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21. 发明申请

WO2021032530A1 LENKSÄULE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG MIT UMDREHUNGSBEGRENZUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021032530A1
公开(公告)日：2021-02-25
申请号：PCT/EP2020/072455
申请日：2020-08-11
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AG , THYSSENKRUPP AG
发明人： REITER, Gerald
IPC分类号： B62D5/00 , B62D1/16
摘要： Die Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug umfassend eine Lenkwelle (2), die in einer Lenkwellenlagereinheit (3) drehbar gelagert ist, und eine Umdrehungsbegrenzungseinrichtung (9), die dazu eingerichtet ist, ein Verdrehen der Lenkwelle (2) zu begrenzen, wobei die Umdrehungsbegrenzungseinrichtung (9) ein Gehäuse (10) aufweist, dass an der Lenkwellenlagereinheit (3) befestigt ist und das einen Kulissenträger (13) mit einer spiralförmigen, die Lenkwelle (12) umgebender Kulissenbahn (14) aufweist, wobei in der Kulissenbahn (14) ein Kulissenstein (17) verlagerbar geführt ist, wobei der Kulissenstein (17) mit einer Wippe (21) gekoppelt ist, wobei die Wippe (21) verkippbar an der Lenkwelle (2) gehalten ist, wobei die Wippe (21) wenigstens einen Gegenanschlag (26) aufweist, der mit einem an der Lenkwellenlagereinheit (3) befestigten Anschlag (24) zur Drehbegrenzung der Drehung der Lenkwelle (2) in Wirkeingriff bringbar ist.

22. 发明申请

WO2021032526A1 LENKSÄULE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG MIT UMDREHUNGSBEGRENZUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021032526A1
公开(公告)日：2021-02-25
申请号：PCT/EP2020/072442
申请日：2020-08-11
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AG , THYSSENKRUPP AG
发明人： GALEHR, Robert , REITER, Gerald
IPC分类号： B62D5/00 , B62D1/16
摘要： Die Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeuge umfassend eine Lenkwelle (2), die in einer Lenkwellenlagereinheit (3) drehbar gelagert ist, und eine Umdrehungsbegrenzungseinrichtung (9), die dazu eingerichtet ist, ein Verdrehen der Lenkwelle (2) zu begrenzen, wobei die Umdrehungsbegrenzungseinrichtung (9) einen an einem Ende der Lenkwelle (2) befestigten Kulissenträger (11) mit wenigstens einer spiralförmigen Kulissenbahn (12) aufweist, und wobei in der wenigstens einen Kulissenbahn (12) ein Kulissenstein (15) verlagerbar geführt ist, und wobei der Kulissenstein (15) an einem Hebel (10) befestigt ist, der verkippbar an der Lenkwellenlagereinheit (3) gehalten ist und der wenigstens einen Gegenanschlag (25) aufweist, der mit einem an der Lenkwelle (2) befestigten Anschlagbauteil (17) zur Drehbegrenzung der Drehung der Lenkwelle (2) in Wirkeingriff bringbar ist.

23. 发明申请

WO2021032525A1 LENKSÄULE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021032525A1
公开(公告)日：2021-02-25
申请号：PCT/EP2020/072441
申请日：2020-08-11
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AG , THYSSENKRUPP AG
发明人： HUBER, Sebastian , SPECHT, Jean-pierre
IPC分类号： B62D1/181 , B62D1/19
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verstellantrieb (5) für eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine sich in Richtung einer Spindelachse (G) erstreckende Gewindespindel (52), die mit einem Außengewinde (59) in eine Spindelmutter (51) eingreift, und einen Antriebsmotor (55), der mit der Gewindespindel (52) oder der Spindelmutter (51) derart gekoppelt ist, dass die Spindelmutter (51) und die Gewindespindel (52) relativ zueinander drehend antreibbar sind, und eine Energieabsorptionsvorrichtung, die ausgebildet ist zur Absorption von in Richtung der Spindelachse (G) auf den Verstellantrieb (5) einwirkender kinetischer Energie. Um einen Verstellantrieb (5) mit Energieabsorptionsfunktion bereitzustellen, der eine kompaktere Bauform hat und einen geringeren Aufwand erfordert, schlägt die Erfindung vor, dass die Gewindespindel (52) die Energieabsorptionsvorrichtung (57, 58, 571, 8, 9) aufweist.

24. 发明申请

WO2020178078A1 DREHMOMENTSENSOREINHEIT MIT EINER MAGNETISCHEN ABSCHIRMUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2020178078A1
公开(公告)日：2020-09-10
申请号：PCT/EP2020/054904
申请日：2020-02-25
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AG , THYSSENKRUPP AG
发明人： AYER, Roman , KNOLL, Peter , KOVÁCS, Sándor , SZABO, Peter , TÓTH, Tivadar Kristóf
IPC分类号： G01L3/10
摘要： Die Erfindung betrifft eine Drehmomentsensoreinheit (1) umfassend: - einen drehfest mit einer ersten Teilwelle (2) verbindbaren Ringmagneten (4), der zu einer Längsachse (100) konzentrisch angeordnet ist, - zwei mit einer zweiten Teilwelle verbindbare erste Magnetflussleiter (5), das in einem von dem Ringmagneten (4) ausgehenden magnetischen Feld angeordnet ist und die die magnetischen Flüsse leiten, - eine raumfeste Sensoreinheit (7) mit zwei zweiten Magnetflussleitern (9) und einem auf einer Leiterplatte (10) angeordneten Magnetsensor (11), die in einem Sensorgehäuse (8) der Sensoreinheit (7) untergebracht sind, wobei die Sensoreinheit (7) dazu eingerichtet ist, eine Drehwinkeländerung zwischen den Teilwellen (2) durch Messung der zwischen den zwei ersten Magnetflussleitern (5) erzeugten magnetischen Flussdichte zu detektieren, - ein zweites Gehäuse (12), dass den Ringmagneten (4), die zwei ersten Magnetflussleiter (5) und die Sensoreinheit (7) umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehmomentsensoreinheit eine magnetische Abschirmung (19) umfasst, die die Sensoreinheit (7) zumindest teilweise umfangseitig zu der Längsachse (100) umgibt und die in Richtung der Längsachse (100) zwischen einem das zweite Gehäuse (12) verschließenden Gehäusedeckel (13) und dem zweiten Gehäuse (12) angeordnet ist.

25. 发明申请

WO2020169665A1 LENKSÄULE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2020169665A1
公开(公告)日：2020-08-27
申请号：PCT/EP2020/054353
申请日：2020-02-19
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AG , THYSSENKRUPP AG
发明人： BEHAM, Bryan , SCHMIDT, René Marco
IPC分类号： F16B31/02 , F16B41/00 , B62D1/19 , B62D1/181 , F16B19/08
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Crashvorrichtung, die mindestens zwei Bauteile (51, 7) aufweist, welche einander zugewandte Flächen (58, 78) aufweisen, wobei die zumindest zwei Bauteile (51, 7) mittels eines Scherelements (8) miteinander verbunden sind, welches in einer die Bauteile (51, 7) zumindest teilweise durchsetzenden Öffnung (9) angeordnet ist, so dass bei einer relativen Bewegung der Bauteile (51, 7) zueinander das Scherelement (8) entzweit wird. Um eine verbesserte Sollbruchverbindung anzugeben schlägt die Erfindung vor, dass die Öffnung (9), in mindestens einem an einer der Flächen (58, 78) angrenzenden Randbereich, eine sich zumindest über einen Umfangsteilbereich erstreckende, eine zu der jeweiligen anderen Fläche (58, 78) hin offene Aufweitung (91) aufweist.

26. 发明申请

WO2020165257A1 VERFAHREN ZUR STEUERUNG EINES LENKSYSTEMS FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG UND LENKSYSTEM FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG ZUR DURCHFÜHRUNG DES VERFAHRENS 审中-公开
公开(公告)号：WO2020165257A1
公开(公告)日：2020-08-20
申请号：PCT/EP2020/053611
申请日：2020-02-12
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AG , THYSSENKRUPP AG
发明人： PASZTOR, Levente
IPC分类号： B62D6/00 , B62D5/00 , B62D5/04
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Lenksystems (1) für Kraftfahrzeuge mit einer elektronischen Steuereinrichtung (7) zur Ansteuerung eines auf gelenkte Räder (10) wirkenden Lenkstellers (9) mittels eines Stellsignals, um die gelenkten Räder (10) gemäß einer wählbaren Zuordnungsfunktion in Abhängigkeit einer an einer Lenk- handhabe (3) aufgebrachten Handhabestellung zu verschwenken, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst a) Erfassen der Handhabestellung und einer Lenkgeschwindigkeit der Lenkhandhabe (3), b) Erfassen einer Radstellung der gelenkten Räder (10), c) Bestimmen einer Stellungsabweichung zwischen der Handhabestellung und der Radstellung unter Berücksichtigung der Zuordnungsfunktion, d) wenn die Mindestlenkgeschwindigkeit und/oder die Mindestfahrgeschwindigkeit über- schritten wird, Anpassen der Radstellung durch Beaufschlagen des Stellsignals für den Lenksteller mit einem Korrektursignal, das die Stellungsabweichung mit einer vorgebbaren Korrekturfunktion oder Korrekturgeschwindigkeit reduziert. Ferner betrifft die Erfindung ein Lenksystem zur Ausführung des Verfahrens.

27. 发明申请

WO2020161042A1 LENKSÄULE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2020161042A1
公开(公告)日：2020-08-13
申请号：PCT/EP2020/052547
申请日：2020-02-03
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AG , THYSSENKRUPP AG
发明人： KREUTZ, Daniel , WILLI, Andreas
IPC分类号： B62D1/181 , B62D1/183
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verstellen einer Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Manteleinheit (3), in der eine Lenkspindel (4) um eine Längsachse (L) drehbar gelagert ist und die mindestens zwei in Längsrichtung der Längsachse (L) um einen Verstellweg relativ zueinander verstellbar geführte Mantelrohre (31, 32, 33) aufweist, wobei entlang des Verstellwegs in einem Bedienbereich (x1) die Mantelrohre (31, 32, 33) weiter auseinander ausgefahren sind als in einem Übergangsbereich (x2), wobei ein an den Mantelrohren (31, 32, 33) angreifender motorischer Verstellantrieb (6) elektrisch angesteuert wird zur relativen Verstellung der Mantelrohre (31, 32, 33) mit einer vorgegebenen Verstellgeschwindigkeit (v1, v2, v3). Um einen optimierten Wechsel zwischen dem Bedienbereich und der Verstauposition zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass in dem Bedienbereich (x1) eine erste Verstellgeschwindigkeit (v1) und im Übergangsbereich (x2) eine zweite Verstellgeschwindigkeit (v2) eingestellt wird, die höher ist als die erste Verstellgeschwindigkeit (v1).

28. 发明申请

WO2020148198A1 LENKSÄULE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2020148198A1
公开(公告)日：2020-07-23
申请号：PCT/EP2020/050634
申请日：2020-01-13
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AG , THYSSENKRUPP AG
发明人： GEIGER, Adrian Vincent , MACHINEK, Manoel , NAGY, Balint Kalman
IPC分类号： B62D1/184
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine mit der Karosserie eines Kraftfahrzeugs verbindbare Trageinheit (2), eine an der Trageinheit (2) lösbar festspannbare Stelleinheit (3), in der eine Lenkspindel (30) um ihre Längsachse (L) drehbar gelagert ist, und eine Spanneinrichtung (4), die in eine Fixierstellung bringbar ist, in der sie die Stelleinheit (3) relativ zur Trageinheit (2) festlegt, und in eine Freigabestellung, in der sie eine Verstellung der Stelleinheit (3) relativ zur Trageinheit (2) zumindest in einer Höhenrichtung (H) quer zur Längsachse (L) freigibt, und die einen längs einer Spannachse (S) angeordneten Spannbolzen (41) aufweist, der quer zur Längsachse (L) durch ein in einer Verstellrichtung langgestrecktes Langloch (24) in der Trageinheit (2) hindurchgeführt ist, in dem er in Freigabestellung in Verstellrichtung bewegbar ist, und der mit einem Spanngetriebe zusammenwirkt, wobei auf dem Spannbolzen (24) ein Fixierelement (5) angeordnet ist, welches von der Spanneinrichtung (4) in Richtung der Spannachse (S) gegen die Trageinheit (2) verspannbar ist, und eine Führungseinrichtung ausgebildet ist mit korrespondierenden Führungselementen (25, 54) an dem Fixierelement (5) und an der Trageinheit (2), in denen das Fixierelement (5) relativ zur Trageinheit (2) translatorisch geführt ist. Um eine Lenksäule (1) mit einer bauraumoptimierten, kompakter aufgebauten Führungseinrichtung zur Verfügung zu stellen, schlägt die Erfindung vor, dass die Führungselemente (25, 54) mit Abstand zum Langloch (24) angeordnet sind.

29. 发明申请

WO2020114948A1 SPERRWANDLER MIT ZWEI ODER MEHR UNABHÄNGIGEN AUSGANGSSTUFEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2020114948A1
公开(公告)日：2020-06-11
申请号：PCT/EP2019/083260
申请日：2019-12-02
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AG , THYSSENKRUPP AG
发明人： BARANYAI, Zoltán
IPC分类号： H02M3/335 , H02M1/34
摘要： Die Erfindung betrifft ein Netzteil (7) für ein elektrisches Steuergerät aufweisend einen Transformator (1) mit einer mittels eines schaltbaren Primärschalters (8) ansteuerbaren Primärspule (2) und wenigstens einer Sekundärspule (3,4), wobei die Primärspule (2) und die wenigstens eine Sekundärspule (3,4) auf einem gemeinsamen Magnetkern angeordnet sind, wobei die wenigstens eine Sekundärspule wenigstens zwei Ausgänge mit steuerbaren Ausgangsspannungen bereitstellt, und wobei der wenigstens einen Sekundärspule (3,4) für jeden der wenigstens zwei Ausgänge ein schaltbarer Sekundärschalter (13,14) zugeordnet ist, wobei das Netzteil (7) eine Signalverarbeitungs- und Berechnungseinheit (9) umfasst, die dazu eingerichtet ist, den Primärschalter (8) und die Sekundärschalter (13,14) mittels Pulsgeneratoren (10,15,16) anzusteuern, wobei die wenigstens zwei Ausgänge sequenziell geschaltet sind, um wenigstens zwei steuerbare Ausgangsspannungen bereitzustellen.

30. 发明申请

WO2020104593A2 WINKELSENSOR MIT MEHRPOLIGEM MAGNET FÜR EINE KRAFTFAHRZEUGLENKUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2020104593A2
公开(公告)日：2020-05-28
申请号：PCT/EP2019/082097
申请日：2019-11-21
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AG , THYSSENKRUPP AG
发明人： PÁDÁR, Péter , VÉR, Ábel
IPC分类号： G01D5/14 , G01D5/244
摘要： Die Erfindung betrifft eine Winkelsensoreinheit (1) zur Messung eines Drehwinkels der Drehlage einer Lenkwelle eines Kraftfahrzeuges aufweisend einen Multipol-Magnetring (2) mit einer Anzahl an Polpaaren, der mit der Lenkwelle drehfest verbindbar ist, wenigstens zwei Magnetfeldsensoren (4, 5), die dem Multipol-Magnetring (2) zugeordnet sind und eine Auswerteeinheit, die dazu eingerichtet ist, anhand der Signale der wenigstens zwei Magnetfeldsensoren (4, 5) einen Drehwinkel zu bestimmen, wobei die wenigstens zwei Magnetfeldsensoren (4, 5) an der Außenseite des Multipol-Magnetrings (2), in Umfangsrichtung versetzt angeordnet sind, derart, dass ein von dem Multipol-Magnetring (2) ausgehendes Magnetfeld im Bereich beider Magnetfeldsensoren (4, 5) einen annähernd gleichen Absolutwert, aber entgegengesetzte Vorzeichen aufweist.

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