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1. 发明申请

WO2023281009A1 VERSTELLEINRICHTUNG FÜR LENKSÄULEN VON FAHRZEUGEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2023281009A1
公开(公告)日：2023-01-12
申请号：PCT/EP2022/068977
申请日：2022-07-07
申请人： WILLI ELBE GELENKWELLEN GMBH & CO. KG , SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG & CO. KG
发明人： HAUHOFF, Jörg , HERRLICH, Thomas , RUH, Fabian , WURZBERGER, Philip , MERZ, Simon , SEDLMEIER, Ralf
IPC分类号： B62D1/181 , B62D1/183 , B62D1/189 , B62D1/19
摘要： Die Verstelleinrichtung für Lenksäulen von Fahrzeugen hat einen längenveränderlichen Lenkstrang (1), an den ein Lenkelement anschließbar ist, sowie wenigstens eine Antriebseinheit (15, 19) zur Längenverstellung des Lenkstranges (1). Damit die Verstelleinrichtung ohne Beeinträchtigung ihrer Funktion nur wenig Einbauraum erfordert, weist der Lenkstrang (1) mindestens zwei Rohre (7, 8) auf, die teleskopartig ineinandergreifen, gegeneinander verschiebbar und durch jeweils eine Antriebseinheit (15, 19) antreibbar sind. Die beiden Antriebseinheiten (15, 19) sind im Bereich unterhalb der Verstelleinrichtung nebeneinander angeordnet. Sind die beiden Rohre (7, 8) ineinandergeschoben, hat die Verstelleinrichtung nur eine kurze Länge, gemessen in Verschieberichtung der Rohre (7, 8). Werden sie hingegen teleskopartig ausgefahren, kann trotz der geringen Länge in Ausgangslage ein sehr großer Längenverstellbereich erreicht werden.

2. 发明申请

WO2022207530A1 VERSTELLANTRIEB FÜR EINE LENKSÄULE UND LENKSÄULE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2022207530A1
公开(公告)日：2022-10-06
申请号：PCT/EP2022/058055
申请日：2022-03-28
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AG , THYSSENKRUPP AG
发明人： HUBER, Sebastian , SPECHT, Jean-pierre
IPC分类号： B62D1/181 , F16C2326/24 , F16H2025/2096
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verstellantrieb (6, 7) für eine motorisch verstellbare Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine in eine Spindelmutter (51, 61) eingreifende Gewindespindel (52, 62) mit einer Achse (G), und eine Antriebseinheit mit einem Riementrieb (8), der einen von einem Motor (55, 65) umlaufend antreibbaren Riemen (84) aufweist, der um eine umfangsseitige Riemenlauffläche (86) eines drehfest mit der Spindelmutter (52) oder der Gewindespindel (62) verbundenen Riemenrads (83) läuft, welches in einer Lageranordnung (87, 88, 9) um die Achse (G) drehbar gelagert ist. Um ein verbessertes Betriebsverhalten zu ermöglichen, schlägt die Erfindung vor, dass die Lageranordnung (87, 88, 9) mindestens einen axial an dem Riemenrad (83) angebrachten Lagerring (9) aufweist, der einen radial über die Riemenlauffläche (86) vorstehenden Bordscheibenabschnitt (91) aufweist.

3. 发明申请

WO2022143807A1 车辆转向系统和具有其的车辆审中-公开
公开(公告)号：WO2022143807A1
公开(公告)日：2022-07-07
申请号：PCT/CN2021/142671
申请日：2021-12-29
申请人：比亚迪股份有限公司
发明人：张鹏
IPC分类号： B62D1/181
摘要：一种车辆转向系统和具有其的车辆。车辆转向系统包括：壳体（1）；离合模块（2），离合模块包括第一转向轴（21）、转向组件（22）和驱动机构（23），第一转向轴的至少一部分和转向组件的至少一部分设于壳体内，转向组件在结合位置和分离位置之间可移动，转向组件在结合位置时与第一转向轴结合且传递扭矩，转向组件在分离位置时与第一转向轴分离且断开扭矩的传递；传动卸力机构（3），传动卸力机构分别与驱动机构和壳体连接，驱动机构通过传动卸力机构与转向组件传动连接，转向组件位于结合位置时，传动卸力机构卸减驱动机构对转向组件位置的限制力。

4. 发明申请

WO2022002886A1 LENKSÄULE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2022002886A1
公开(公告)日：2022-01-06
申请号：PCT/EP2021/067761
申请日：2021-06-29
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AG , THYSSENKRUPP AG
发明人： BLÄTTLER, Simon , HUBER, Sebastian , SPECHT, Jean-pierre , BAYER, Tim
IPC分类号： B62D1/181 , B62D1/183 , F16H2025/2081 , F16H2025/209
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verstellantrieb (6) für eine motorisch verstellbare Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Außen-Gewindespindel (62), die ein Außengewinde (620) aufweist, das in eine Spindelmutter (63) eingreift, und die ein Innenge- winde (621) aufweist, in das eine Innen-Gewindespindel (61) eingreift, wobei die Spindelmutter (63), die Außen-Gewindespindel (62) und die Innen-Gewindespindel (61) von einer moto- rischen Antriebseinheit (64) relativ zueinander um eine Achse (G) drehend antreibbar sind. Um das Verstellverhalten insbesondere bezüglich der Haptik und der Akustik zu verbessern und die Gestaltungsfreiheit zu vergrößern, schlägt die Erfindung vor, dass eine Sperreinrichtung (7) vorgesehen ist, die umschaltbar ist zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung, wobei in der ersten Stellung die Außen-Gewindespindel (62) mit der Spindelmutter (63) drehfest verriegelt ist, und in der zweiten Stellung die Außen-Gewindespindel (62) mit der Innen-Gewindespindel (61) drehfest verriegelt ist.

5. 发明申请

WO2021244931A1 LENKSÄULE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021244931A1
公开(公告)日：2021-12-09
申请号：PCT/EP2021/064154
申请日：2021-05-27
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AG , THYSSENKRUPP AG
发明人： DEEG, Benjamin , CARON, Eric
IPC分类号： B62D1/181 , B62D1/183 , B62D1/185
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Manteleinheit (3), in der eine Lenkspindel (33) um eine in Längsrichtung erstreckte Längsachse (L) drehbar gelagert ist und die mindestens zwei in Längsrichtung um einen Verstellweg relativ zueinander verstellbar geführte Mäntel (31, 32) aufweist, wobei in einem als Übergangs- abschnitt ausgebildeten Teilabschnitt des Verstellwegs die Mäntel (31, 32) mit einem größeren Spiel geführt sind als in einem als Funktionalabschnitt ausgebildeten Teilabschnitt des Verstellwegs. Um eine angepasste Führung mit geringerem Aufwand und erhöhter Flexibilität zu ermöglichen, schlägt die Erfindung vor, dass ein Mantel (31) eine Führungsbahn (41) aufweist, und ein anderer Mantel (32) ein Führungselement (44) aufweist, welches in Längsrichtung geführt in die Führungsbahn (41) eingreift und dabei in der Führungsbahn (41) ein Führungsspiel (W1-G, W2-G, W3-G) hat, welches in einem Übergangsabschnitt (B) größer ist als in einem Funktionalabschnitt (A, C).

6. 发明申请

WO2021165218A1 VERSTELLANTRIEB FÜR EINE LENKSÄULE UND LENKSÄULE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021165218A1
公开(公告)日：2021-08-26
申请号：PCT/EP2021/053694
申请日：2021-02-16
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AG , THYSSENKRUPP AG
发明人： HUBER, Sebastian
IPC分类号： B62D1/181 , F16H25/20 , F16H25/24
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verstellantrieb (5, 6) für eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Gewindespindel (52, 62), die mit einem Außengewinde in eine Spindelmutter (51, 61) eingreift, und eine Antriebseinheit (55, 65), die mit der Gewindespindel (52, 62) oder der Spindelmutter (51, 61) derart gekoppelt ist, dass die Gewindespindel (52, 62) und die Spindelmutter (51, 61) relativ zueinander drehend unter Überwindung eines Schraubwiderstandes antreibbar sind. Um eine optimierte Verstellung über den gesamten Verstellbereich zu ermöglichen, schlägt die Erfindung vor, dass die Gewindespindel (52, 62) mindestens einen Aktuatorabschnitt (A, C) und mindestens einen Übergangsabschnitt (B) aufweist, wobei der Übergangsabschnitt (B) derart ausgebildet ist, dass der Schraubwiderstand der Spindelmutter (51, 61) im Übergangsabschnitt (B) kleiner ist als im Aktuatorabschnitt (A, C).

7. 发明申请

WO2021151807A1 LENKSÄULE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021151807A1
公开(公告)日：2021-08-05
申请号：PCT/EP2021/051545
申请日：2021-01-25
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AG , THYSSENKRUPP AG
发明人： NAGY, Balint Kalman
IPC分类号： B62D1/181 , B62D1/184
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrisch verstellbare Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Mantelrohr (33), in dem eine Lenkspindel (31) um ihre Längsachse (L) drehbar gelagert ist, und das in einer mit einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs verbindbaren Führungseinheit (34) in Richtung der Längsachse (L) teleskopartig verstellbar aufgenommen ist, und ein elektromotorischer Verstellantrieb (7), der zwischen dem Mantelrohr (33) und der Führungseinheit (34) angeordnet ist, wobei die Führungseinheit (34) mit einer inneren Lagerfläche (36) eine äußere Mantelfläche des Mantelrohrs (33) umgreift, und einen in Richtung der Längsachse (L) erstreckten Schlitz (4) aufweist, der eine Schlitzbreite zwischen seinen einander gegenüberliegenden Schlitzrändern (41) hat, an dem eine Vorspannvorrichtung (5) angreift, von der eine zur Verringerung der Schlitzbreite wirkende Spannkraft (S) zur Vorspannung der Lagerfläche (36) mit der Mantelfläche aufbringbar ist. Um die Vorspannkraft besser und genauer vorgeben zu können, und Verschleiß während der Verstellung zu reduzieren, schlägt die Erfindung vor, dass ein Klemmkörper (6) mit den Schlitzrändern (41) über eine Umlenkvorrichtung (42, 62) zusammenwirkt, welche eine Verringerung der Schlitzbreite umsetzt in eine radiale Klemmbewegung des Klemmkörpers (6) zur radialen Vorspannung gegen die äußere Mantelfläche des Mantelrohrs (33).

8. 发明申请

WO2020240764A1 車両用電動パワーステアリング装置审中-公开
公开(公告)号：WO2020240764A1
公开(公告)日：2020-12-03
申请号：PCT/JP2019/021472
申请日：2019-05-30
申请人：株式会社ショーワ
发明人：小暮　章浩 , 田島　幸夫
IPC分类号： B62D1/181 , B62D1/183
摘要：車両用電動パワーステアリング装置(10)は、中空状の支持部材(70)と、前記支持部材(70)の内周面(73a)にスライド可能に組み付けられた第１部材(80)と、前記第１部材(80)の先端部(82)にスイング可能に連結された第２部材(90)と、前記第２部材(90)に配置されたステアリングホイール(11)と、前記第１部材(80)に設けられた第１モータ(20)と、前記支持部材(70)に設けられた第２モータ(100)とを含む。前記第１モータ(20)は、操舵反力を前記ステアリングホイール(11)に付加する。前記第２モータ(100)は、駆動力伝達部(112)と第１クラッチ機構(130)を介して前記第１部材(80)をスライド駆動するとともに、変換機構(121)と第２クラッチ機構(140)を介して前記第２部材(90)をスイング駆動する。前記第１クラッチ機構(130)と前記第２クラッチ機構(140)とは、制御装置１５によって、同時に接続状態に、又は同時に遮断状態に、切り替えるように制御される。

9. 发明申请

WO2020078877A1 VERSTELLANTRIEB FÜR EINE LENKSÄULE UND LENKSÄULE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2020078877A1
公开(公告)日：2020-04-23
申请号：PCT/EP2019/077732
申请日：2019-10-14
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AG , THYSSENKRUPP AG
发明人： HUBER, Sebastian , SPECHT, Jean-Pierre , SCHACHT, Arne
IPC分类号： B62D1/181 , F16H25/14 , F16H25/20 , F16H25/24
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verstellantrieb (5) für eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Gewindespindel (52), die mit einem Außengewinde in eine Spindelmutter (51) eingreift, und einen Antriebsmotor (55), der mit der Gewindespindel (52) oder der Spindelmutter (51) derart gekoppelt ist, dass von dem die Gewindespindel (52) relativ zur die Spindelmutter (51) relativ zueinander drehend zueinander antreibbar sind. Um einen geringeren Herstellungsaufwand und eine verbesserte Funktion zu ermöglichen, schlägt die Erfindung vor, dass die Gewindespindel (52) ein Kernelement (57) aufweist, welches zumindest abchnittweise koaxial fest umgeben ist von einem aus Kunststoff ausgebildeten Gewindeelement (58), welches das Außengewinde aufweist.

10. 发明申请

WO2020058025A1 LENKSÄULE UND STEER-BY-WIRE LENKSYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2020058025A1
公开(公告)日：2020-03-26
申请号：PCT/EP2019/074021
申请日：2019-09-10
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AG , THYSSENKRUPP AG
发明人： BAYER, Tim , BLÄTTLER, Simon , HEITZ, Thomas Werner , KREUTZ, Daniel
IPC分类号： B62D1/181 , B62D5/00 , B62D1/185
摘要： Um eine Lenksäule (2, 200, 300) für ein Steer-by-Wire Lenksystem (1), umfassend eine mit einem Lenkrad verbindbare Lenkwelle (51, 510), die in einer Manteleinheit (103) um eine Längsachse (104) drehbar gelagert ist, wobei ein Feedback-Aktuator (114, 115, 116, 117, 120, 301, 302, 303, 305) vorgesehen ist, der mit der Lenkwelle (51, 510) wirkmäßig gekoppelt ist, wobei die Manteleinheit (103) eine Länge L2 in Richtung der Längsachse (104) aufweist und die Lenkwelle (51, 510) um eine Länge L in die Manteleinheit (103) hineinragt, dahingehend zu verbessern, dass Bauraumvolumen und Gewicht gespart wird, wird vorgeschlagen, dass die Länge L1 kleiner ist als die Länge L2.

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