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1. 发明专利

DE102022110192A1 Platte für Batterie-Stapel und Batterie-Stapel 未知
公开(公告)号：DE102022110192A1
公开(公告)日：2022-11-03
申请号：DE102022110192
申请日：2022-04-27
申请人： TOYOTA JIDOSHOKKI KK , TOYOTA MOTOR CO LTD , YAZAKI CORP
发明人： MORIOKA SATOSHI , OKUMURA MOTOYOSHI , UEDA HIROMI , MORISAKU NAOTO , TAKISHITA RYUTA , OKAZAKI YUTARO , YANAGIHARA SHINICHI
IPC分类号： H01M50/557 , H01M50/564 , H01M50/569 , H01M50/581
摘要： Es werden eine Platte für einen Batterie-Stapel und ein Batterie-Stapel bereitgestellt, die beinhalten: ein plattenförmiges Gehäuse mit einer Pass-Nut, die in einer vertieften Form in einer ersten Platten-Seiten-Fläche der Platte für den Batterie-Stapel entlang einer Längsrichtung davon vorgesehen ist; eine Mehrzahl von ersten ausgesparten Löchern mit Boden, die Seite an Seite in einer Richtung orthogonal zu einer Platten-Dicken-Richtung der Platte für den Batterie-Stapel ausgebildet sind und sich von einer zweiten Platten-Seiten-Fläche gegenüber der ersten Platten-Seiten-Fläche erstrecken und eine Mehrzahl von zweiten ausgesparten Löchern, die Seite an Seite in der Richtung orthogonal zu der Platten-Dicken-Richtung ausgebildet sind und sich von einem Boden-Abschnitt der Pass-Nut erstrecken, um zwischen den zwei benachbarten ersten ausgesparten Löchern positioniert zu werden.

2. 发明专利

DE102021126292A1 Energiespeichervorrichtung 未知
公开(公告)号：DE102021126292A1
公开(公告)日：2022-04-14
申请号：DE102021126292
申请日：2021-10-11
申请人： TOYOTA JIDOSHOKKI KK , TOYOTA MOTOR CO LTD
发明人： OIDE RYUJI , UEDA HIROMI , MORIOKA SATOSHI , OKUMURA MOTOYOSHI
IPC分类号： H01M50/673 , H01G11/58 , H01M50/618
摘要： Eine Energiespeichervorrichtung umfasst ein Energiespeichermodul, ein Paar von Stromkollektorplatten, die konfiguriert sind, um gestapelt zu sein, um das Energiespeichermodul in einer ersten Richtung, die vertikal ist, dazwischen einzufügen, ein Paar von Isolierplatten, die konfiguriert sind, um gestapelt zu sein, um das Energiespeichermodul und das Paar von Stromkollektorplatten in der ersten Richtung dazwischen einzufügen, und ein Paar von Arretierungsplatten, die konfiguriert sind, um gestapelt zu sein, um das Energiespeichermodul, das Paar von Stromkollektorplatten und das Paar von Isolierplatten in der ersten Richtung dazwischen einzufügen. Das Energiespeichermodul ist konfiguriert, um einen Aufnahmeraum zu umfassen, der eine elektrolytische Lösung zusammen mit einem Energieerzeugungselement aufnimmt. Ein Druckanpassungsventil, das mit dem Aufnahmeraum in Verbindung steht, ist an einer Seitenfläche des Energiespeichermoduls bereitgestellt. Die Isolierplatte, die auf einer unteren Seite in der ersten Richtung in Bezug auf das Energiespeichermodul angeordnet ist, ist konfiguriert, um einen Hauptkörperabschnitt, der zwischen der Stromkollektorplatte und der Arretierungsplatte angeordnet ist, und einen Flüssigkeitsaufnahmeabschnitt, der an einem äußeren Kantenabschnitt des Hauptkörperabschnitts bereitgestellt ist, zumindest an einer Position angeordnet ist, die dem Druckanpassungsventil bei Betrachtung aus der ersten Richtung entspricht, und die Elektrolytlösung speichert, die von dem Energiespeichermodul abgegeben wird, zu umfassen. Der Hauptkörperabschnitt und der Flüssigkeitsaufnahmeabschnitt sind einstückig ausgebildet.

3. 发明专利

DE112019006392T5 Bipolare Batterie und Energiespeichervorrichtung 未知
公开(公告)号：DE112019006392T5
公开(公告)日：2021-09-02
申请号：DE112019006392
申请日：2019-12-24
申请人： TOYOTA JIDOSHOKKI KK , TOYOTA MOTOR CO LTD
发明人： TERASHIMA DAIKI , MORIOKA SATOSHI , KIKUCHI TAKURO , OKUMURA MOTOYOSHI , TAMARU KOJIRO , UEDA HIROMI , HAMAOKA SATOSHI , YAMADA MASAHIRO
IPC分类号： H01M50/184 , H01M10/04 , H01M50/186
摘要： Die Energiespeichervorrichtung weist eine Vielzahl von Energiespeichereinheiten (502) auf, die mit einer dazwischen in vertikaler Richtung angeordneten leitenden Platte angeordnet sind, wobei jede der Vielzahl von Energiespeichereinheiten (502) einen Elektrodenstapel mit einer Vielzahl von bipolaren Elektroden, die mit einem dazwischen angeordneten Abstandshalter gestapelt sind und ein Dichtelement (530) aufweist, das um den Elektrodenstapel herum vorgesehen ist, um einen zwischen benachbarten Elektroden des Elektrodenstapels ausgebildeten Gehäuseraum abzudichten. Mindestens eine der Vielzahl von Energiespeichereinheiten (502) ist mit einem Überhangelement (544) an einer Außenumfangsfläche des Dichtelements (530) versehen. Das Überhangelement (544) weist einen geneigten Abschnitt (550), der sich von der Außenumfangsfläche des Dichtelements (530) zur Außenseite der Energiespeichereinheit (502) erstreckt und sich nach unten neigt, wenn er von der Außenumfangsfläche des Dichtelements (530) wegführt und einen oberen Abschnitt (552) auf, der an einem unteren Ende des geneigten Abschnitts (550) ausgebildet ist.

4. 发明专利

DE102022110550A1 Spannungserfassungseinheit 未知
公开(公告)号：DE102022110550A1
公开(公告)日：2022-11-03
申请号：DE102022110550
申请日：2022-04-29
申请人： TOYOTA JIDOSHOKKI KK , TOYOTA MOTOR CO LTD , YAZAKI CORP
发明人： OKAZAKI YUTARO , YANAGIHARA SHINICHI , MORIOKA SATOSHI , OKUMURA MOTOYOSHI , UEDA HIROMI , MORISAKU NAOTO , NOJIMA MOTOO , MURATA RYOSUKE
IPC分类号： G01R31/36 , H01M50/569 , H01M10/48
摘要： Spannungserfassungseinheit mit einem Spannungserfassungsanschluss, der einen ersten Abschnitt, der so konfiguriert ist, dass er leitend mit einem Erfassungsziel verbunden ist, und einen zweiten Abschnitt aufweist, einem Gehäuse, das eine Plattenform hat und eine Anschlussaufnahmevertiefung aufweist, die so konfiguriert ist, dass sie den Spannungserfassungsanschluss aufnimmt, eine Abdeckung, die so konfiguriert ist, dass sie mit dem Gehäuse in einer vorübergehenden Verriegelungsposition, in der die Abdeckung den ersten Abschnitt des in der Anschlussaufnahmevertiefung untergebrachten Spannungserfassungsanschlusses nicht abdeckt, und in einer endgültigen Verriegelungsposition, in der die Abdeckung den ersten Abschnitt abdeckt, in Eingriff gebracht werden kann, und eine Elektroleitung, die mit dem Spannungserfassungsanschluss am zweiten Abschnitt leitend verbunden ist und so konfiguriert ist, dass sie aus dem Gehäuse herausgezogen wird, wenn der Spannungserfassungsanschluss in der Anschlussaufnahmevertiefung untergebracht ist.

5. 发明专利

DE102022110389A1 Spannungserfassungseinheit und Energiespeichervorrichtung 未知
公开(公告)号：DE102022110389A1
公开(公告)日：2022-11-03
申请号：DE102022110389
申请日：2022-04-28
申请人： TOYOTA JIDOSHOKKI KK , TOYOTA MOTOR CO LTD , YAZAKI CORP
发明人： MORIOKA SATOSHI , OKUMURA MOTOYOSHI , UEDA HIROMI , MORISAKU NAOTO , OKAZAKI YUTARO , YANAGIHARA SHINICHI
IPC分类号： H01M50/557 , H01M50/564
摘要： Eine Spannungserfassungseinheit umfasst einen Spannungserfassungsanschluss, ein Gehäuse mit einem Aufnahmevertiefungsabschnitt, um den Spannungserfassungsanschluss aufzunehmen, und eine Abdeckung, die an dem Gehäuse befestigt wird, während sie den Aufnahmevertiefungsabschnitt abdeckt. Die Abdeckung wird an dem Gehäuse in einer vorübergehenden Verriegelungsposition, in der die Abdeckung einen Teil des Aufnahmevertiefungsabschnitts abdeckt, und in einer endgültigen Verriegelungsposition, in der die Abdeckung den gesamten Aufnahmevertiefungsabschnitt abdeckt, verriegelt. Die Abdeckung umfasst einen Hauptkörperabschnitt mit einem Verriegelungsabschnitt und einem Verriegelungsstück. Das Gehäuse umfasst einen verriegelten Abschnitt, der mit dem Verriegelungsabschnitt zu verriegeln ist, ein Verriegelungsloch zur Aufnahme des Verriegelungsstücks und einen Verlängerungsabschnitt, der durch einen Teil eines Randes des Verriegelungslochs gebildet wird. Das Verriegelungsstück ist in der Verriegelungsöffnung untergebracht, wenn sich die Abdeckung in der vorübergehenden Verriegelungsposition befindet.

6. 发明专利

DE102022110249A1 Platte für einen Batteriestapel und Batteriestapel 未知
公开(公告)号：DE102022110249A1
公开(公告)日：2022-11-03
申请号：DE102022110249
申请日：2022-04-27
申请人： TOYOTA JIDOSHOKKI KK , TOYOTA MOTOR CO LTD , YAZAKI CORP
发明人： OKAZAKI YUTARO , YANAGIHARA SHINICHI , MORIOKA SATOSHI , OKUMURA MOTOYOSHI , UEDA HIROMI , MORISAKU NAOTO
IPC分类号： H01M50/557 , H01M50/564 , H01M50/569 , H01M50/581
摘要： Es werden eine Platte für einen Batteriestapel, die konfiguriert ist, um zwischen einer Vielzahl von Energiespeichermodulen eingefügt zu werden, und ein Batteriestapel bereitgestellt. Die Platte für den Batteriestapel umfasst: ein plattenförmiges Gehäuse, das eine Befestigungsnut aufweist, die in einer vertieften Form in einer ersten Plattenseitenfläche der Platte für den Batteriestapel entlang ihrer Längsrichtung bereitgestellt ist, wobei die Befestigungsnut eine Nut ist, die konfiguriert ist, um zu einem Seitenkantenabschnitt einer leitfähigen Platte zu passen, die zwischen der Vielzahl der Energiespeichermodule angeordnet wird; und eine Vielzahl vertiefter Löcher, die nebeneinander in einer Richtung senkrecht zu einer Plattendickenrichtung der Platte für den Batteriestapel ausgebildet sind, und sich von einer zweiten Plattenseitenfläche des Gehäuses erstrecken.

7. 发明专利

DE102022110548A1 Spannungserfassungsvorrichtung 未知
公开(公告)号：DE102022110548A1
公开(公告)日：2022-11-03
申请号：DE102022110548
申请日：2022-04-29
申请人： TOYOTA JIDOSHOKKI KK , TOYOTA MOTOR CO LTD , YAZAKI CORP
发明人： MORIOKA SATOSHI , OKUMURA MOTOYOSHI , UEDA HIROMI , MORISAKU NAOTO , OKAZAKI YUTARO , YANAGIHARA SHINICHI
IPC分类号： H01M50/569 , G01R31/36 , H01M10/48
摘要： Eine Spannungserfassungseinheit umfasst einen Spannungserfassungsanschluss, der so konfiguriert ist, dass er leitend mit einem Erfassungsziel verbunden ist, eine Elektroleitung, die leitend mit dem Spannungserfassungsanschluss verbunden ist, und ein Gehäuse, das eine Plattenform aufweist und eine Anschlussaufnahmevertiefung, die so konfiguriert ist, dass sie den Spannungserfassungsanschluss aufnimmt, eine Elektroleitungsaufnahmevertiefung, die durch eine erste Nut-Seitenwand eine zweite Nut-Seitenwand und eine Nut-Bodenfläche definiert ist und so konfiguriert ist, dass sie die Elektroleitung aufnimmt und die Elektroleitung aus dem Gehäuse herausführt, und einen Begrenzungsabschnitt für die Elektroleitung, der so konfiguriert ist, dass er die Elektroleitung zwischen dem Begrenzungsabschnitt für die Elektroleitung und der Nut-Bodenfläche hält und die Elektroleitung daran hindert, aus der Elektroleitungsaufnahmevertiefung verschoben zu werden, umfasst.

8. 发明专利

DE102022110390A1 Spannungserfassungseinheit 未知
公开(公告)号：DE102022110390A1
公开(公告)日：2022-11-03
申请号：DE102022110390
申请日：2022-04-28
申请人： TOYOTA JIDOSHOKKI KK , TOYOTA MOTOR CO LTD , YAZAKI CORP
发明人： MORIOKA SATOSHI , OKUMURA MOTOYOSHI , UEDA HIROMI , MORISAKU NAOTO , OKAZAKI YUTARO , INOUE HIDEKI
IPC分类号： H01M50/569 , G01R31/36
摘要： Eine Spannungserfassungseinheit umfasst einen Spannungserfassungsanschluss, eine Elektroleitung, ein Gehäuse, das eine Anschlussaufnahmevertiefung und eine Elektroleitungsaufnahmevertiefung enthält, und eine Abdeckung. Die Abdeckung enthält ein Verlängerungsstück, das sich in einer ersten Richtung erstreckt, in der die Abdeckung am Gehäuse befestigt ist. Das Gehäuse enthält ein Aufnahmeloch zur Aufnahme des Verlängerungsstücks. Die Elektroleitungsaufnahmevertiefung umfasst eine geneigte Fläche und eine Führungsfläche. Die geneigte Fläche ist in Bezug auf die erste Richtung so geneigt, dass ein erstes Ende davon näher am Aufnahmeloch liegt als ein zweites Ende davon in einer zweiten Richtung, die senkrecht zur ersten Richtung und parallel zum Gehäuse verläuft. Die Führungsfläche ist durchgehend mit der geneigten Fläche und durchgehend mit einer Innenwandfläche des Aufnahmelochs ausgebildet.

9. 发明专利

DE102022110028A1 Platte für Batteriestapel 未知
公开(公告)号：DE102022110028A1
公开(公告)日：2022-11-03
申请号：DE102022110028
申请日：2022-04-26
申请人： TOYOTA JIDOSHOKKI KK , TOYOTA MOTOR CO LTD , YAZAKI CORP
发明人： OKAZAKI YUTARO , YANAGIHARA SHINICHI , MORIOKA SATOSHI , OKUMURA MOTOYOSHI , UEDA HIROMI , MORISAKU NAOTO
IPC分类号： H01M50/557 , H01M50/553
摘要： Es wird eine Platte für einen Batteriestapel bereitgestellt, umfassend: einen plattenförmigen Anschluss, mit welchem eine elektrische Leitung verbunden ist; und ein plattenförmiges Gehäuse, das eine Aufnahmevertiefung aufweist, wo der Anschluss aufgenommen ist. Die Aufnahmevertiefung umfasst ein Halteloch, und der Anschluss umfasst einen Verbindungabschnitt, der mit einem Gegenstückelement elektrisch verbunden ist, und ein Haltestück, das in das Halteloch eingesetzt ist und mit dem Halteloch verriegelt ist.

10. 发明专利

DE102021101217A1 Leistungsspeichervorrichtung 未知
公开(公告)号：DE102021101217A1
公开(公告)日：2021-07-29
申请号：DE102021101217
申请日：2021-01-21
申请人： TOYOTA JIDOSHOKKI KK , TOYOTA MOTOR CO LTD
发明人： HAMAOKA SATOSHI , INOUE TAKU , UEDA HIROMI , TAMARU KOJIRO , MORIOKA SATOSHI , OKUMURA MOTOYOSHI
IPC分类号： H01M10/0585 , H01M6/48 , H01M10/6557 , H01M50/186
摘要： Eine Leistungsspeichervorrichtung enthält eine Vielzahl laminierte Leistungsspeichermodule, eine leitende Platte und ein Dichtungselement. Die leitende Platte und das Dichtungselement sind zwischen den Leistungsspeichermodulen nebeneinander in einer Laminierrichtung der Leistungsspeichermodule angeordnet. Die mehreren Leistungsspeichermodule haben jeweils ein Elektrodenlaminat, eine Elektrolytlösung und einen Dichtungskörper. Das Elektrodenlaminat hat an dem einem Ende und an dem anderen Ende in der Laminierrichtung freigelegte Elektrodenabschnitte, die aus dem Dichtungskörper herausragen. Zwischen den in der Laminierrichtung nebeneinander liegenden Leistungsspeichermodulen ist die leitende Platte zwischen den einander gegenüberliegenden freigelegten Elektrodenabschnitten angeordnet, um mit den freigelegten Elektrodenabschnitten in Kontakt zu sein, und mindestens ein Abschnitt zwischen den einander gegenüberliegenden Dichtungskörpern ist mit dem Dichtungselement gefüllt.

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