专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明专利

DE112018001092T5 Ejektormodul 未知
公开(公告)号：DE112018001092T5
公开(公告)日：2019-12-05
申请号：DE112018001092
申请日：2018-02-16
申请人： DENSO CORP
发明人： KAWAMOTO YOICHIRO , OGATA GOTA , OSHITANI HIROSHI , FUKUSHIMA RYU , HOTTA TERUYUKI , SUZUKI TATSUHIRO , YUAN HANG , SAKURAI DAISUKE , ITO MASAHIRO , MAEDA HIROSHI
IPC分类号： F04F5/44 , F04F5/04 , F04F5/46 , F25B1/00 , F25B1/10 , F25B5/04
摘要： Wenn ein Ejektor (15) mit einer variablen Düse und ein variabler Drosselmechanismus (16) miteinander als ein Ejektormodul (20) integriert sind, haben eine düsenseitige Mittelachse (CL1) und ein dekompressionsseitiger Antriebsmechanismus (62) eine verdrehte Positionsbeziehung, wenn die düsenseitige Mittelachse (CL1) als eine Mittelachse eines düsenseitigen Antriebsmechanismus (54) in einer Versetzrichtung definiert ist, in der der düsenseitige Antriebsmechanismus des Ejektors (15), der die variable Düse hat, ein Nadelventil (53) versetzt, und die dekompressionsseitige Mittelachse (CL2) als eine Mittelachse eines dekompressionsseitigen Antriebsmechanismus (62) in einer Versetzrichtung definiert ist, in der der dekompressionsseitige Antriebsmechanismus des variablen Drosselmechanismus (16) ein Drosselventil (61) versetzt. Unter Betrachtung aus der Mittelachsenrichtung von entweder der düsenseitigen Mittelachse (CL1) oder der Mittelachse des dekompressionsseitigen Antriebsmechanismus (62) ist ein der einen Mittelachse entsprechender Antriebsabschnitt so angeordnet, dass er mit der anderen Mittelachse überlappt.

2. 发明专利

DE112012005909B4 Expansionsventil 未知
公开(公告)号：DE112012005909B4
公开(公告)日：2021-11-04
申请号：DE112012005909
申请日：2012-12-05
申请人： DENSO CORP
发明人： OSHITANI HIROSHI , HOTTA TERUYUKI , MIZUNO SYUICHI , FUKUSHIMA RYU , OHISHI SHIGEJI
IPC分类号： F25B41/30 , F16K31/68
摘要： Expansionsventil, welches an einem Kältekreislauf (1) mit Dampf-Kompression angewendet wird, wobei das Expansionsventil ein Kältemittel eines hohen Drucks im Druck herabsetzt und expandiert und das Expansionsventil ein Kältemittel von einem niedrigen Druck ausgibt, welches durch das Expansionsventil im Druck herabgesetzt ist und expandiert ist, in Richtung zu einem Kältemitteleinlass eines Verdampfers (6), wobei das Expansionsventil aufweist:einen Körperabschnitt (51), welcher bildet:einen Durchlass (51c) eines Kältemittels von hohem Druck, welcher das Kältemittel von hohem Druck leitet;einen Drosseldurchlass (51h), welcher in dem Durchlass (51c) eines Kältemittels von hohem Druck vorgesehen ist, wobei der Drosseldurchlass (51h) das Kältemittel eines hohen Drucks im Druck herabsetzt und expandiert; undeinen Durchlass (51f) eines Kältemittels von niedrigem Druck, welcher das Kältemittel von niedrigem Druck, welches von dem Verdampfer (6) ausgelassen wird, leitet;ein Ventilelement (52a), welches einen Öffnungsgrad von dem Drosseldurchlass (51 h) einstellt;einen Elementabschnitt (53), welcher außerhalb von dem Körperabschnitt (51) platziert ist und ein unter Druck betriebenes Element (53b) umfasst, wobei das unter Druck betriebene Element (53b) verstellbar ist in Antwort auf eine Druckdifferenz zwischen:einem inneren Druck eines abgedichteten Raums (20) von dem Elementabschnitt (53), in welchem ein temperaturempfindliches Medium abgedichtet ist, wobei ein Druck von dem temperaturempfindlichen Medium in Antwort auf eine Temperatur veränderbar ist; undeinem Druck des Kältemittels eines niedrigen Drucks, welches in dem Durchlass (51f) eines Kältemittels von niedrigem Druck strömt; undeinen temperaturempfindlichen Stab (52b), welcher derart platziert ist, dass mindestens ein Abschnitt des temperaturempfindlichen Stabs (52b) in dem Durchlass (51f) eines Kältemittels eines niedrigen Drucks angeordnet ist, wobei der temperaturempfindliche Stab (52b) eine Verstellung des unter Druck betriebenen Elements (53b) zu dem Ventilelement (52a) ausführt und eine Temperatur des Kältemittels eines niedrigen Drucks, welches durch den Durchlass (51f) eines Kältemittels eines niedrigen Drucks strömt, zu dem temperaturempfindlichen Medium leitet, wobei:der temperaturempfindliche Stab (52b) ein Sackloch (10) umfasst, welches sich zu dem abgedichteten Raum (20) hin öffnet und sich in einem Inneren des temperaturempfindlichen Stabs (52b) in einer axialen Richtung von dem temperaturempfindlichen Stab (52b) erstreckt, wobeidas Sackloch (10) durch ein Zurücklassen eines inneren axialen Stabes (10c) in einer ringförmigen Form ausgebildet ist,wobei der axiale Stab (10c) sich von der Bodenoberfläche (10b) von dem Sackloch zu der Öffnung (10a) von dem Sackloch (10) in der axialen Richtung des temperaturempfindlichen Stabes (52b) an der mittleren axialen Position von dem temperaturempfindlichen Stab (52b) erstreckt,wobei ein Querschnitt des inneren axialen Stabes (10c) und die inneren und äußeren Wandoberflächen von dem temperaturempfindlichen Stab (52b) zueinander konzentrisch sind,wobei das Material des inneren axialen Stabs (10c) das gleiche wie dasjenige von dem temperaturempfindlichen Stab (52b) ist,das temperaturempfindliche Medium ein Mischungsgas ist, welches eine Mischung von einem Kältemittel und einem Inertgas ist, wobei das Inertgas von dem Kältemittel verschieden ist; undein Mischungsverhältnis von dem Inertgas in dem temperaturempfindlichen Medium basierend auf einem Verhältnis von einem äquivalenten Durchmesser (D) des Sacklochs (10), welcher in einer Richtung senkrecht zu der axialen Richtung des temperaturempfindlichen Stabes (52b) gemessen wird, im Verhältnis zu einer Tiefe (L) des Sacklochs (10), welche in der axialen Richtung von dem temperaturempfindlichen Stab (52b) gemessen wird, derart eingestellt wird, dass eine Zeitkonstante von einer Wärmeleitung von dem temperaturempfindlichen Stab (52b) zu dem temperaturempfindlichen Medium innerhalb eines vorherbestimmten Bereichs einer Zeitkonstante gehalten wird.

3. 发明专利

DE112012005909T5 Expansionsventil 未知
公开(公告)号：DE112012005909T5
公开(公告)日：2014-10-30
申请号：DE112012005909
申请日：2012-12-05
申请人： DENSO CORP
发明人： FUKUSHIMA RYU , OHISHI SHIGEJI , OSHITANI HIROSHI , HOTTA TERUYUKI , MIZUNO SYUICHI
IPC分类号： F25B41/06 , F16K31/68
摘要： Ein temperaturempfindlicher Stab (52b) steht mit einer Membran (53b) in Verbindung, welcher verstellbar ist, in Antwort auf eine Druckdifferenz zwischen einem inneren Druck eines abgedichteten Raums (20), in welchem ein temperaturempfindliches Medium, welches einen Druck aufweist, der in Antwort eine Temperatur veränderbar ist, abgedichtet ist, und einem Druck eines Kältemittels eines niedrigen Drucks, welches von einem Verdampfer (6) ausgegeben wird. Ein Sackloch (10), welches sich zu dem abgedichteten Raum (20) hin öffnet, ist in einem Inneren von dem temperaturempfindlichen Stab (52b) gebildet. Das temperaturempfindliche Medium ist ein Mischungsgas von einem Kältemittel und einem Inertgas. Ein Mischungsverhältnis des Inertgas in dem temperaturempfindlichen Medium entspricht einem Verhältnis (α) von einem äquivalenten Durchmesser (D) von dem Sackloch (10) relativ zu einer Tiefe (L) von dem Sackloch (10) in solch einer Weise, dass eine Zeitkonstante einer Wärmeleitung von dem temperaturempfindlichen Stab (52b) zu dem temperaturempfindlichen Medium innerhalb eines gewünschten Bereichs einer Zeitkonstante gehalten wird.

4. 发明专利

DE112018000534T5 Ejektor 未知
公开(公告)号：DE112018000534T5
公开(公告)日：2019-10-17
申请号：DE112018000534
申请日：2018-01-23
申请人： DENSO CORP
发明人： SUZUKI TATSUHIRO , OGATA GOTA , KAWAMOTO YOICHIRO , FUKUSHIMA RYU
IPC分类号： F04F5/46 , F04F5/04
摘要： Ein Ejektor hat eine Düse (31), eine Nadel (32) und einen Körper (34). Die Düse mindert einen Druck eines Fluids und gibt das Fluid als ein eingespritztes Fluid von einem Fluideinspritzanschluss (31f) ab. Der Körper hat einen Fluidsauganschluss (34a) und einen Druckerhöhungsabschnitt (34d). Der Fluidsauganschluss saugt als ein Saugfluid ein Fluid von einem Äußeren des Körpers an, indem er eine durch das eingespritzte Fluid erzeugte Saugkraft verwendet. Der Druckerhöhungsabschnitt erhöht einen Druck einer Mischung des eingespritzten Fluids und des Saugfluids. Die Düse hat einen Halsabschnitt (31d) und einen düsenseitigen abgeschrägten Abschnitt (31e). Der Halsabschnitt verkleinert eine Durchgangsquerschnittsfläche des Fluiddurchgangs, sodass sie in dem Fluiddurchgang an dem Halsabschnitt am kleinsten ist. Der düsenseitige abgeschrägte Abschnitt weitet die Durchgangsquerschnittsfläche des Fluiddurchgangs in Richtung der stromabwärtigen Seite in der Strömungsrichtung des Fluids auf. In einem axialen Querschnitt ist ein Einspritzströmungsspreizwinkel (θ), der auf der stromabwärtigen Seite in der Strömungsrichtung des Fluids zwischen einer Mittelachse (CL) und einer Tangentenlinie einer Einspritzströmungsmittellinie (FCL) an dem Fluideinspritzanschluss ausgebildet ist, 0° oder mehr.

5. 发明专利

DE112015003818T5 Ejektor und Ejektorkältekreislauf 未知
公开(公告)号：DE112015003818T5
公开(公告)日：2017-05-04
申请号：DE112015003818
申请日：2015-07-14
申请人： DENSO CORP
发明人： FUKUSHIMA RYU , YOKOYAMA YOSHIYUKI , NISHIJIMA HARUYUKI
IPC分类号： F25B1/00 , F25B43/00
摘要： Ein Ejektorkältekreislauf umfasst einen Umleitungsdurchgang (39), der ein Kältemittel auf eine Auslassseite eines Verdampfers (14), das von einer Kältemittelansaugöffnung (31b) eines Ejektors (13) zu einer Ansaugöffnungsseite eines Kompressors (11) gesaugt wird, während es einen Diffusordurchgang (13c) des Ejektors (13) umgeht. Ein Differenzdruckregelungsventil (40) ist als eine Umleitungsdurchsatz-Einstellvorrichtung angeordnet, die einen Umleitungsdurchsatz Gb des durch den Umleitungsdurchgang (39) zirkulierenden Kältemittels einstellt. Ein vergrößerter Abschnitt (39a) zum allmählichen Vergrößern der Durchgangsfläche ist an einem strömungsabwärtigsten Teil der Kältemittelströmung in dem Umleitungsdurchgang (39) ausgebildet. Während eines Niederlastbetriebs erhöht das Differenzdruckregelungsventil (40) den Umleitungsdurchsatz Gb, wodurch zugelassen wird, dass das Kältemittel unter Nutzung der Saugwirkung des Kompressors (11) in den Verdampfer (14) strömt, der mit der strömungsaufwärtigen Seite einer Kältemittelansaugöffnung (31c) verbunden ist.

6. 发明专利

DE112014004159T5 Expansionsventil 未知
公开(公告)号：DE112014004159T5
公开(公告)日：2016-06-16
申请号：DE112014004159
申请日：2014-09-02
申请人： DENSO CORP
发明人： ITO SHIGEKI , FUKUSHIMA RYU , OHTA HIROMI
IPC分类号： F25B41/06 , F16K31/68
摘要： Ein Leistungsteil (34) hat einen geschlossenen Raum (34a), der zwischen einer ersten Membran (341) und einer zweiten Membran (342) bereitgestellt ist. Ein Zwischenelement (343) ist zwischen der ersten Membran (341) und der zweiten Membran (342) eingefügt. Folglich kann eine Größe des geschlossenen Raums (34a) gemäß einer Form, wie etwa einer Dicke des Zwischenelements (343), optional bestimmt werden. Daher können Einschränkungen für die Form des geschlossenen Raums (34a) aufgrund einer Form der ersten Membran (341) und der zweiten Membran (342) verringert werden. Folglich können Einschränkungen für die Größe eines fluidumschließenden Raums aufgrund einer Form einer Membran verringert werden.

7. 发明专利

JP2013178060A Expansion valve 审中-公开
标题翻译：膨胀阀
公开(公告)号：JP2013178060A
公开(公告)日：2013-09-09
申请号：JP2012042994
申请日：2012-02-29
申请人： Denso Corp , 株式会社デンソー , Fuji Koki Corp , 株式会社不二工機
发明人： FUKUSHIMA RYU , MIZUNO SHUICHI , HOTTA TERUYUKI , FUJIWARA KENICHI , MATSUDA AKIRA , YOKOTA HIROSHI
IPC分类号： F25B41/06 , F16K31/68
CPC分类号： F25B41/062 , F25B5/04 , F25B41/00 , F25B2341/0011 , F25B2341/063 , F25B2341/0683
摘要： PROBLEM TO BE SOLVED: To provide an expansion valve 1 capable of suppressing the influence of a leaked refrigerant bypassing an evaporator 6 on performance or controllability, without using an O ring.SOLUTION: A large diameter hole 16 is provided in a recessed manner on a lower inner peripheral surface in an axial direction in a second passage through which a gas refrigerant evaporated by an evaporator 6 passes. One end side of an operation rod 19 protruding from the upper end of a through-hole 17 passes through the inside of the large diameter hole 16 and is extended to the inside of the second passage. In a thermal sensing rod 18, an end surface in the axial direction opposing to the operation rod 19 is abutted with an end surface of the operation rod 19 inside the second passage. That is, the end surface at the other side of the thermal sensing rod 18 does not intrude into the large diameter hole 16, and one end side of the operation rod 19 is projected to the inside of the second passage. Thus, the whole length of the thermal sensing rod 18 is reduced. A shield cover 22 for preventing a liquid refrigerant jetting through a sliding gap between the through-hole 17 and the operation rod 19 to the second passage from colliding with the thermal sensing rod 18 is mounted on the end at one end side of the operation rod 19.
摘要翻译：要解决的问题：提供一种能够在不使用O形环的情况下提供能够抑制旁路蒸发器6的泄漏制冷剂的影响的膨胀阀1的性能或可控性。解决方案：大直径孔16以凹陷的方式设置在在蒸发器6蒸发的气体制冷剂通过的第二通道中沿轴向的下内周表面。从通孔17的上端突出的操作杆19的一端通过大直径孔16的内部并且延伸到第二通道的内部。在感热棒18中，与操作杆19相对的轴向端面与第二通道内的操作杆19的端面抵接。也就是说，热敏杆18的另一侧的端面不会侵入到大直径孔16中，操作杆19的一端侧突出到第二通道的内部。因此，热传感杆18的整个长度减小。用于防止液体制冷剂从通孔17和操作杆19之间的滑动间隙喷射到与热敏杆18碰撞的第二通道的屏蔽罩22安装在操作杆的一端侧的端部 19。

8. 发明专利

JP2015055386A 膨張弁有权
标题翻译：膨胀阀
公开(公告)号：JP2015055386A
公开(公告)日：2015-03-23
申请号：JP2013188183
申请日：2013-09-11
申请人：株式会社デンソー , Denso Corp
发明人： ITO SHIGEKI , FUKUSHIMA RYU
IPC分类号： F25B41/06
摘要：【課題】流体封入空間の大きさに対しダイヤフラムの形状に起因した制約を低減することが可能な膨張弁を提供する。【解決手段】パワーエレメント34では、第1ダイヤフラム341と第2ダイヤフラム342との間に閉空間34aが形成され、その第1ダイヤフラム341と第2ダイヤフラム342との間には介装部材343が介装されているので、その介装部材343の厚み等の形状に応じて閉空間34aの大きさを任意に定めることができる。従って、その閉空間34aの大きさに対し第1ダイヤフラム341及び第2ダイヤフラム342の形状に起因した制約を低減することが可能である。【選択図】図1
摘要翻译：要解决的问题：提供一种能够减小由于隔膜形状而导致的流体密封空间尺寸的限制的膨胀阀。解决方案：在功率元件34中，在第一隔膜341和第二隔膜342和安装构件343安装在第一隔膜341和第二隔膜342之间。因此，封闭空间34a的尺寸可以根据安装构件343的厚度任意确定。因此，限制可以减小由第一隔膜341和第二隔膜342的形状产生的封闭空间34a的尺寸。

9. 发明专利

JP2017089965A エジェクタ式冷凍サイクル审中-公开
公开(公告)号：JP2017089965A
公开(公告)日：2017-05-25
申请号：JP2015219658
申请日：2015-11-09
申请人：株式会社デンソー , Denso Corp
发明人： FUKUSHIMA RYU , IKEGAMI MAKOTO , OSHITANI HIROSHI , TAKEICHI KOTA
IPC分类号： F25B1/00 , F25B5/04
摘要：【課題】冷媒回路を切替可能に構成されたエジェクタ式冷凍サイクルにおいて、圧縮機の停止時にサイクル内の冷媒の均圧化を抑制する。【解決手段】放熱器12にて冷却された高圧冷媒を減圧させて噴射するエジェクタ13と、冷媒を蒸発させる蒸発器14と、放熱器12にて冷却された冷媒をエジェクタ13を迂回させて蒸発器14側へ導く迂回通路50c、迂回通路50cを流通する冷媒を減圧させるオリフィス50eと、蒸発器14出口側冷媒の過熱度SHの低下に伴ってエジェクタ13のノズル通路13aの通路断面積を縮小させる流量調整機構と、迂回通路50cの入口側の冷媒圧力と出口側の冷媒圧力との圧力差ΔPが基準圧力差KΔP以下となった際に迂回通路50cを開く第1開閉機構と、オリフィス50e下流側冷媒の温度が基準温度以上となった際に、迂回通路50cを閉じる第2開閉機構とを備える。【選択図】図1

10. 发明专利

JP2013245921A Expansion valve 有权
标题翻译：膨胀阀
公开(公告)号：JP2013245921A
公开(公告)日：2013-12-09
申请号：JP2012122216
申请日：2012-05-29
申请人： Denso Corp , 株式会社デンソー
发明人： FUKUSHIMA RYU , HOTTA TERUYUKI
IPC分类号： F25B41/06 , B60H1/32 , F16K31/68
摘要： PROBLEM TO BE SOLVED: To provide an expansion valve which prevents refrigerant circulating within a refrigeration cycle from flowing into the lower space of a diaphragm of an element part.SOLUTION: The box type expansion valve for adjusting the flow amount of the refrigerant corresponding to the degree of overheating of the refrigerant in the evaporator outlet of the refrigeration cycle, includes: a throttle passage oriented to the evaporator inlet; a low pressure passage through which the refrigerant moving to a compressor from the evaporator outlet; an element part divided into an upper space and a lower space with a diaphragm; and a work rod for transferring the displacement of the diaphragm to the throttle open displacement of a valve body. The lower space and the low pressure passage are closed except for a pressure equalizing hole allowing the lower space to communicate with the low pressure passage, and the flow-in of the refrigerant liquid droplets passing through the low pressure passage is made to be suppressed in the lower space passing through the pressure equalizing hole.
摘要翻译：要解决的问题：提供一种防止在制冷循环中循环的制冷剂流入元件部件的隔膜的下部空间的膨胀阀。解决方案：用于调节对应于制冷循环的制冷剂的流量的箱式膨胀阀制冷循环的蒸发器出口中的制冷剂过热度包括：定向到蒸发器入口的节流通道; 制冷剂从蒸发器出口移动到压缩机的低压通道; 一个分隔成上部空间和一个隔膜的下部空间的元件部分; 以及用于将隔膜的位移传递到阀体的节气门开度位移的工作杆。除了允许下部空间与低压通路连通的均压孔以外，下部空间和低压通路闭合，通过低压通路的制冷剂液滴的流入被抑制通过压力平衡孔的较低空间。

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式