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1. 发明申请

WO2017207621A1 FAHRZEUGSITZANORDNUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：汽车座椅用于汽车
公开(公告)号：WO2017207621A1
公开(公告)日：2017-12-07
申请号：PCT/EP2017/063138
申请日：2017-05-31
申请人： TAKATA AG
发明人： KORTH, Mirko
IPC分类号： B60R21/207
CPC分类号： B60R21/207 , B60R2021/0048 , B60R2021/23146
摘要： Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugsitzanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Fahrzeugsitz (10) und mindestens einem in einer Rückenlehne (11) des Fahrzeugsitzes (10) angeordneten aufblasbaren Gassack (21) zum Schutz zumindest des Kopfes eines auf dem Fahrzeugsitz (10) befindlichen Fahrzeuginsassen. Erfindungsgemäß ist der Gassack (21) so angeordnet und ausgebildet, dass er sich im aufgeblasenen Zustand von einem unteren Bereich (110) der Rückenlehne (11) bis zu einem oberen Bereich (120) der Rückenlehne (11) unter einem Sitzbezug (15) des Fahrzeugsitzes (10) erstreckt und in dem oberen Bereich (120) der Rückenlehne (11) aus dem Fahrzeugsitz (10) austritt.
摘要翻译：
本发明涉及一种车辆座椅组件，用于导航用途为r的机动车辆，具有车辆用座椅（10）和至少一个中的R导航用途设置在车辆座椅的靠背（11）（10）充气的气囊（21），用于至少保护车辆乘员在车辆座椅（10）上的头部。发明＆AUML;大街气囊（21）被布置和设计成使得它是在从R导航用途靠背（11）的向R导航用途靠背（11）的上部（120）的下部（110）中的膨胀状态（座椅罩下（10）的上部区域（120）中的车辆座椅（10）

2. 发明申请

WO2016124669A1 AIRBAGEINHEIT 审中-公开
标题翻译：气囊单元
公开(公告)号：WO2016124669A1
公开(公告)日：2016-08-11
申请号：PCT/EP2016/052344
申请日：2016-02-04
申请人： TAKATA AG
发明人： KORTH, Mirko
IPC分类号： B60R21/239
CPC分类号： B60R21/239 , B60R21/215 , B60R21/2338 , B60R21/26 , B60R2021/23382 , B60R2021/2395
摘要： Die Erfindung betrifft eine Airbageinheit mit einem Gassack (2), der zum Schutz eines Fahrzeuginsassen mit einem Gas befüllbar ist, wobei der Gassack (2) zwei Materiallagen (4) umfasst, die an ihrer Umfangskante mittels einer Verbindung (6) miteinander verbunden sind, wobei die Verbindung (6) zumindest in einem Abschnitt unterbrochen ist, um eine Ausströmöffnung (10) zu bilden, über die Gas aus dem Gassack (2) während des Befüllens und/oder nach dem Befüllen entweichen kann. Die Airbageinheit umfasst ferner mindestens eine Abdeckvorrichtung zum Abdecken der Ausströmöffnung (10), wobei die Abdeckvorrichtung mindestens ein Verschließelement (12) umfasst, das zum Variieren der Größe der Ausströmöffnung (10) beweglich gegenüber der Ausströmöffnung (10) angeordnet ist. Eine Steuereinheit ist vorgesehen und ausgebildet, das mindestens eine Verschließelement (12) gegenüber der Ausströmöffnung (10) zu bewegen.
摘要翻译：本发明涉及一种具有一个安全气囊（2），其可以被填充以保护车辆乘员用的气体的安全气囊单元，所述气袋（2）包括两个材料层（4），其在其周缘通过使化合物（6）的装置连接在一起，其中化合物（6）至少在一部分中断，以形成使气体从气袋（2）在填充过程中和/或填充可以逸出后的流出开口（10）。气囊单元进一步包括至少一个覆盖装置用于覆盖流出开口（10），其中，所述盖装置包括至少一个关闭元件（12），其被布置成改变所述流出开口（10）能够相对于所述流出开口（10）的大小。控制单元被构造成适于移动所述流出开口（10）相对的至少一个闭合元件（12）。

3. 发明申请

WO2015104258A1 GASSACKANORDNUNG UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER GASSACKANORDNUNG 审中-公开
标题翻译：气袋及其制造方法的气囊装置
公开(公告)号：WO2015104258A1
公开(公告)日：2015-07-16
申请号：PCT/EP2015/050092
申请日：2015-01-06
申请人： TAKATA AG
发明人： WEYRICH, Christian , KORTH, Mirko
IPC分类号： B60R21/21
CPC分类号： B60R21/217 , B29C65/52 , B29C66/5221 , B29L2022/027 , B60R21/261 , B60R21/262 , B60R2021/2358 , B60R2021/2612
摘要： Die Erfindung betrifft eine Gassackanordnung mit einem Gassack (1) und einem in einer Öffnung (5) des Gassacks (1) angeordneten Befüllmittel (6) zur Befüllung des Gassacks (1) mit Gas. Es ist vorgesehen, dass das Befüllmittel (6) in der Öffnung (5) durch ein im Bereich der Öffnung (5) angeordnetes Haltemittel (20) elastisch gehalten ist, wobei das Haltemittel (20) elastische Eigenschaften aufweist, aufgrund deren es Haltekräfte auf das Befüllmittel (6) ausübt. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Gassackanordnung.
摘要翻译：本发明涉及的气囊装置包括气囊（1）和一个在所述气囊的开口部（5）（1），其设置填充装置，用于填充气体的气囊（1）（6）。它提供了（5）布置在由（5）的保持装置（20）被弹性地保持所述开口的区域，其中，所述保持装置（20）具有弹性特性，这意味着它的保持力在开口中的填充构件（6）（6）施加填充装置。本发明还涉及一种用于制造这样的气囊装置的方法。

4. 发明申请

WO2017089114A1 FAHRZEUGSITZANORDNUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINER FAHRZEUGSITZANORDNUNG 审中-公开
标题翻译：用于机动车辆的车辆座椅组件和用于操作车辆座椅组件的方法
公开(公告)号：WO2017089114A1
公开(公告)日：2017-06-01
申请号：PCT/EP2016/076923
申请日：2016-11-08
申请人： TAKATA AG
发明人： RIST, Holger , KORTH, Mirko , SCHÄFER, Stefan
IPC分类号： B60N2/44 , B60N2/42 , B60N2/427
CPC分类号： B60N2/4279 , B60N2/4235 , B60N2/42709 , B60N2/42727 , B60N2/42745 , B60N2/986
摘要： Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugsitzanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Fahr- zeugsitz (1); einer Pre-Crash-Steuereinheit, die bei einer drohenden Kollision des Kraft- fahrzeuges ein Steuersignal erzeugt; und mindestens einem in oder an einer Rückenlehne (11) des Fahrzeugsitzes (1) angeordneten Schwenkelement (14) zum Bewegen eines auf dem Fahrzeugsitz (1) befindlichen Fahrzeuginsassen (2). Erfindungsgemäß ist ein Aktua- tor (3) vorgesehen, der auf ein Steuersignal der Pre-Crash-Steuereinheit, das eine dro- hende Kollision anzeigt, hin so auf einen Hebelarm (141) des Schwenkelementes (14) ein- wirkt, dass dieses eine Schwenkbewegung ausführt, die dazu führt, dass zumindest ein Bereich des Oberkörpers des Fahrzeuginsassen (2) von einem möglichen Kollisionsbe- reich des Fahrzeugs weg bewegt wird. Die Erfindung betrifft auch Verfahren zum Betreiben einer Fahrzeugsitzanordnung.
摘要翻译：本发明涉及一种用于机动车辆的交通工具座椅组件，该交通工具座椅组件包括交通工具座椅（1）; 预碰撞控制单元，其在机动车碰撞的情况下产生控制信号; 以及设置在车辆座椅（1）的座椅靠背（11）中或其上的用于移动位于车辆座椅（1）上的车辆乘客（2）的至少一个枢轴构件（14）。发明＆AUML;大街提供致动器（3），该致动器以这样的方式作用于枢转元件（14）的杠杆臂（141）上的指示即将发生的碰撞的预碰撞控制单元的控制信号，这导致车辆乘客（2）的上身的至少一部分远离车辆的可能的碰撞区域移动。本发明还涉及操作车辆座椅组件的方法。

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