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11. 发明专利

ES2183052T3 未知
公开(公告)号：ES2183052T3
公开(公告)日：2003-03-16
申请号：ES97111135
申请日：1997-07-03
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： HENRICI DIETER DIPL-ING , VOGT KARL WILHELM , BAUMEISTER OLAF
IPC分类号： F21V19/00 , F21V23/00 , H01R33/08

12. 发明专利

DE102021112800A1 Backofenleuchte mit axial wirkender Verriegelung 未知
公开(公告)号：DE102021112800A1
公开(公告)日：2022-11-24
申请号：DE102021112800
申请日：2021-05-18
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： HENRICI PHILIPP , BAUMEISTER OLAF , BUHL ROBERT
IPC分类号： F21V17/14 , F21S8/00 , F21V19/00 , F24C15/00 , H01R33/02
摘要： Beschrieben und dargestellt wird eine Gargeräteleuchte, insbesondere Backofenleuchte, die an ihrer Oberseite ein Leuchtenglas aufweist und unterseitig mit einer Fassung versehen ist, wobei eine geometrische Längsmittelachse vertikal durch die Fassung gelegt ist,- mit einem Hals an der Unterseite des Leuchtenglases, welcher wenigstens eine Nutanordnung aus einer axial verlaufenden Vertikalnut und einer sich daran anschließenden, in Kragenumfangsrichtung verlaufenden Horizontalnut trägt, die beide für den Eingriff eines Riegels radial offen sind, wobei- die Vertikalnut eine axial weisende Riegeleintrittsöffnung aufweist und wobei- die Horizontalnut mit einer axial weisenden Riegelstützfläche, mit einem Sicherungsvorsprung und an ihrem der Vertikalnut abliegenden Ende mit einem Bewegungsendanschlag versehen ist,- mit einem Befestigungselement, welches einen Riegel ausbildet, der an der Fassung festgelegt ist und nach vollziehen einer Steck- und Drehbewegung radial in die Nutanordnung eingreift, um das Leuchtenglas an der Fassung zu befestigen,- mit einem Anlageflansch als Teil der Fassung, an welchem das Leuchtenglas anliegt, wobei- das Befestigungselement ein Federelement aufweist, das den Riegel trägt,- der Riegel eine axial nach unten weisende Riegelfläche aufweist, die an einer axial nach oben weisenden Riegelstützfläche anliegt,- das Federelement eine axial nach unten gerichtete Kraft auf das Leuchtenglas ausübt, um dieses gegen den Anlageflansch zu halten.

13. 发明专利

DE102021112799A1 Lampenfassung mit Halteklammer für Lampe 未知
公开(公告)号：DE102021112799A1
公开(公告)日：2022-11-24
申请号：DE102021112799
申请日：2021-05-18
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： HENRICI PHILIPP , BAUMEISTER OLAF , WEBER MARK
IPC分类号： F21V19/00 , F21V17/06 , F24C15/00 , H01R33/05
摘要： Beschrieben und dargestellt ist eine Lampenfassung, insbesondere für Gargeräteleuchten, wie G9-Lampenfassung,- mit einem Fassungsstein,- mit einer Sockelaufnahme für den Sockel einer Lampe, gebildet auf der Oberseite des Fassungssteins,- mit Anschlusskontakten für externe Anschlussleiter der Spannungsversorgung auf der Unterseite des Fassungssteins,- mit einer Halteklammer, mittels derer der Sockel einer Lampe in der Sockelaufnahme verankerbar ist,- mit zwei einen Aufnahmespalt für den Lampensockel zwischen sich bildenden Federschenkeln der Halteklammer, die jeweils ein freies und ein an einem Halteschenkel angebundenes Federschenkelende aufweisen und in der Sockelaufnahme einsitzen, wobei- der Halteschenkel an der Oberseite des Fassungssteins angeordnet ist und- die freien Enden der Federschenkel in Richtung der Unterseite des Fassungssteines weisend in der Sockelaufnahme einsitzen.

14. 发明专利

PL3819545T3 Urządzenie do gotowania z wychylnym urządzeniem oświetleniowym 未知
公开(公告)号：PL3819545T3
公开(公告)日：2022-10-31
申请号：PL20191950
申请日：2020-08-20
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： BAUMEISTER OLAF , HARNISCHMACHER JÖRG
IPC分类号： F24C15/00 , F21V21/30 , F21V29/80 , G02B6/00 , H05B6/64

15. 发明专利

PL3816503T3 Element oświetleniowy dla pokrywy źródła światła 未知
公开(公告)号：PL3816503T3
公开(公告)日：2022-10-31
申请号：PL20195300
申请日：2020-09-09
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： HENRICI PHILIPP , BAUMEISTER OLAF , HUNECKE BASTIAN
IPC分类号： F21V5/00 , F21V17/16 , F21V19/00 , F21Y103/10 , F21Y115/10

16. 发明专利

DE102021106644A1 Abdeckung für ein Leuchtmittel sowie Leuchte mit Abdeckung 未知
公开(公告)号：DE102021106644A1
公开(公告)日：2022-09-22
申请号：DE102021106644
申请日：2021-03-18
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： HENRICI PHILIPP , BAUMEISTER OLAF , BÄCKER TOBIAS
IPC分类号： F21V17/16 , F21V3/00 , F21V13/02
摘要： Beschrieben und dargestellt ist eine Abdeckung für eine Leiterplatte, die LED-Lichtquellen und Anschlussklemmen für Anschlusskabel auf ihrer Oberseite trägt,- mit einer von der Abdeckung ausgebildeten Aufnahmekammer für die Leiterplatte,- mit einer Lichteintrittsseite der Abdeckung, die der Aufnahmekammer zugewandt ist,- mit einer Lichtaustrittsseite der Abdeckung, die der Lichteintrittsseite gegenüberliegt,- mit Befestigungsmitteln zur Anordnung der Abdeckung an einem Leuchtenbauteil,- mit Optikelementen, die über den LED-Lichtquellen zur Anordnung kommen und das emittierte Licht richten, wobei- die Abdeckung zwischen zwei benachbarten Optikelementen eine Ausnehmung für zumindest eine Anschlussklemme ausbildet,- die Ausnehmung von einem durch die Abdeckung ausgebildeten Rahmen umgeben ist.

17. 发明专利

DE102020104417B4 Anschlussklemme 未知
公开(公告)号：DE102020104417B4
公开(公告)日：2022-08-11
申请号：DE102020104417
申请日：2020-02-19
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： HENRICI PHILIPP , BAUMEISTER OLAF , NASSE MARKUS
IPC分类号： H01R4/48 , H01R12/57
摘要： Anschlussklemme (10)- mit einem Kontaktrahmen (13), der eine Klemmstelle (29) zur Festlegung und elektrischen Kontaktierung eines Anschlussleiters (22) ausbildet, wobei die Klemmstelle (29) von wenigstens einem Widerlager und einer gegen das Widerlager vorgespannten Klemmfeder (27) gebildet ist,- mit einem Leitereinführkanal (30), welcher den Anschlussleiter (22) der Klemmstelle (29) zuführt,- mit einem Isolierstoffgehäuse (14), welches den Kontaktrahmen (13) aufnimmt und eine dem Leitereinführkanal (30) in Leitereinschubrichtung vorgeordnete Leitereinführöffnung (17) ausbildet, wobei- der Leitereinführkanal (30) vom Isolierstoffgehäuse (14) gebildet ist,- der Leitereinführkanal (30) nach Art einer aus Isolierstoff gebildeten Röhre ausgeformt ist, welche sich von einer Leitereinführöffnung in Richtung der Klemmstelle (29) erstreckt,- der Leitereinführkanal (30) ausgehend von der Leitereinführöffnung (17) in Leitereinsteckrichtung trichterartig verjüngt ausgebildet ist,- der Kontaktrahmen (13) zwei Kontaktseitenwände (25) ausbildet, die am Kontaktboden (23) angeordnet sind und den vom Isolierstoffgehäuse (14) ausgebildeten Leitereinführkanal (30) zwischen sich aufnehmen,- jeder Kontaktseitenwand (18) eine sich in Leitereinsteckrichtung erstreckende Klemmfeder (27) entspringt, wobei die freien Enden der Klemmfedern (27) gegeneinander gerichtet sind und eine Klemmstelle (29) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass- der Leitereinführkanal (30) an seinem der Leitereinführöffnung (17) abgewandten Ende eine kontaktbodennahe und/oder eine kontaktbodenferne Leitzunge (32) ausbildet, die sich in Leitereinführrichtung erstreckt,- sich die Leitzunge (32) in Leitereinsteckrichtung an den trichterartig verjüngten Abschnitt des Leitereinführkanals (30) anschließt,- die Leitzunge (32) des Leitereinführkanals (30) zwischen den Klemmfedern (27) angeordnet ist,- die Leitzunge (32) eine in Leitereinsteckrichtung konisch verjüngte Kontur aufweist.

18. 发明专利

DE102021100513B3 Reflektor für eine Leuchte 未知
公开(公告)号：DE102021100513B3
公开(公告)日：2022-04-21
申请号：DE102021100513
申请日：2021-01-13
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： HENRICI PHILIPP , BAUMEISTER OLAF , HENNING MARIE
IPC分类号： F21V13/10 , F21V7/10
摘要： Dargestellt und beschrieben ist ein Reflektor für eine Leuchte, mit einem Reflektorgrundkörper, welcher einen Reflektorraum aufspannt, wobei der Reflektorgrundkörper einen Ursprung aufweist, der eine Öffnung für die Aufnahme eines Leuchtmittels ausbildet, mit einem dem Ursprung in Lichtaustrittrichtung nachgeschalteten, im Reflektorraum einsitzenden Abschatter, welcher eine Abschatterplatte aufweist, die eine zum Ursprung gerichtete, reflektierende, flächenartige, spitzkegelförmige Abschatterplattenfläche ausbildet, wobei an der Abschatterplatte ein Kragen angebunden ist, welcher eine Kragenöffnung aufweist, wobei die Kragenöffnung ausgehend von der Abschatterplatte in Richtung der vom Ursprung abgewandten Seite ausgebildet ist, und wobei sich der Kragen mit zunehmender Entfernung von dem Ursprung trichterförmig erweitert.

19. 发明专利

DE102020101857B3 Elektrische Anschlussklemme 未知
公开(公告)号：DE102020101857B3
公开(公告)日：2021-03-04
申请号：DE102020101857
申请日：2020-01-27
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： HENRICI PHILIPP , BAUMEISTER OLAF , NASSE MARKUS
IPC分类号： H01R4/48 , H01R12/51 , H01R12/53 , H01R12/57
摘要： Beschrieben und dargestellt ist eine elektrische Anschlussklemme mit einem Kontaktkäfig, der einen Kontaktboden, eine Kontaktdecke und zwei Kontaktboden und Kontaktdecke miteinander verbindende Kontaktseitenwände aufweist, wobei Kontaktboden, Kontaktdecke und Kontaktseitenwände gemeinsam einen Leitereinführkanal bilden, mit einem Leiterklemmanschluss, welcher von zumindest einer gegen ein Widerlager vorgespannten Klemmfeder gebildet ist, und mit einer im Bereich der Kontaktdecke ausgebildeten Einführschräge für einen Leiter, wobei die Einführschräge von einem Führflügel ausgebildet ist, der der Kontaktdecke in Leitereinsteckrichtung entspringt und der in Richtung Kontaktboden geneigt ausgeführt ist.

20. 发明专利

DE102019102153A1 Anschlusselement 未知
公开(公告)号：DE102019102153A1
公开(公告)日：2020-07-30
申请号：DE102019102153
申请日：2019-01-29
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： BAUMEISTER OLAF , HENRICI PHILIPP
IPC分类号： H05K7/12 , F21V19/04 , F21V23/06 , H01R33/09 , H05K7/14
摘要： Beschrieben und dargestellt ist ein Anschlusselement für eine Platine, welche auf einer Oberseite elektronische Bauteile, insbesondere LED-Leuchtquellen, aufweist und auf einer Unterseite mit Kontaktfeldern versehen ist, die zumindest der Spannungsversorgung der auf der Platine angeordneten elektronischen Bauteile dienen, mit einem Aufnahmeelement, das über eine Auflagefläche für die Platine verfügt, das über Andruckkontakte zur Kontaktierung der Kontaktfelder der Platine verfügt und das Anschlusskontakte zur Anbindung von der Spannungsversorgung dienenden Anschlussleitern aufweist, mit einem Abdeckelement, welches die Platine auf dem Aufnahmeelement hält, wobei das Abdeckelement am Aufnahmeelement angeordnet ist, das Abdeckelement zwischen einer Offenstellung und einer Geschlossenstellung bewegbar, insbesondere schwenkbar am Aufnahmeelement angeordnet ist, das Abdeckelement in der Offenstellung das Aufsetzen der Platine auf die Auflagefläche des Aufnahmeelements ermöglicht und das Abdeckelement in der Geschlossenstellung die Platine zwischen sich und dem Aufnahmeelement hält.

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