) en el plano de disposición (E1, E2, E3) correspondiente de cada pantalla térmica (27, 28, 29).

9. 发明专利

DE102015114253A1 Backofenleuchte 未知
公开(公告)号：DE102015114253A1
公开(公告)日：2017-03-02
申请号：DE102015114253
申请日：2015-08-27
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： BAUMEISTER OLAF , SCHOLZ DETLEF
IPC分类号： F21V25/00 , F21V29/00
摘要： Beschrieben und dargestellt ist eine Backofenleuchte, mit einer Befestigungshülse, die in einer Ausnehmung einer Garraumwandung verankerbar ist, mit einer lichtdurchlässigen Abdeckung, welche die Ausnehmung der Garraumwandung verschließt, mit einem Leuchtmittel, welches hinter der lichtdurchlässigen Abdeckung angeordnet ist und dessen emittiertes Licht der Ausleuchtung des Garraumes dient, wobei das Leuchtmittel von wenigstens einer LED gebildet ist, die das Licht in Form eines Lichtkegels emittiert, die LED auf einem Kühlkörper angeordnet ist, der der Abfuhr der Betriebswärme der LED dient, wobei eine Wärmebarriere zwischen der Abdeckung und der LED angeordnet ist, die die LED vor einer Gartemperatur schützt, wobei der Lichtkegel die Anordnungsebene der Wärmebarriere durchstößt, wobei die Wärmebarriere zumindest einen insbesondere lichtdurchlässigen Hitzeschild mit einer Öffnung aufweist, durch welche das Licht der LED in Richtung Abdeckung gelangt.

10. 发明专利

DE102014000741B4 Leuchte zur Aufnahme zweiseitig gehaltener Lampen und eine Lampe dafür 未知
公开(公告)号：DE102014000741B4
公开(公告)日：2016-06-09
申请号：DE102014000741
申请日：2014-01-21
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： BAUMEISTER OLAF , SCHULTE MARKUS
IPC分类号： F21V21/03 , F21S8/04
摘要： Leuchte (10) zur Aufnahme zweiseitig gehaltener Lampen (11), die an einem ersten Ende einen Sockel (15) aufweisen, der in eine leuchtenseitige Fassung (14) eingreift, welche mit Fassungskontakten versehen ist, die Kontakte (53) des Lampensockels (15) elektrisch kontaktieren, wobei die Fassung (14) das erste Ende der Lampe (11) über den Sockel (15) mechanisch hält und mit einer leuchtenseitigen Halterung (12), die ein lampenseitiges Halteteil (13) aufnimmt, welches an einem zweiten Ende der Lampe (11) angeordnet ist, wobei die Halterung (12) über das Halteteil (13) das zweite Ende der Lampe (11) mechanisch in der Leuchte (10) hält, wobei die Halterung (12) lediglich der mechanischen Festlegung der Lampe (11) dient und hinsichtlich elektrischer Kontakte kontaktfrei ausgebildet ist und wobei die Halterung (12) ein lediglich der mechanischen Festlegung der Lampe (11) dienendes Halteteil (13) aufzunehmen in der Lage ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (12) für eine Lampe (11) an einem Leuchtenbauteil mit einem im Wesentlichen topfartigen Grundkörper, auf dessen Boden (20) zwei einander gegenüberliegende Stirnwände (21/22) angeordnet sind, die zwischen sich zwei ebenfalls gegenüberliegende Seitenwände (23/24) halten, wobei die Stirn- und Seitenwände (21/22/23/24) einen Aufnahmeraum (25) umschließen, der über eine Öffnung (26) zugänglich ist, die sich in einen Einschubabschnitt (27) und einen sich in Einschubrichtung (X) hinten gelegenen Halteabschnitt (28) teilt und dass die Fassung (14) mit einer Ausnehmung (64) zur Aufnahme eines Montagedoms (51) eines Lampensockels (15) versehen ist, wobei in der Ausnehmung (64) ein Federelement (69) angeordnet ist, welches auf den Montagedom (51) wirkt und mit einem in der Ausnehmung (64) angeordneten Haltestift (56), der federrückstellelastisch angelenkt ist.

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