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    • 2. 发明公开
    • POWER TRANSMISSION DEVICE
    • EP2463541A4
    • 2015-04-29
    • EP10806532
    • 2010-08-05
    • FCC KK
    • ASATSUKE SHOUJIOISHI AKIOISHIKAWA KEIICHI
    • F16D25/10F16D21/04F16D25/0638
    • F16D25/0638F16D21/04F16D25/10F16D2021/0661F16D2300/08F16H2045/002
    • One object of the present invention is to provide a power transmitting apparatus which can improve its power transmitting efficiency with reducing the speed shift time lag as well as reducing the longitudinal dimension of the input shaft and thus a whole longitudinal dimension of the power transmitting apparatus. According to the present invention there is provided a power transmitting apparatus comprising a plurality of gear stage clutch means arranged on the way of a power transmitting path between an engine and the wheels, the input from a input shaft of the engine side and the output to the wheel side of the gear stage clutch means being set at predetermined gear ratios; and a gear stage selecting means being able to select any one of the gear stage clutch means in accordance with the running condition of a vehicle and to arbitrarily set the gear ratio during power transmission from the engine to the wheels characterized in that each of said gear stage clutch means comprises alternately arranged driving clutch discs and driven clutch discs; hydraulic pistons actuated by hydraulic oil to selectively engage or disengage the driving clutch discs and driven clutch discs; hydraulic chambers for actuating the hydraulic pistons; and supplying ports communicating with oil passages formed within the input shaft and opening on the side surface of the input shaft for supplying the hydraulic chambers with hydraulic oil from the oil passages to actuate the hydraulic pistons; that the power can be transmitted at a predetermined gear ratio with engaging the driving clutch discs with driven clutch discs of the gear stage clutch means of an arbitrary gear stage by selectively supplying hydraulic oil to the hydraulic chambers ; and that a plurality of the supplying ports are formed on a same plane of a radial cross-section of the input shaft.
    • 3. 发明专利
    • Kraftübertragungsvorrichtung
    • DE112009002276T5
    • 2011-09-29
    • DE112009002276
    • 2009-07-09
    • FCC KK
    • OHASHI TATSUYUKIASATSUKE SHOUJIOISHI AKIOCHIBA RYOUHEIISHIMURA JUNISHIKAWA KEIICHI
    • F16H45/00F16D25/063F16D48/02F16H61/14
    • Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung einer Kraftübertragungsvorrichtung, die einer Vergrößerung des technischen Aufwandes und der Abmessungen der Vorrichtung entgegenwirken kann, die das Anfahrverhalten mittels der Drehmomentverstärkungsfunktion eines Drehmomentwandlers verbessert und die außerdem den Wirkungsgrad der Kraftübertragung während einer gleichmäßigen Bewegung eines Fahrzeugs verbessert. Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine Kraftübertragungsvorrichtung bereitgestellt, die in dem Weg eines Kraftübertragungssystems einer Antriebsquelle eines Fahrzeugs zu den Rädern angeordnet ist und dafür geeignet ist, das Übertragen oder Trennen der Antriebskraft der Antriebsquelle zu bzw. von den Rädern zweckmäßig auszuwählen, und die Folgendes umfasst: einen Drehmomentwandler mit einer Drehmomentverstärkungsfunktion; ein Kupplungsmittel, das ein erstes Kupplungsmittel enthält, das bei Vorwärtsbewegung des Fahrzeugs in Aktion tritt und dafür geeignet ist, die Antriebskraft der Antriebsquelle über ein Kraftübertragungssystem des Drehmomentwandlers zu den Rädern zu übertragen, und ein zweites Kupplungsmittel enthält, das dafür geeignet ist, die Antriebskraft der Antriebsquelle ohne das Kraftübertragungssystem des Drehmomentwandlers zu den Rädern zu übertragen; und ein Auswahlmittel zum Übertragen der Antriebskraft der Antriebsquelle über das Kraftübertragungssystem des Drehmomentwandlers zu den Rädern oder zum Übertragen der Antriebskraft der Antriebsquelle zu den Rädern ohne Nutzung des Kraftübertragungssystems des Drehmomentwandlers durch zweckmäßiges Auswählen der Aktivierung des ersten Kupplungsmittels oder des zweiten Kupplungsmittels gemäß Zuständen des Fahrzeugs im Fahrmodus, einschließlich des Anfahrens.
    • 4. 发明专利
    • Kraftübertragungsvorrichtung
    • DE112009002276B4
    • 2018-09-13
    • DE112009002276
    • 2009-07-09
    • FCC KK
    • OHASHI TATSUYUKIASATSUKE SHOUJIOISHI AKIOCHIBA RYOUHEIISHIMURA JUNISHIKAWA KEIICHI
    • F16H45/00F16D25/063F16D48/02F16H61/14
    • Kraftübertragungsvorrichtung, die in dem Weg eines Kraftübertragungssystems einer Antriebsquelle (E) eines Fahrzeugs zu den Rädern (D) angeordnet ist und dafür geeignet ist, das Übertragen oder Trennen der Antriebskraft der Antriebsquelle (E) zu bzw. von den Rädern (D) zweckmäßig auszuwählen, und die Folgendes umfasst:- einen Drehmomentwandler (1) mit einer Drehmomentverstärkungsfunktion;- ein Kupplungsmittel (3), das ein erstes Kupplungsmittel (3a) enthält, das bei Vorwärtsbewegung des Fahrzeugs in Aktion tritt und dafür geeignet ist, die Antriebskraft der Antriebsquelle (E) über ein Kraftübertragungssystem des Drehmomentwandlers (1) zu den Rädern (D) zu übertragen, und ein zweites Kupplungsmittel (3b) enthält, das dafür geeignet ist, die Antriebskraft der Antriebsquelle (E) zu den Rädern (D) ohne das Kraftübertragungssystem des Drehmomentwandlers (1) zu übertragen; und- ein Auswahlmittel (4) zum Übertragen der Antriebskraft der Antriebsquelle (E) zu den Rädern (D) über das Kraftübertragungssystem des Drehmomentwandlers (1) oder zum Übertragen der Antriebskraft der Antriebsquelle (E) zu den Rädern (D) ohne das Kraftübertragungssystem des Drehmomentwandlers (1) durch zweckmäßiges Auswählen der Aktivierung des ersten Kupplungsmittels (3a) oder des zweiten Kupplungsmittels (3b) gemäß Zuständen des Fahrzeugs im Fahrmodus, einschließlich des Anfahrens; wobei der Drehmomentwandler (1) und ein Getriebe (2) in dem Weg des Kraftübertragungssystems von der Antriebsquelle (E) des Fahrzeugs zu den Rädern (D) angeordnet sind, wobei das Kupplungsmittel (3) innerhalb des Getriebes (2) angeordnet ist, wobei das Auswahlmittel (4) in der Lage ist, sowohl das erste Kupplungsmittel (3a) als auch das zweite Kupplungsmittel (3b) gemäß dem Fahrzustand des Fahrzeugs zu betätigen, wobei die Antriebskraft, die über das Kraftübertragungssystem des Drehmomentwandlers (1) übertragen wird, und die Antriebskraft, die ohne das Kraftübertragungssystem des Drehmomentwandlers (1) übertragen wird, in einem vorgegebenen Verhältnis zu den Rädern (D) übertragen werden, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Getriebes (2) eine drehzahlveränderliche Einheit (A) angeordnet und das erste Kupplungsmittel (3a) in dem Kraftübertragungssystem dem Drehmomentwandler (1) nachgelagert angeordnet ist.
    • 5. 发明专利
    • KRAFTÜBERTRAGUNGSVORRICHTUNG
    • DE112010001208T5
    • 2012-12-13
    • DE112010001208
    • 2010-03-17
    • FCC KK
    • OHASHI TATSUYUKIASATSUKE SHOUJIOISHI AKIOCHIBA RYOUHEIISHIMURA JUNISHIKAWA KEIICHI
    • F16H61/14B60W10/02B60W10/04F16H45/02F16H61/00F16H61/64
    • Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung einer Kraftübertragungsvorrichtung, die auf ein Fahrzeug angewendet werden kann, in dem ein Drehmomentwandler montiert ist, und die eine sofortige und ausreichende Ölzufuhr zu dem Kupplungsmittel beim Wiederanlassen des Motors nach dem Leerlaufstopp ausführen kann, so dass die elektrisch angetriebene Ölpumpe entfallen kann und die Herstellungskosten der Kraftübertragungsvorrichtung gesenkt werden können. Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine Kraftübertragungsvorrichtung bereitgestellt, die Folgendes umfasst: einen Drehmomentwandler (1) mit einer Drehmomentverstärkungsfunktion; ein Kupplungsmittel (3), das dafür ausgelegt ist, in einen ersten Kraftübertragungszustand versetzt zu werden, in dem die Antriebskraft eines Motors (E) über ein Kraftübertragungssystem des Drehmomentwandlers (1) zu Antriebsrädern (D) übertragen wird, und in einen zweiten Kraftübertragungszustand versetzt zu werden, in dem die Antriebskraft des Motors (E) nicht über ein Kraftübertragungssystem des Drehmomentwandlers (1) zu den Rädern (D) übertragen wird; eine Ölpumpe (31), die durch die Antriebskraft des Motors (E) angetrieben wird, um Öl zu dem Kupplungsmittel (3) und dem Drehmomentwandler (1) zu leiten, um sie zu betätigen; ein Kupplungssteuerungsmittel (4) zum beliebigen und selektiven Betätigen des Kupplungsmittels (3) entsprechend dem Zustand eines Fahrzeugs, um das Kupplungsmittel (3) entweder in den ersten Kraftübertragungszustand oder in den zweiten Kraftübertragungszustand zu versetzen; und ein Motorsteuerungsmittel (22) zum Anhalten des Motors (E) während des Leerlaufs durch automatisches Anhalten des Motors (E), wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit unter einen zuvor festgelegten Wert sinkt, und zum Wiederanlassen des Motors (a), wenn eine Bremse, die während des Leerlaufstopp-Zustandes betätigt war, gelöst wird oder wenn das Gaspedal niedergetreten wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftübertragungsvorrichtung des Weiteren ein Durchflusssteuerungsmittel (23) umfasst, um die Zufuhr von Öl zu dem Drehmomentwandler (1) durch die Ölpumpe (31) zu begrenzen oder zu sperren und der Zufuhr von Öl zu dem Kupplungsmittel (3) Priorität einzuräumen, wenn der Motor (E) nach dem Leerlaufstopp-Zustand durch das Motorsteuerungsmittel (22) wieder angelassen wird.
    • 6. 发明专利
    • KRAFTÜBERTRAGUNGSVORRICHTUNG
    • DE112010001210B4
    • 2020-03-26
    • DE112010001210
    • 2010-03-17
    • FCC KK
    • OHASHI TATSUYUKIASATSUKE SHOUJIOISHI AKIOCHIBA RYOUHEIISHIMURA JUNISHIKAWA KEIICHI
    • F16H61/14F02D29/02F16H45/00F16H47/06F16H61/02F16H61/64
    • Kraftübertragungsvorrichtung, die Folgendes umfasst:einen Drehmomentwandler (1) mit einer Drehmomentverstärkungsfunktion;ein Kupplungsmittel (3), das dafür ausgelegt ist, in einen ersten Kraftübertragungszustand versetzt zu werden, in dem die Antriebskraft eines Motors (E) über ein Kraftübertragungssystem des Drehmomentwandlers (1) zu Antriebsrädern (D) übertragen wird, und in einen zweiten Kraftübertragungszustand versetzt zu werden, in dem die Antriebskraft des Motors (E) nicht über ein Kraftübertragungssystem des Drehmomentwandlers (1) zu den Rädern (D) übertragen wird;eine Ölpumpe (31), die durch die Antriebskraft des Motors (E) angetrieben wird, um Öl zu dem Kupplungsmittel (3) und dem Drehmomentwandler (1) zu leiten, um sie zu betätigen;ein Getriebe mit stufenlos variabler Drehzahl (25), das durch die Ölpumpe (31) mit Öl versorgt wird, um Riemenscheiben (Q1 und Q2) mittels Hydraulikdruck des Öls zu betätigen, um das Drehzahländerungsverhältnis stufenlos zu verändern;ein Kupplungssteuerungsmittel (4) zum beliebigen und selektiven Betätigen des Kupplungsmittels (3) entsprechend dem Zustand eines Fahrzeugs, um das Kupplungsmittel (3) entweder in den ersten Kraftübertragungszustand oder in den zweiten Kraftübertragungszustand zu versetzen; undein Motorsteuerungsmittel (22) zum Anhalten des Motors (E) während des Leerlaufs durch automatisches Anhalten des Motors (E), wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit unter einen zuvor festgelegten Wert sinkt, und zum Wiederanlassen des Motors (E), wenn eine Bremse, die während des Leerlaufstopp-Zustandes betätigt war, gelöst wird oder wenn das Gaspedal niedergetreten wird, dadurch gekennzeichnet, dass:die Kraftübertragungsvorrichtung des Weiteren ein Durchflusssteuerungsmittel (23) umfasst, um die Zufuhr von Öl zu dem Drehmomentwandler (1) durch die Ölpumpe (31) zu begrenzen oder zu sperren und der Zufuhr von Öl zu dem Kupplungsmittel (3) und dem Getriebe mit stufenlos variabler Drehzahl (25) Priorität einzuräumen, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit während einesGeschwindigkeitsreduzierungsvorgangs eines Fahrzeugs, bei dem die Kraftstoffzufuhr zu dem Motor E abgeschaltet ist,unter einen zuvor festgelegten Wert sinkt.
    • 7. 发明专利
    • Kraftübertragungsvorrichtung
    • DE112010000980B4
    • 2019-02-21
    • DE112010000980
    • 2010-03-03
    • FCC KK
    • ASATSUKE SHOUJIOISHI AKIOOHASHI TATSUYUKIISHIMURA JUNISHIKAWA KEIICHI
    • F16H3/08F16D25/10F16H45/00
    • Kraftübertragungsvorrichtung, umfassend:ein Startdrehzahländerungs-Kupplungsmittel (2, 2' oder 2"), das eine Antriebsleistung des Motors (E) auf die Räder (D) zu einem frei wählbaren Zeitpunkt übertragen und unterbrechen kann;mehrere Getriebestufenkupplungsmittel (3), die separat vom Startdrehzahländerungs-Kupplungsmittel zwischen dem Startdrehzahländerungs-Kupplungsmittel (2, 2' oder 2") und den Rädern (D) auf dem Weg eines Kraftübertragungssystems angeordnet sind, wobei der Eingang und der Ausgang des Getriebestufenkupplungsmittels (3) auf vorgegebene Übersetzungsverhältnisse eingestellt sind; undein Getriebestufenwahlmittel (5), das eines der Getriebestufenkupplungsmittel (3) entsprechend dem Fahrzustand des Fahrzeugs wählen und das Übersetzungsverhältnis während der Kraftübertragung vom Motor (E) auf die Räder (D) frei einstellen kann.wobei das Getriebestufenkupplungsmittel (3) folgendes umfasst:abwechselnd angeordnete Antriebskupplungsscheiben (3aa, 3ba, 3ca, 3da, 3ea, 3fa, 3ga, 3ha) und angetriebene Kupplungsscheiben (3ab, 3bb, 3cb, 3db, 3eb, 3fb, 3gb, 3hb); undHydraulikkolben (Pa, Pb, Pc, Pd, Pe), die die Antriebskupplungsscheiben (3aa, 3ba, 3ca, 3da, 3ea, 3fa, 3ga, 3ha) und die angetriebenen Kupplungsscheiben (3ab, 3bb, 3cb, 3db, 3eb, 3fb, 3gb, 3hb) selektiv verbinden oder trennen können, wobei die Antriebsleistung des Motors (E) auf die Räder (D) bei einem vorgegebenen Übersetzungsverhältnis übertragen wird, wobei die Antriebskupplungsscheiben (3aa, 3ba, 3ca, 3da, 3ea, 3fa, 3ga, 3ha) und die angetriebenen Kupplungsscheiben (3ab, 3bb, 3cb, 3db, 3eb, 3fb, 3gb, 3hb) miteinander verbunden sind.
    • 8. 发明专利
    • Kraftübertragungsvorrichtung
    • DE112009004264T5
    • 2012-12-06
    • DE112009004264
    • 2009-12-14
    • FCC KK
    • OISHI AKIOOHASHI TATSUYUKIASATSUKE SHOUJISUMI MAKOTOISHIKAWA KEIICHI
    • F16H47/08B60K17/02F16D25/0638F16H45/02
    • Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Kraftübertragungsvorrichtung bereitzustellen, die die Größe des Drehmomentwandlers verringern sowie die Freiheit der Anordnung innerhalb des Drehmomentwandlers verbessern kann. Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine Kraftübertragungsvorrichtung, die auf dem Weg eines Kraftübertragungssystems von einer Antriebsquelle eines Fahrzeugs zu einem Rad (oder Rädern) angeordnet ist und angepasst ist, um die Übertragung oder die Trennung der Antriebskraft der Antriebsquelle auf das/vom Rad richtig auszuwählen, die einen Drehmomentwandler umfasst, der eine Drehmomentverstärkungsfunktion aufweist; ein Kupplungsmechanismus, der eine erste Kupplungseinrichtung, die während der Vorwärtsfahrt-Betriebsart des Fahrzeugs betriebsfähig ist und angepasst ist, um die Antriebskraft der Antriebsquelle durch ein Kraftübertragungssystem des Drehmomentwandlers auf das Rad zu übertragen, und eine zweite Kupplungseinrichtung umfasst, die angepasst ist, um die Antriebskraft der Antriebsquelle ohne das Kraftübertragungssystem des Drehmomentwandlers auf das Rad zu übertragen; eine Auswahleinrichtung zum Übertragen der Antriebskraft der Antriebsquelle durch das Kraftübertragungssystem des Drehmomentwandlers auf das Rad oder zum Übertragen der Antriebskraft der Antriebsquelle ohne das Kraftübertragungssystem des Drehmomentwandlers auf das Rad durch richtiges Auswählen des Betriebs der ersten Kupplungseinrichtung oder der zweiten Kupplungseinrichtung gemäß Zuständen des Fahrzeugs während der Vorwärtsfahrt-Betriebsart, einschließlich des Starts eines Fahrzeugs; und ein Dämpfungsmechanismus zum Dämpfen der Drehmomentänderung bereitgestellt, der auf dem Weg eines Kraftübertragungssystems zwischen der Antriebsquelle und dem Drehmomentwandler angeordnet ist.
    • 9. 发明专利
    • Kraftübertragungsvorrichtung
    • DE112010000980T5
    • 2012-10-11
    • DE112010000980
    • 2010-03-03
    • FCC KK
    • OHASHI TATSUYUKIISHIKAWA KEIICHIASATSUKE SHOUJIOISHI AKIOISHIMURA JUN
    • F16H3/08F16D25/10F16H45/00
    • Es ist ein Ziel der vorliegenden Erfindung, eine Kraftübertragungsvorrichtung bereitzustellen, die ihre Kraftübertragungseffizienz verbessern und auch die Zeitverzögerung für die Drehzahländerung reduzieren kann. Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine Kraftübertragungsvorrichtung bereitgestellt, die ein Startdrehzahländerungs-Kupplungsmittel (2, 2' oder 2'') umfasst, welches eine Antriebsleistung des Motors (E) auf und von den Rädern (D) zu einem frei wählbaren Zeitpunkt übertragen und unterbrechen kann; mehrere Getriebestufenkupplungsmittel (3), die zwischen dem Startdrehzahländerungs-Kupplungsmittel (2, 2' oder 2'') und den Rädern (D) auf dem Weg eines Kraftübertragungssystems angeordnet sind, wobei der Eingang und der Ausgang des Getriebestufenkupplungsmittels (3) auf vorgegebene Übersetzungsverhältnisse eingestellt sind; ein Getriebestufenwahlmittel (5), das eines der Getriebestufenkupplungsmittel (3) entsprechend dem Fahrzustand des Fahrzeugs wählen und das Übersetzungsverhältnis während der Kraftübertragung vom Motor (E) auf die Räder (D) frei einstellen kann; wobei das Getriebestufenkupplungsmittel (3) abwechselnd angeordnete Antriebskupplungsscheiben (3aa, 3ba, 3ca, 3da, 3ea, 3fa, 3ga, 3ha) und angetriebene Kupplungsscheiben (3ab, 3bb, 3cb, 3db, 3eb, 3fb, 3gb, 3hb) umfasst; und Hydraulikkolben (Pa, Pb, Pc, Pd, Pe) umfasst, die die Antriebskupplungsscheiben (3aa, 3ba, 3ca, 3da, 3ea, 3fa, 3ga, 3ha) und die angetriebenen Kupplungsscheiben (3ab, 3bb, 3cb, 3db, 3eb, 3fb, 3gb, 3hb) selektiv verbinden oder trennen können, wobei die Antriebsleistung des Motors (E) auf die Räder (D) bei einem vorgegebenen Übersetzungsverhältnis übertragen wird, wobei die Antriebskupplungsscheiben (3aa, 3ba, 3ca, 3da, 3ea, 3fa, 3ga, 3ha) und die angetriebenen Kupplungsscheiben (3ab, 3bb, 3cb, 3db, 3eb, 3fb, 3gb, 3hb) miteinander verbunden sind.
    • 10. 发明专利
    • KRAFTÜBERTRAGUNGSVORRICHTUNG
    • DE112010001210T5
    • 2012-07-05
    • DE112010001210
    • 2010-03-17
    • FCC KK
    • OHASHI TATSUYUKIASATSUKE SHOUJIOISHI AKIOCHIBA RYOUHEIISHIMURA JUNISHIKAWA KEIICHI
    • F16H61/14F02D29/02F16H45/00F16H47/06F16H61/02F16H61/64
    • Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung einer Kraftübertragungsvorrichtung, die auf ein Fahrzeug angewendet werden kann, in dem ein Drehmomentwandler und ein Leerlaufstopp-Mechanismus montiert sind, und die den Kraftstoffverbrauch senken kann, ohne die Abschaltung der Kraftstoffzufuhr während eines Geschwindigkeitsreduzierungsvorgangs eines Fahrzeugs zu beenden, und die außerdem die Herstellungskosten durch Wegfall einer elektrisch angetriebene Ölpumpe senken kann. Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine Kraftübertragungsvorrichtung bereitgestellt, die Folgendes umfasst: einen Drehmomentwandler (1); ein Kupplungsmittel (3), das dafür ausgelegt ist, in einen ersten Kraftübertragungszustand versetzt zu werden, in dem die Antriebskraft eines Motors (E) über ein Kraftübertragungssystem des Drehmomentwandlers (1) zu Antriebsrädern (D) übertragen wird, und in einen zweiten Kraftübertragungszustand versetzt zu werden, in dem die Antriebskraft des Motors (E) nicht über ein Kraftübertragungssystem des Drehmomentwandlers (1) zu den Rädern (D) übertragen wird; eine Ölpumpe (31) zum Zuführen von Öl zu dem Kupplungsmittel (3) und dem Drehmomentwandler (1), um sie zu betätigen; ein Getriebe mit stufenlos variabler Drehzahl (25) zum stufenlosen Ändern des Drehzahländerungsverhältnisses; ein Kupplungssteuerungsmittel (4) zum Versetzen des Kupplungsmittels (3) entweder in den ersten Kraftübertragungszustand oder in den zweiten Kraftübertragungszustand; und ein Motorsteuerungsmittel (22) zum Anhalten des Motors (E) während des Leerlaufs; dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftübertragungsvorrichtung des Weiteren ein Durchflusssteuerungsmittel (23) umfasst, um die Zufuhr von Öl zu dem Drehmomentwandler (1) durch die Ölpumpe (31) zu begrenzen oder zu sperren und der Zufuhr von Öl zu dem Kupplungsmittel (3) und dem Getriebe mit stufenlos variabler Drehzahl (25) Priorität einzuräumen, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit während eines Geschwindigkeitsreduzierungsvorgangs eines Fahrzeugs, bei dem die Kraftstoffzufuhr zu dem Motor E abgeschaltet ist, unter einen zuvor festgelegten Wert sinkt.