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21. 发明专利

DE102016116446A1 Haushaltsgeräteleuchte 未知
公开(公告)号：DE102016116446A1
公开(公告)日：2018-03-08
申请号：DE102016116446
申请日：2016-09-02
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： BAUMEISTER OLAF , HERBST THOMAS
IPC分类号： F21V7/04 , F21S8/02 , F21V8/00 , F21V29/00 , F21V33/00
摘要： Dargestellt und beschrieben ist eine Haushaltsgeräteleuchte, insbesondere Leuchte für Gargeräte, wie Backöfen, Mikrowellengeräte oder Dampfgarer, mit einer LED als Lichtquelle, mit einem zur Anordnung an einer Gerätewandung vorgesehenen Leuchtengehäuse, mit einer Lichtaustrittsöffnung im Leuchtengehäuse welche von einer lichtdurchlässigen Abdeckung verschlossen ist, mit einem Abstandselement, welches zwischen der LED und der Lichtaustrittsöffnung angeordnet ist und vor der Lichtaustrittsebene der LED sitzt, mit einem Reflektionsmittel, welche das von der LED emittierte Licht der Abdeckung zuleiten, wobei das Abstandselement ein materialeinheitlicher Lichtleiter ist, das Reflektionsmittel ein Reflektor ist, welcher einen Reflektorraum aufspannt, das der Lichtleiter in den Reflektorraum hineingeführt ist.

22. 发明专利

DE102014000741A1 Leuchte und Lampe sowie leuchtenseitige Halterung und lampenseitiges Halteteil sowie Lampenfassung und Lampensockel 未知
公开(公告)号：DE102014000741A1
公开(公告)日：2015-07-23
申请号：DE102014000741
申请日：2014-01-21
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： BAUMEISTER OLAF , SCHULTE MARKUS
IPC分类号： F21V21/03 , F21S8/04
摘要： Dargestellt und beschrieben ist eine Leuchte zur Aufnahme zweiseitig gehaltener Lampen, die an einem ersten Ende einen Sockel aufweisen, der in eine leuchtenseitige Fassung eingreift, welche mit Fassungskontakten versehen ist, die Kontakte des Lampensockels elektrisch kontaktieren, wobei die Fassung das erste Ende der Lampe über den Sockel mechanisch hält und mit einer leuchtenseitigen Halterung, die ein lampenseitiges Halteteil aufnimmt, welches an einem zweiten Ende der Lampe angeordnet ist, wobei die Halterung über das Halteteil das zweite Ende der Lampe mechanisch in der Leuchte hält. Die Lösung der Erfindung besteht darin, dass die Halterung lediglich der mechanischen Festlegung der Lampe dient und hinsichtlich elektrischer Kontakte kontaktfrei ausgebildet ist, wobei die Halterung ein lediglich der mechanischen Festlegung der Lampe dienendes Halteteil aufzunehmen in der Lage ist.

23. 发明专利

DE102021112799B4 Lampenfassung mit Halteklammer für Lampe 未知
公开(公告)号：DE102021112799B4
公开(公告)日：2023-01-12
申请号：DE102021112799
申请日：2021-05-18
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： HENRICI PHILIPP , BAUMEISTER OLAF , WEBER MARK
IPC分类号： F21V19/00 , F21V17/06 , F24C15/00 , H01R33/05
摘要： Lampenfassung (13), insbesondere für Gargeräteleuchten (10), wie G9-Lam penfassung,- mit einem Fassungsstein (14),- mit einer Sockelaufnahme (24) für den Sockel einer Lampe (12), gebildet auf der Oberseite des Fassungssteins (14),- mit Anschlusskontakten (18) für externe Anschlussleiter der Spannungsversorgung auf der Unterseite des Fassungssteins (14),- mit einer Halteklammer (39), mittels derer der Sockel einer Lampe (12) in der Sockelaufnahme (34) verankerbar ist,- mit zwei einen Aufnahmespalt für den Lampensockel (21) zwischen sich bildenden Federschenkeln (38) der Halteklammer (39), die jeweils ein freies und ein an einem Halteschenkel angebundenes Federschenkelende aufweisen und in der Sockelaufnahme (34) einsitzen, wobei- der Halteschenkel an der Oberseite des Fassungssteins (14) angeordnet ist und- die freien Enden der Federschenkel (38) in Richtung der Unterseite des Fassungssteines (14) weisend in der Sockelaufnahme (34) einsitzen, dadurch gekennzeichnet, dass- der Fassungsstein (14) auf seiner Oberseite eine Befestigungskontur für den den Federschenkel (38) am Fassungsstein (14) festlegenden Halteschenkel ausbildet,- jeder Federschenkel (38) an einem Halteschenkel angebunden ist, die Befestigungskontur ein auf der Oberseite in Richtung Unterseite des Fassungssteins (14) eingearbeiteter Halteschlitz ist, der Halteschlitz neben der Sockelaufnahme (34) angeordnet ist.

24. 发明专利

PL3819546T3 Urządzenie oświetleniowe do urządzenia do gotowania 未知
公开(公告)号：PL3819546T3
公开(公告)日：2022-11-14
申请号：PL20191954
申请日：2020-08-20
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： BAUMEISTER OLAF , HARNISCHMACHER JÖRG
IPC分类号： F24C15/00 , F21V8/00 , F21V29/80 , F21V33/00 , F21W131/307 , F21Y115/10

25. 发明专利

PL3869621T3 Zacisk przyłączeniowy 未知
公开(公告)号：PL3869621T3
公开(公告)日：2022-09-19
申请号：PL21150888
申请日：2021-01-11
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： HENRICI PHILIPP , BAUMEISTER OLAF , NASSE MARKUS
IPC分类号： H01R4/48 , H01R12/51 , H01R12/57

26. 发明专利

DE102021112797B3 Lampenfassung mit Belüftungskanal 未知
公开(公告)号：DE102021112797B3
公开(公告)日：2022-06-23
申请号：DE102021112797
申请日：2021-05-18
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： HENRICI PHILIPP , BAUMEISTER OLAF , BUHL ROBERT
IPC分类号： H01R33/05
摘要： Beschrieben und dargestellt wird eine G9-Lampenfassung für eine Gargeräteleuchte,- mit einem Fassungsstein, der einen Oberbau und einen Unterbau aufweist,- mit einer Sockelaufnahme für den Sockel einer G9-Lampe, die eine Eintrittsöffnung im Oberbau aufweist und sich entlang einer Längsachse des Fassungssteins in den Unterbau erstreckt,- mit wenigstens zwei Fassungskontakten, die einander gegenüberliegend die Sockelaufnahme zwischen sich aufnehmen- mit wenigstens zwei Anschlusskontakten für spannungsversorgende Anschlussleiter, die mit den Fassungskontakten verbunden sind,- mit zwei im Unterbau des Fassungssteins angeordneten Kontakthöhlen, in denen je ein Anschlusskontakt einsitzt und über jeweils eine Einstecköffnung zugänglich ist,- mit einer Haltefeder, deren zwei Federarme einander gegenüberliegen, die Sockelaufnahme zwischen sich aufnehmen und quer zu den Fassungskontakten ausgerichtet sind, wobei der Fassungsstein einen Belüftungskanal aufweist, der sich durch das Material des Fassungssteins bis in die Sockelaufnahme erstreckt und einen Luftaustausch zwischen der Sockelaufnahme und der Außenumgebung gestattet, und wobei der Belüftungskanal als Belüftungsspalt ausgebildet ist, der den Unterbau des Fassungssteins in zwei radial durch den Belüftungsspalt voneinander beabstandete Stutzen trennt.

27. 发明专利

DE102021101699B3 Gargerät mit Halteplatte für eine Gargeräteleuchte 未知
公开(公告)号：DE102021101699B3
公开(公告)日：2022-05-12
申请号：DE102021101699
申请日：2021-01-26
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： HENRICI PHILIPP , BAUMEISTER OLAF , WELSLAU FRANK
IPC分类号： F21V33/00 , F21V8/00 , F21V17/00 , F24C7/08
摘要： Beschrieben und dargestellt ist ein Gargerät,- mit einem Garraum, der von einer Garraumwandung umgeben ist,- mit einem Durchbruch in der Garraumwandung, die der Aufnahme einer Gargeräteleuchte dient,- mit einer Gargeräteleuchte, die in dem Durchbruch einsitzt und der Ausleuchtung des Garraumes dient, wobei- eine Halteplatte vorhanden ist,- die Halteplatte eine Aufnahmeöffnung für die Gargeräteleuchte aufweist,- die Gargeräteleuchte in der Aufnahmeöffnung einsitzt,- die Halteplatte die Gargeräteleuchte in dem Durchbruch verankert,- die Halteplatte mit der einsitzenden Gargeräteleuchte den Durchbruch in der Garraumwand verschließt,- die Gargeräteleuchte ein LED-Element als Leuchtmittel aufweist und mit einem Lichtleitstab versehen ist, wobei- der Lichtleitstab in dem Durchbruch der Garraumwandung einsitzt.

28. 发明专利

DE102019102153B4 Anschlusselement 未知
公开(公告)号：DE102019102153B4
公开(公告)日：2022-02-03
申请号：DE102019102153
申请日：2019-01-29
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： BAUMEISTER OLAF , HENRICI PHILIPP
IPC分类号： H05K7/12 , F21V19/04 , F21V23/06 , H01R33/09 , H05K7/14
摘要： Anschlusselement (10) für eine Platine (60), welche auf einer Oberseite elektronische Bauteile, insbesondere LED-Lichtquellen, aufweist und auf einer Unterseite mit Kontaktfeldern versehen ist, die zumindest der Spannungsversorgung der auf der Platine (60) angeordneten elektronischen Bauteile dienen,- mit einem Aufnahmeelement (13), das über eine Auflagefläche (31) für die Platine verfügt, das über Andruckkontakte (33) zur Kontaktierung der Kontaktfelder der Platine (60) verfügt und das Anschlusskontakte zur Anbindung von der Spannungsversorgung dienenden Anschlussleitern aufweist,- mit einem Abdeckelement (11), welches die Platine (60) auf dem Aufnahmeelement (13) hält, wobei, dass- das Abdeckelement (11) am Aufnahmeelement (13) angeordnet ist,- das Abdeckelement (11) zwischen einer Offenstellung und einer Geschlossenstellung bewegbar, insbesondere schwenkbar am Aufnahmeelement (13) angeordnet ist,- das Abdeckelement (11) in der Offenstellung das Aufsetzen der Platine (60) auf die Auflagefläche (31) des Aufnahmeelements (13) ermöglicht- das Abdeckelement (11) in der Geschlossenstellung die Platine (60) zwischen sich und dem Aufnahmeelement (13) hält, dadurch gekennzeichnet, dass- das Abdeckelement (11) ein Abdeckbügel (12) mit zwei parallelen Armen (14) ist, die Andruckfedern (18) tragen, einem schwenkachsnahen Bereich des Abdeckelementes (11) entspringen und orthogonal zur Schwenkachse S ausgerichtet sind- - eine geometrische Achse K vorhanden ist, die entlang der Andruckkuppen der Andruckkontakte (33) liegt und die das Aufnahmeelement (13) in einen schwenkachsnahen und einen schwenkachsfernen Abschnitt teilt und dass- ein Auflageabschnitt einer jeden Andruckfeder (18) auf der geometrischen Achse K liegt oder in dem schwenkachsfernen Abschnitt des Aufnahmeelements (13) angeordnet ist.

29. 发明专利

DE102016116446B4 Haushaltsgeräteleuchte 未知
公开(公告)号：DE102016116446B4
公开(公告)日：2019-08-14
申请号：DE102016116446
申请日：2016-09-02
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： BAUMEISTER OLAF , HERBST THOMAS
IPC分类号： F21V7/04 , F21S8/02 , F21V8/00 , F21V29/00 , F21V33/00
摘要： Haushaltsgeräteleuchte (10) für Gargeräte, wie Backöfen, Mikrowellengeräte oder Dampfgarer,- mit einer LED (13) als Lichtquelle,- mit einem zur Anordnung an einer Gerätewandung vorgesehenen Leuchtengehäuse (14),- mit einer Lichtaustrittsöffnung (17) im Leuchtengehäuse (14) welche von einer lichtdurchlässigen Abdeckung (21) verschlossen ist,- mit einem Abstandselement, welches zwischen der LED (13) und der Lichtaustrittsöffnung (17) angeordnet ist und vor der Lichtaustrittsebene der LED (13) sitzt,- mit einem Reflektionsmittel, welche das von der LED (13) emittierte Licht der Abdeckung (21) zuleiten, dadurch gekennzeichnet, dass- das Abstandelement ein materialeinheitlicher Lichtleiter (15) ist, welcher das Licht der LED aufnimmt und bündelt,- die gesamte Lichtaustrittsfläche (17) des Lichtleiters (15) relativ zu einer Mittelachse (LA) des Lichtleiters (15) mit einer einheitlicher Neigung versehen ist und so die Kegelachse (K) des aus der Lichtaustrittsfläche (17) austretende Lichtkegels ebenfalls relativ zur Mittelachse (LA) des Lichtleiters (15) geneigt ist- das Reflektionsmittel ein Reflektor ((20) ist, welcher einen Reflektorraum (29) aufspannt,- das der Lichtleiter (15) in den Reflektorraum (29) hineingeführt ist,- der Reflektor (20) im Wesentlichen die aus dem Lichtleiter (15) austretende Streustrahlung (S) in Richtung Abdeckung (21) lenkt.

30. 发明专利

DE102016116343B3 Leuchte für ein Haushaltsgerät zum Garen von Nahrungsmitteln 未知
公开(公告)号：DE102016116343B3
公开(公告)日：2017-10-26
申请号：DE102016116343
申请日：2016-09-01
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： BAUMEISTER OLAF , HARNISCHMACHER JÖRG
IPC分类号： F21V33/00 , F24C15/00
摘要： Dargestellt und beschrieben ist eine Leuchte zur Ausleuchtung eines Haushaltsgerätes zum Garen von Nahrungsmitteln, wie beispielsweise Backöfen, Mikrowellengeräte, oder Dampfgarer, wobei das Gargut und / oder einen Gargutträger in unterschiedlichen Anordnungsebenen innerhalb des Garraumes Haushaltsgerätes anordenbar sind, mit einem Leuchtengehäuse, dessen Gehäusewand wenigstens eine Anordnungsfläche für ein Leuchtmittel aufweist, welche ein Leuchtmittel trägt, wobei das Leuchtengehäuse über eine Lichtaustrittsöffnung verfügt, die mittels eines transparenten Abdeckelementes gegenüber dem Garraum verschlossen ist sowie mit Halteelementen, mittels dessen die Leuchte in einem Ausschnitt einer Garraumwandung festlegbar ist, wobei der Öffnungswinkel des aus der Austrittsöffnung austretenden Lichtkegels der Leuchte in Abhängigkeit von der Anordnungsebene des Garguts und / oder des Gargutträgers veränderbar ist.

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