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1. 发明专利

DE102020105708A1 Gargeräteleuchte mit formschlüssig gehaltenem Lichtleitstab 未知
公开(公告)号：DE102020105708A1
公开(公告)日：2021-09-09
申请号：DE102020105708
申请日：2020-03-03
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： HENRICI PHILIPP , BAUMEISTER OLAF , WELSLAU FRANK
IPC分类号： F21V17/16 , F21V8/00 , F21V29/00 , F21V33/00
摘要： Beschrieben und dargestellt ist Gargeräteleuchte, mit einem Träger, der eine Leuchtmittelaufnahme ausbildet, in welchem ein Leuchtmittel in Form einer Platine mit zumindest einer LED einsitzt und einen Aufnahmestutzen aufweist, der über eine Öffnung mit der Aufnahme für das Leuchtmittel verbunden ist, und mit einem Lichtleitstab, der in dem Aufnahmestutzen einsitzt und in welchen das vom Leuchtmittel emittierte Licht durch die Öffnung zwischen Aufnahmestutzen und Leuchtmittelaufnahme eingespeist wird, wobei der Lichtleitstab mittels einer Formschlussverbindung im Träger festgelegt ist.

2. 发明专利

DE102020104417A1 Anschlussklemme 未知
公开(公告)号：DE102020104417A1
公开(公告)日：2021-08-19
申请号：DE102020104417
申请日：2020-02-19
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： HENRICI PHILIPP , BAUMEISTER OLAF , NASSE MARKUS
IPC分类号： H01R4/48
摘要： Beschrieben und dargestellt wird eine Anschlussklemme mit einem Kontaktrahmen, der eine Klemmstelle zur Festlegung und elektrischen Kontaktierung eines Anschlussleiters ausbildet, wobei die Klemmstelle von wenigstens einem Widerlager und einer gegen das Widerlager vorgespannten Klemmfeder gebildet ist, mit einem Leitereinführkanal, welcher den Anschlussleiter der Klemmstelle zuführt, und mit einem Isolierstoffgehäuse, welches den Kontaktrahmen aufnimmt und eine dem Leitereinführkanal in Leitereinschubrichtung vorgeordnete Leitereinführöffnung ausbildet, wobei der Leitereinführkanal vom Isolierstoffgehäuse gebildet ist.

3. 发明专利

DE102019125886B4 Gehäuselose Anschlussklemme mit Öffnungswerkzeug 未知
公开(公告)号：DE102019125886B4
公开(公告)日：2021-06-17
申请号：DE102019125886
申请日：2019-09-26
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： BAUMEISTER OLAF , HENRICI PHILIPP
IPC分类号： H01R4/48
摘要： Anschlussklemme (10) mit Öffnungswerkzeug (50),- mit einem Kontaktkäfig (11), der eine Käfigdecke (12) und zwei sich jeweils an einer Seite an die Käfigdecke (12) anschließende Seitenwände (14) sowie einen Käfigboden (13) aufweist, wobei Käfigdecke (12), Käfigboden (13) und Seitenwände (14) Teil eines Käfigmantels sind,- mit einem Federelement (25), welches gemeinsam mit einem Gegenlager eine Klemmstelle (32) zur Halterung und elektrischen Kontaktierung eines elektrischen Leiters bildet,- mit einer Leitereinstecköffnung (16) an einer Stirnseite des Kontaktkäfigs (11), die der Klemmstelle (32) in Leitereinsteckrichtung (x) vorgeordnet ist,- mit zumindest einer Mantelausnehmung (21) im Käfigmantel, die einen Zugang zum Federelement (25) ermöglich, um dessen Lage relativ zum Gegenlager mittels des Öffnungswerkzeuges (50) zu verändern, um die Klemmstelle (32) zu öffnen, wobei- die zumindest eine Mantelausnehmung (21) von einer Öffnung (22) der Käfigdecke (12) gebildet ist, durch welche das Öffnungswerkzeug (50) einen mittelbaren oder unmittelbaren Zugang zum Federelement (25) erhält, und das Öffnungswerkzeug (50) wenigstens einen Werkzeugansatz (52) aufweist, der zylinderartig geformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkzeugansatz (52) einen kreiszylindrischen Abschnitt aufweist, der in der zumindest einen Mantelausnehmung (21) der Anschlussklemme (10) einsitzend einen Leiteraufnahmeraum (15) verengt und führend auf einen in den Leiteraufnahmeraum (15) einzusteckenden Leiter wirkt.

4. 发明专利

DE102019125895B4 Anschlussklemme mit Einführtrichter 未知
公开(公告)号：DE102019125895B4
公开(公告)日：2021-06-10
申请号：DE102019125895
申请日：2019-09-26
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： BAUMEISTER OLAF , HENRICI PHILIPP
IPC分类号： H01R4/48
摘要： Beschrieben und dargestellt wird eine Anschlussklemme, mit einem Kontaktkäfig, der einen Käfigboden, eine Käfigdecke und zwei einander gegenüberliegende, jeweils den Käfigboden mit der Käfigdecke verbindende Käfigseitenwände aufweist, die gemeinsam eine Mantelfläche ausbilden und einen Leiteraufnahmeraum umgeben, mit einer von zumindest einem Federelement und einem Gegenlager gebildeten Klemmstelle, die der Halterung und der elektrischen Kontaktierung eines elektrischen Leiters dient, mit einer stirnseitigen Leitereinstecköffnung, die von den Käfigseitenwänden, der Käfigdecke und dem Käfigboden umgeben ist und durch die hindurch der elektrische Leiter in den Leiteraufnahmeraum einsteckbar und der Klemmstelle zuführbar ist, mit einer in Leitereinsteckrichtung orientierten Kontaktkäfiglängsachse, mit einer insbesondere zylindrischen Normalquerschnittskontur des Kontaktkäfigs, die sich im Wesentlichen von der Stirnseite des Kontaktkäfigs bis zu einem der Stirnseite gegenüberliegenden Ende des Kontaktkäfigs erstreckt, wobei die Mantelfläche des Kontaktkäfigs in einem der Leitereinstecköffnung in Einsteckrichtung nachgeordneten Bereich eingezogen ist und den Leiteraufnahmeraum verengt, und aufgrund der eingezogenen Mantelfläche zumindest eine innerhalb der Normalquerschnittskontur angeordnete Führungsschrägfläche erster Art im Bereich der Leitereinstecköffnung ausgebildet ist, die einen in die Anschlussklemme einzusteckenden Leiter in Richtung der Kontaktkäfiglängsachse verlagert.

5. 发明专利

DE102019125886A1 Gehäuselose Anschlussklemme 未知
公开(公告)号：DE102019125886A1
公开(公告)日：2021-04-01
申请号：DE102019125886
申请日：2019-09-26
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： BAUMEISTER OLAF , HENRICI PHILIPP
IPC分类号： H01R4/48
摘要： Beschrieben und dargestellt wird eine Anschlussklemme, mit einem Kontaktkäfig, der eine Käfigdecke und zwei sich jeweils an einer Seite an die Käfigdecke anschließende Seitenwände aufweist sowie einen Käfigboden , wobei Käfigdecke , Käfigboden und Seitenwände Teil eines Käfigmantels sind, mit einem Federelement, welches gemeinsam mit einem Gegenlager eine Klemmstelle zur Halterung und elektrischen Kontaktierung eines elektrischen Leiters bildet, mit einer Leitereinstecköffnung an einer Stirnseite des Kontaktkäfigs, die der Klemmstelle in Leitereinsteckrichtung x vorgeordnet ist, mit einer Ausnehmung im Käfigmantel, die einen Zugang zum Federelement ermöglich, um dessen Lage relativ zum Gegenlager gegebenenfalls mittels eines Öffnungswerkzeuges zu verändern, um die Klemmstelle zu öffnen, wobei die Mantelausnehmung von einer Öffnung der Käfigdecke gebildet ist, durch welche gegebenenfalls ein Öffnungswerkzeug einen mittelbaren oder unmittelbaren Zugang zum Federelement erhält.

6. 发明专利

DE102009036122A1 Lampensockel und Lampenfassung 未知
公开(公告)号：DE102009036122A1
公开(公告)日：2011-02-24
申请号：DE102009036122
申请日：2009-08-05
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： HENRICI PHILIPP , PIEPER MARKUS
IPC分类号： H01R33/00 , F21V21/00
摘要： Zusammenfassend wurde eine Anordnung aus Lampenfassung und Lampensockel insbesondere für solche Leuchtmittel beschrieben, bei denen eine Wärmeabfuhr gewünscht ist. Um den Wärmeübergang zwischen Lampensockel und Lampenfassung und deren Wärmeleitflächen zu optimieren ist eine Magnetkupplung vorgesehen, mittels derer ein definierter Anpressdruck zwischen den Wärmeleitflächen realisierbar ist. Gleichzeitig ist es möglich, mit der Magnetkupplung Lampensockel und Lampenfassung betriebssicher aneinander anzuordnen.

7. 发明专利

DE102022108999A1 Anschlussbüchse 未知
公开(公告)号：DE102022108999A1
公开(公告)日：2022-12-29
申请号：DE102022108999
申请日：2022-04-13
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： HENRICI PHILIPP , BAUMEISTER OLAF , NASSE MARKUS
IPC分类号： H01R33/00
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Anschlussbuchse einer Leuchte mit einem Gehäuse, welches einen im Wesentlichen kreiszylindrischen Abschnitt ausbildet der als Gewindestutzen mit einem Außengewinde versehen ist, mit einer ersten Stirnseite, die eine Gerätesteckaufnahme ausbildet und einen Umfangsflansch aufweist, dessen Durchmesser größer als der Durchmesser des Gewindestutzens ist, mit einer zweiten Stirnseite, die am der ersten Stirnseite abgewandten Ende des Gewindestutzens angeordnet ist und Anschlussteile für Anschlussleiter aufweist, mit einer Schraubenmutter auf dem Gewinde des Gewindestutzens, mittels derer die Anschlussbuchse in einer Leuchtengehäusewand festgelegt werden kann, indem ein Wandabschnitt zwischen Schraubenmutter und Umfangsflansch gehalten ist und ist dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindestutzen der Anschlussbuchse von der zweiten Stirnseite her in Richtung der ersten Stirnseite mit einer sacklochartigen Ausnehmung versehen ist, die Ausnehmung als Versorgungssteckaufnahme für einen in Einsteckrichtung einzusetzenden Stecker mit angeschlossenen Anschlussleitern dient.

8. 发明专利

DE102021101700B3 Mikrowellengargerät mit adaptierter LED-Leuchte 未知
公开(公告)号：DE102021101700B3
公开(公告)日：2022-07-07
申请号：DE102021101700
申请日：2021-01-26
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： HENRICI PHILIPP , BAUMEISTER OLAF , WELSLAU FRANK
IPC分类号： F21V33/00 , F21V8/00 , F21V17/00 , F24C7/02 , F24C7/08
摘要： Beschrieben und dargestellt ist ein Mikrowellengargerät,- mit einem Garraum, der von einer Garraumwandung umgrenzt ist,- mit einer Gargeräteleuchte,- mit einer Öffnung in der Garraumwandung, in welcher die Gargeräteleuchte gehalten ist,- mit einer Abschirmung im Bereich der Öffnung, die den Austritt von Mikrowellen aus dem Garraum durch die Öffnung verhindert, wobei- die Gargeräteleuchte eine LED-Lichtquelle und einen Lichtleitstab aufweist, welcher das von der LED-Lichtquelle emittierte Licht in den Garraum einspeist,- die Gargeräteleuchte eine Halteplatte aufweist, die mit einer Ausnehmung versehen ist, in welcher der Lichtleitstab der Gargeräteleuchte einsitzt,- die Halteplatte ein den Lichtleitstab umgebendes Hülsenbauteil hält,- die Halteplatte die Öffnung abdeckend an der Garraumwandung angeordnet ist.

9. 发明专利

DE102020125523A1 Befestigungselement für Leuchtmittel-Platinen 未知
公开(公告)号：DE102020125523A1
公开(公告)日：2022-03-31
申请号：DE102020125523
申请日：2020-09-30
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： HENRICI PHILIPP , BAUMEISTER OLAF , NEUHAUS MANFRED
IPC分类号： F16B5/12 , F21K9/20 , H01L33/00
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf ein Befestigungselement zur Anordnung einer Platine auf einem Gegenlager, insbesondere zur Anordnung eines Leuchtmittels in Form einer mit einer LED bestückten Platine auf einem Leuchtenbauteil als Gegenlager, mit einem Schaft, der in eine Ausnehmung des Gegenlagers einsteckbar ist, mit einem Ankermittel als Teil des Schaftes, mittels dessen das Befestigungselement formschlüssig am Gegenlager haltbar ist, mit einem Kopf, dem der Schaft in Einsteckrichtung entspringt und welcher gegenüber dem Schaft einen vergrößerten Querschnitt aufweist, um zur Anordnung der Platine auf dem Gegenlager auf der Platine aufzuliegen, mit einem rückstellelastischen Spannelement als Teil des Kopfes, mittels dessen ein Auflagedruck zwischen Platine und Gegenlager aufbringbar ist, und ist dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf eine zur haltenden Auflage auf der Platine vorgesehene Haltenase und einen zur lösenden Freigabe der Platine mit der Platine ausrichtbaren Löseabschnitt aufweist.

10. 发明专利

DE102019125895A1 Anschlussklemme mit Einführtrichter 未知
公开(公告)号：DE102019125895A1
公开(公告)日：2021-04-01
申请号：DE102019125895
申请日：2019-09-26
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： BAUMEISTER OLAF , HENRICI PHILIPP
IPC分类号： H01R4/48
摘要： Beschrieben und dargestellt wird eine Anschlussklemme, mit einem Kontaktkäfig, der einen Käfigboden, eine Käfigdecke und zwei einander gegenüberliegende, jeweils den Käfigboden mit der Käfigdecke verbindende Käfigseitenwände aufweist, die gemeinsam eine Mantelfläche ausbilden und einen Leiteraufnahmeraum umgeben, mit einer von zumindest einem Federelement und einem Gegenlager gebildeten Klemmstelle, die der Halterung und der elektrischen Kontaktierung eines elektrischen Leiters dient, mit einer stirnseitigen Leitereinstecköffnung, die von den Käfigseitenwänden, der Käfigdecke und dem Käfigboden umgeben ist und durch die hindurch der elektrische Leiter in den Leiteraufnahmeraum einsteckbar und der Klemmstelle zuführbar ist, mit einer in Leitereinsteckrichtung orientierten Kontaktkäfiglängsachse, mit einer insbesondere zylindrischen Normalquerschnittskontur des Kontaktkäfigs, die sich im Wesentlichen von der Stirnseite des Kontaktkäfigs bis zu einem der Stirnseite gegenüberliegenden Ende des Kontaktkäfigs erstreckt, wobei die Mantelfläche des Kontaktkäfigs in einem der Leitereinstecköffnung in Einsteckrichtung nachgeordneten Bereich eingezogen ist und den Leiteraufnahmeraum verengt, aufgrund der eingezogenen Mantelfläche zumindest eine innerhalb der Normalquerschnittskontur angeordnete Führungsschrägfläche im Bereich der Leitereinstecköffnung ausgebildet ist, die einen in die Anschlussklemme einzusteckenden Leiter in Richtung der Kontaktkäfiglängsachse verlagert.

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