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1. 发明专利

JP2009105035A Socket 有权
标题翻译：插座
公开(公告)号：JP2009105035A
公开(公告)日：2009-05-14
申请号：JP2008211152
申请日：2008-07-24
申请人： Bjb Gmbh & Co Kg , ベーヨツトベー・ゲゼルシヤフト・ミツト・ベシユレンクテル・ハフツング・ウント・コンパニー・コマンデイトゲゼルシヤフトBJB GmbH & Co. KG
发明人： VOGT KARL-WILHELM , GRESCHNER HARTMUT , NASSE MARKUS
IPC分类号： H01R33/05 , H01R33/08
CPC分类号： H01R33/0854
摘要： PROBLEM TO BE SOLVED: To provide a socket in which a fluorescent lamp is turned at a predetermined contact position in principle.
SOLUTION: Each socket contactor provides a spring leg side 24 having a contact range facing to the center of a rotor, this contact range is used to come into contact with a base contact pin 19 of each fluorescent lamp at the predetermined contact position, and further, a range different from the contact range of the socket contactor is formed so as not to come into contact with the base contact pin 19 at each position of the rotor 15.
COPYRIGHT: (C)2009,JPO&INPIT
摘要翻译：要解决的问题：提供一种其中荧光灯原则上在预定接触位置转动的插座。
解决方案：每个插座接触器提供具有面向转子中心的接触范围的弹簧腿侧24，该接触范围用于在预定接触位置处与每个荧光灯的基部接触销19接触并且进一步地，形成与插座接触器的接触范围不同的范围，以便在转子15的每个位置不与基座接触销19接触。版权所有（C）2009，JPO＆INPIT

2. 发明专利

PL3869621T3 Zacisk przyłączeniowy 未知
公开(公告)号：PL3869621T3
公开(公告)日：2022-09-19
申请号：PL21150888
申请日：2021-01-11
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： HENRICI PHILIPP , BAUMEISTER OLAF , NASSE MARKUS
IPC分类号： H01R4/48 , H01R12/51 , H01R12/57

3. 发明专利

DE102020104417A1 Anschlussklemme 未知
公开(公告)号：DE102020104417A1
公开(公告)日：2021-08-19
申请号：DE102020104417
申请日：2020-02-19
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： HENRICI PHILIPP , BAUMEISTER OLAF , NASSE MARKUS
IPC分类号： H01R4/48
摘要： Beschrieben und dargestellt wird eine Anschlussklemme mit einem Kontaktrahmen, der eine Klemmstelle zur Festlegung und elektrischen Kontaktierung eines Anschlussleiters ausbildet, wobei die Klemmstelle von wenigstens einem Widerlager und einer gegen das Widerlager vorgespannten Klemmfeder gebildet ist, mit einem Leitereinführkanal, welcher den Anschlussleiter der Klemmstelle zuführt, und mit einem Isolierstoffgehäuse, welches den Kontaktrahmen aufnimmt und eine dem Leitereinführkanal in Leitereinschubrichtung vorgeordnete Leitereinführöffnung ausbildet, wobei der Leitereinführkanal vom Isolierstoffgehäuse gebildet ist.

4. 发明专利

DE102007054930A1 Lamp holder for electrical connection of double sided mounted fluorescent lamp, has holder contact provided with spring leg with contact region that contacts with base contact pin of lamp in defined contact position 未知
公开(公告)号：DE102007054930A1
公开(公告)日：2009-05-07
申请号：DE102007054930
申请日：2007-11-17
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： VOGT KARL-WILHELM , GRESCHNER HARTMUT , NASSE MARKUS
IPC分类号： H01R33/08
摘要： The holder has a housing with an opening and a rotor that is rotatably supported in a section of the housing. A insertion slot receives a base contact pin of a fluorescent lamp. A holder contact (22) comprises a spring leg (24) with a contact region (26) that is pointed toward a rotor center. The contact region contacts with the base contact pin of the fluorescent lamp in a defined contact position, and is formed such that another contact region of the holder contact makes no contact with the base contact pin in each position of the rotor.

5. 发明专利

DE102022108999A1 Anschlussbüchse 未知
公开(公告)号：DE102022108999A1
公开(公告)日：2022-12-29
申请号：DE102022108999
申请日：2022-04-13
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： HENRICI PHILIPP , BAUMEISTER OLAF , NASSE MARKUS
IPC分类号： H01R33/00
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Anschlussbuchse einer Leuchte mit einem Gehäuse, welches einen im Wesentlichen kreiszylindrischen Abschnitt ausbildet der als Gewindestutzen mit einem Außengewinde versehen ist, mit einer ersten Stirnseite, die eine Gerätesteckaufnahme ausbildet und einen Umfangsflansch aufweist, dessen Durchmesser größer als der Durchmesser des Gewindestutzens ist, mit einer zweiten Stirnseite, die am der ersten Stirnseite abgewandten Ende des Gewindestutzens angeordnet ist und Anschlussteile für Anschlussleiter aufweist, mit einer Schraubenmutter auf dem Gewinde des Gewindestutzens, mittels derer die Anschlussbuchse in einer Leuchtengehäusewand festgelegt werden kann, indem ein Wandabschnitt zwischen Schraubenmutter und Umfangsflansch gehalten ist und ist dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindestutzen der Anschlussbuchse von der zweiten Stirnseite her in Richtung der ersten Stirnseite mit einer sacklochartigen Ausnehmung versehen ist, die Ausnehmung als Versorgungssteckaufnahme für einen in Einsteckrichtung einzusetzenden Stecker mit angeschlossenen Anschlussleitern dient.

6. 发明专利

DE102020104417B4 Anschlussklemme 未知
公开(公告)号：DE102020104417B4
公开(公告)日：2022-08-11
申请号：DE102020104417
申请日：2020-02-19
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： HENRICI PHILIPP , BAUMEISTER OLAF , NASSE MARKUS
IPC分类号： H01R4/48 , H01R12/57
摘要： Anschlussklemme (10)- mit einem Kontaktrahmen (13), der eine Klemmstelle (29) zur Festlegung und elektrischen Kontaktierung eines Anschlussleiters (22) ausbildet, wobei die Klemmstelle (29) von wenigstens einem Widerlager und einer gegen das Widerlager vorgespannten Klemmfeder (27) gebildet ist,- mit einem Leitereinführkanal (30), welcher den Anschlussleiter (22) der Klemmstelle (29) zuführt,- mit einem Isolierstoffgehäuse (14), welches den Kontaktrahmen (13) aufnimmt und eine dem Leitereinführkanal (30) in Leitereinschubrichtung vorgeordnete Leitereinführöffnung (17) ausbildet, wobei- der Leitereinführkanal (30) vom Isolierstoffgehäuse (14) gebildet ist,- der Leitereinführkanal (30) nach Art einer aus Isolierstoff gebildeten Röhre ausgeformt ist, welche sich von einer Leitereinführöffnung in Richtung der Klemmstelle (29) erstreckt,- der Leitereinführkanal (30) ausgehend von der Leitereinführöffnung (17) in Leitereinsteckrichtung trichterartig verjüngt ausgebildet ist,- der Kontaktrahmen (13) zwei Kontaktseitenwände (25) ausbildet, die am Kontaktboden (23) angeordnet sind und den vom Isolierstoffgehäuse (14) ausgebildeten Leitereinführkanal (30) zwischen sich aufnehmen,- jeder Kontaktseitenwand (18) eine sich in Leitereinsteckrichtung erstreckende Klemmfeder (27) entspringt, wobei die freien Enden der Klemmfedern (27) gegeneinander gerichtet sind und eine Klemmstelle (29) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass- der Leitereinführkanal (30) an seinem der Leitereinführöffnung (17) abgewandten Ende eine kontaktbodennahe und/oder eine kontaktbodenferne Leitzunge (32) ausbildet, die sich in Leitereinführrichtung erstreckt,- sich die Leitzunge (32) in Leitereinsteckrichtung an den trichterartig verjüngten Abschnitt des Leitereinführkanals (30) anschließt,- die Leitzunge (32) des Leitereinführkanals (30) zwischen den Klemmfedern (27) angeordnet ist,- die Leitzunge (32) eine in Leitereinsteckrichtung konisch verjüngte Kontur aufweist.

7. 发明专利

DE102020101857B3 Elektrische Anschlussklemme 未知
公开(公告)号：DE102020101857B3
公开(公告)日：2021-03-04
申请号：DE102020101857
申请日：2020-01-27
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： HENRICI PHILIPP , BAUMEISTER OLAF , NASSE MARKUS
IPC分类号： H01R4/48 , H01R12/51 , H01R12/53 , H01R12/57
摘要： Beschrieben und dargestellt ist eine elektrische Anschlussklemme mit einem Kontaktkäfig, der einen Kontaktboden, eine Kontaktdecke und zwei Kontaktboden und Kontaktdecke miteinander verbindende Kontaktseitenwände aufweist, wobei Kontaktboden, Kontaktdecke und Kontaktseitenwände gemeinsam einen Leitereinführkanal bilden, mit einem Leiterklemmanschluss, welcher von zumindest einer gegen ein Widerlager vorgespannten Klemmfeder gebildet ist, und mit einer im Bereich der Kontaktdecke ausgebildeten Einführschräge für einen Leiter, wobei die Einführschräge von einem Führflügel ausgebildet ist, der der Kontaktdecke in Leitereinsteckrichtung entspringt und der in Richtung Kontaktboden geneigt ausgeführt ist.

8. 发明专利

DE102007054930B9 Lampenfassung 未知
公开(公告)号：DE102007054930B9
公开(公告)日：2012-04-19
申请号：DE102007054930
申请日：2007-11-17
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： VOGT KARL-WILHELM , GRESCHNER HARTMUT , NASSE MARKUS
IPC分类号： H01R33/08
摘要： Lampenfassung (10) für zweiseitig gesockelte Leuchtstofflampen mit einem Gehäuse (11) mit einer Einführöffnung (13) und einem in einen Ausschnitt des Gehäuses (11) drehbar gelagerten Rotor (15), welcher über einen Einführspalt (14) zur Aufnahme von Sockelkontaktstiften (19) der Leuchtstofflampe verfügt und, mit der Einführöffnung (13) in Deckung gebracht, eine Lampenmontagestellung definiert, wobei der Rotor (15) bei Drehung der Lampe in der Fassung (10) die Sockelkontaktstifte (19) auf einer kreisförmigen Bewegungsbahn (27) in eine definierte Kontaktstellung zur Kontaktierung mit im Gehäuse (11) gelagerten Fassungskontakten (22) zwangsführt in welcher der Rotor (15) eine die Drehung zumindest erschwerende Raststellung einnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Fassungskontakt (22) einen Federschenkel (24) mit zum Rotorzentrum (20) weisenden Kontaktbereich (26) aufweist, der zur Kontaktierung mit je einem Sockelkontaktstift (19) der Lampe in der definierten Kontaktstellung dient und im übrigen derart geformt ist, dass andere Bereiche des Fassungskontaktes (22) als der Kontaktbereich (26) in jeder Stellung des Rotors...

9. 发明专利

DE102007054930B4 Lampenfassung 未知
公开(公告)号：DE102007054930B4
公开(公告)日：2011-08-25
申请号：DE102007054930
申请日：2007-11-17
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： VOGT KARL-WILHELM , GRESCHNER HARTMUT , NASSE MARKUS
IPC分类号： H01R33/08
摘要： Lampenfassung (10) für zweiseitig gesockelte Leuchtstofflampen mit einem Gehäuse (11) mit einer Einführöffnung (13) und einem in einen Ausschnitt des Gehäuses (11) drehbar gelagerten Rotor (15), welcher über einen Einführspalt (14) zur Aufnahme von Sockelkontaktstiften (19) der Leuchtstofflampe verfügt und, mit der Einführöffnung (13) in Deckung gebracht, eine Lampenmontagestellung definiert, wobei der Rotor (15) bei Drehung der Lampe in der Fassung (10) die Sockelkontaktstifte (19) auf einer kreisförmigen Bewegungsbahn (27) in eine definierte Kontaktstellung zur Kontaktierung mit im Gehäuse (11) gelagerten Fassungskontakten (22) zwangsführt in welcher der Rotor (15) eine die Drehung zumindest erschwerende Raststellung einnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Fassungskontakt (22) einen Federschenkel (24) mit zum Rotorzentrum (20) weisenden Kontaktbereich (26) aufweist, der zur Kontaktierung mit je einem Sockelkontaktstift (19) der Lampe in der definierten Kontaktstellung dient und im übrigen derart geformt ist, dass andere Bereiche des Fassungskontaktes (22) als der Kontaktbereich (26) in jeder Stellung des Rotors...

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