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1. 发明专利

DE102014015265A1 Schmierölversorgungseinrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine sowie Filtereinsatz für eine solche Schmierölversorgungseinrichtung 未知
公开(公告)号：DE102014015265A1
公开(公告)日：2016-04-21
申请号：DE102014015265
申请日：2014-10-16
申请人： DAIMLER AG
发明人： WEBER PHILIPP , BINDEL UWE , SCHUMACHER ERIC , DETTMANN LING , BRÜHL REINHOLD , ENDERLE WOLFGANG , GÜTHOFF JOHANNES , PETROSSIANTS MARGARITA , SAVVANIS NIKOLAOS , JONG JORIS DE
IPC分类号： F01M11/03
摘要： Die Erfindung betrifft eine Schmierölversorgungseinrichtung (10) für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftwagens, mit einer einen ersten Aufnahmebereich (14) für Schmieröl begrenzenden Ölwanne (12), einem einen zweiten Aufnahmebereich (18) begrenzenden Filtergehäuse (16), wenigstens einem einenends in den ersten Aufnahmebereich (14) und andernends in den zweiten Aufnahmebereich (18) mündenden Durchtrittskanal (32) für das Schmieröl, und einem zumindest teilweise in dem zweiten Aufnahmebereich (18) angeordneten Filtereinsatz (20) zum Filtern des Schmieröls, wobei der Filtereinsatz (20) wenigstens ein Dichtungselement (34) aufweist und zwischen wenigstens einer den Durchtrittskanal (32) freigebenden Offenstellung und wenigstens einer Sperrstellung, in welcher der Durchtrittskanal (32) mittels des Dichtungselements (34) fluidisch versperrt ist, relativ zu dem Filtergehäuse (16) bewegbar ist, sowie einen Filtereinsatz (20) für eine solche Schmierölversorgungseinrichtung (10).

2. 发明专利

DE102014015264A1 Behältnis sowie Einfülleinrichtung zum Befüllen einer Verbrennungskraftmaschine mit einer Betriebsflüssigkeit 未知
公开(公告)号：DE102014015264A1
公开(公告)日：2016-04-21
申请号：DE102014015264
申请日：2014-10-16
申请人： DAIMLER AG
发明人： BRÜHL REINHOLD , ENDERLE WOLFGANG , GÜTHOFF JOHANNES , SAVVANIS NIKOLAOS , PETROSSIANTS MARGARITA
IPC分类号： F01M11/04 , B67D7/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Behältnis (24) sowie eine Einfülleinrichtung (10) zum Befüllen einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftwagens, mit einer Betriebsflüssigkeit, insbesondere Schmieröl, mit einem einen Aufnahmeraum (27) für die Betriebsflüssigkeit begrenzenden Grundkörper (26) und mit wenigstens einem in eine Erstreckungsrichtung von dem Grundkörper (26) abstehenden und entlang der Erstreckungsrichtung in eine korrespondierende Einfüllöffnung (14) der Verbrennungskraftmaschine einsteckbaren Einfüllstutzen (28), über welchen die Betriebsflüssigkeit in die Verbrennungskraftmaschine einfüllbar ist, wobei wenigstens ein quer zur Erstreckungsrichtung vom Einfüllstutzen (28) abstehender und von der Betriebsflüssigkeit aus dem Aufnahmeraum (27) durchströmbarer Vorsprung (36) vorgesehen ist, welcher mittels wenigstens einer Schneide (20) einer Einfülleinrichtung (10) der Verbrennungskraftmaschine durch Drehen des Behältnisses (24) um die Erstreckungsrichtung mit wenigstens einer Durchströmöffnung für die Betriebsflüssigkeit zu versehen ist.

3. 发明专利

DE102017007253A1 Adapter zum Anbringen an einem Grundkörper eines Behältnisses und Behältnis 未知
公开(公告)号：DE102017007253A1
公开(公告)日：2018-08-16
申请号：DE102017007253
申请日：2017-08-03
申请人： DAIMLER AG
发明人： AUER WOLFGANG , BRUEHL REINHOLD , ENDERLE WOLFGANG , SAVVANIS NIKOLAOS
IPC分类号： B67D7/04 , B67D7/44 , F01M11/04
摘要： Die Erfindung betrifft einen Adapter (66) zum Anbringen an einem Grundkörper eines Behältnisses für Motoröl, wobei der Adapter (66) als Einfüllstutzen für das Behältnis ausgebildet ist, welcher in eine Einfüllöffnung einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftwagens einführbar ist. Ein rohrförmiges Basisteil (68) des Einfüllstutzens weist wenigstens eine Auslassöffnung auf, über welche bei an dem Grundkörper des Behältnisses angebrachtem Adapter (66) Motoröl austreten kann, welches in einem durch den Grundkörper das Behältnisses begrenzten Aufnahmeraum für das Motoröl aufgenommen ist. Die wenigstens eine Auslassöffnung ist mittels eines Deckels (32) des Adapters (66) verschließbar. Der Deckel (32) umfasst eine umfangsseitig umlaufende Wandung (36), in welcher wenigstens eine Einbuchtung (38) ausgebildet ist. In die wenigstens eine Einbuchtung (38) ist wenigstens ein auf Seiten der Einfüllöffnung vorgesehener, mit der Einbuchtung (38) korrespondierender Vorsprung derart einbringbar, dass durch Drehen des rohrförmigen Basisteils (68) relativ zu dem Deckel (32) der Deckel (32) aus einer die wenigstens eine Auslassöffnung verschließenden Geschlossenstellung in eine die wenigstens eine Auslassöffnung freigebende Offenstellung verbringbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Behältnis mit einem solchen Adapter (66).

4. 发明专利

DE102015002921A1 Einfülleinrichtung und Schmiermittelversorgungsvorrichtung für einen Kraftwagen 未知
公开(公告)号：DE102015002921A1
公开(公告)日：2016-09-08
申请号：DE102015002921
申请日：2015-03-07
申请人： DAIMLER AG
发明人： BRÜHL REINHOLD , ENDERLE WOLFGANG , GÜTHOFF JOHANNES , PETROSSIANTS MARGARITA , SAVVANIS NIKOLAOS
IPC分类号： F01M11/10 , F01M9/00 , F01M11/04
摘要： Die Erfindung betrifft eine Einfülleinrichtung (10) zum Einfüllen von Schmiermittel (22) in einen von dem Schmiermittel (22) durchströmbaren Schmiermittelkreislauf eines Kraftwagens, mit wenigstens einer öffenbaren und verschließbaren Einfüllöffnung (12), über welche Schmiermittel (22) von außerhalb des Schmiermittelkreislaufs in diesen einfüllbar ist, wobei die Einfülleinrichtung (10) wenigstens einen Sammelraum (26), in welchen die Einfüllöffnung (12) mündet, zumindest einen in dem Sammelraum (26) angeordneten Sensor (28) zum Erfassen wenigstens einer Eigenschaft des über die Einfüllöffnung (12) in den Sammelraum (26) eingefüllten Schmiermittels und ein Ventilelement (32) umfasst, welches in Abhängigkeit von der erfassten Eigenschaft zwischen wenigstens einer eine den Sammelraum mit (26) dem Schmiermittelkreislauf verbindenden Verbindungsöffnung (34) freigebenden Offenstellung und wenigstens die Verbindungsöffnung (34) fluidisch versperrenden Schließstellung verstellbar ist.

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