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1. 发明申请

WO2016202715A1 LENKSÄULE MIT ELEKTRO-MECHANISCHER FIXIERVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：电动机械固定柱
公开(公告)号：WO2016202715A1
公开(公告)日：2016-12-22
申请号：PCT/EP2016/063434
申请日：2016-06-13
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AG , THYSSENKRUPP AG
发明人： BLÄTTLER, Simon , SPECHT, Jean-pierre
IPC分类号： B62D1/184
CPC分类号： B62D1/184 , B62D1/187 , F16B1/00 , F16B2001/0064 , F16H19/001
摘要： Die Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, die zumindest in ihrer Längsrichtung (12) verstellbar ist, umfassend ein Mantelrohr (5), das eine Lenkspindel (2) drehbar lagert, ein Halteteil (8), das mit der Karosserie des Kraftfahrzeugs verbindbar ist und zwei Seitenwangen (19, 20) aufweist, zwischen denen das Mantelrohr (5) angeordnet ist, sowie eine elektromechanische Fixiervorrichtung (13), in dessen Freigabestellung das Mantelrohr (5) gegenüber dem Halteteil (8) wenigstens in Längsrichtung (12) der Lenksäule (1) verstellbar ist und in dessen Fixierstellung die eingestellte Position des Mantelrohrs (5) gegenüber dem Halteteil (8) festgestellt ist, wobei die Fixiervorrichtung (13) einen Spannbolzen (15), der die Seitenwangen (19, 20) des Halteteils (8) durchsetzt und beim Öffnen und Schließen der Fixiervorrichtung (13) mittels eines in einem Gehäuse (26, 27) angeordneten Elektromotors (18) um seine Achse gedreht wird, einen Nockenmechanismus (16) und ein Stützlager (17) umfasst, wobei die Seitenwangen (19, 20) des Halteteils (8) sowie das Mantelrohr (5) zwischen dem Nockenmechanismus (16) und dem Stützlager (17) angeordnet sind, und wobei der Nockmechanismus (16) zwei Nockenscheiben (24, 25) aufweist, wobei eine erste Nockenscheibe (24) drehfest mit dem Spannbolzen (15) verbunden ist und eine zweite Nockenscheibe (25) auf dem Spannbolzen (15) axial verschieblich in dem Gehäuse (26, 27) geführt ist, wobei das Gehäuse (26, 27) schwimmend auf der zweiten Nockenscheibe (25) gelagert ist.
摘要翻译：本发明涉及一种转向柱（1）一种用于机动车辆，其是可调节的在其纵向方向（12）至少包括一个管状外壳（5）可旋转地支撑（2），保持部（8）连接到所述主体上的转向轴该机动车辆可连接和两个侧颊（19，20），所述套管（5）被布置在它们之间，而在其释放位置的电 - 机械固定装置（13）的套管（5）相对于保持部件（8）至少（在纵向方向12 ）转向柱的（1）是可调节的，并在其固定位置，护套管的设定位置（5）相对于所述保持部（8），其中，所述固定装置（13）包括侧面颊的一个夹紧螺栓（15）（19，20）确定保持部（8）和通过定影装置（13）的通过的装置在壳体的打开和关闭（26,27），布置电动马达（18）绕其轴线转动，一个凸轮机构（16）和一个支撑轴承（17），其中所述保持部件（8）与外套管的一侧的脸颊（19，20）（5）（16）和所述支撑轴承（17）布置在所述凸轮机构之间，并且其中所述Nockmechanismus（16）包括两个凸轮盘（ 24，25），其特征在于，第一凸轮（24）可旋转地连接到夹紧螺栓（15）和在夹紧螺栓（15的第二凸轮（25））在所述壳体（26，进行27），可轴向移动的安装在壳体（26，27）浮在第二凸轮板（25）。

2. 发明申请

WO2021224199A1 LENKSÄULE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021224199A1
公开(公告)日：2021-11-11
申请号：PCT/EP2021/061607
申请日：2021-05-04
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AG , THYSSENKRUPP AG
发明人： BAYER, Tim , BLÄTTLER, Simon , KREUTZ, Daniel
IPC分类号： B62D1/185
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Manteleinheit (3), in der eine Lenkspindel (4) um eine in Längsrichtung erstreckte Längsachse (L) drehbar gelagert ist, wobei die Manteleinheit (3) mindestens drei in Längsrichtung relativ zueinander verstellbare, teleskopartig geführte Teleskopelemente (31, 32, 33, 34, 35) aufweist. Um eine Lenksäule (1) bereitzustellen, die eine höhere Steifigkeit aufweist und gleichzeitig ein verbessertes gleichmäßigeres Verstellverhalten aufweist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass eine Positioniereinrichtung (7) zur Synchronisierung der Relativbewegung einen Synchronrotor (71) aufweist, welcher um eine quer zur Längsachse liegende Rotorachse (S) drehbar gelagert ist und mit seinem Außenumfang an mindestens einem Teleskopelement (31, 32, 33, 34, 35) in Längsrichtung abrollbar ist.

3. 发明申请

WO2021175699A1 LENKSÄULE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021175699A1
公开(公告)日：2021-09-10
申请号：PCT/EP2021/054698
申请日：2021-02-25
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AG , THYSSENKRUPP AG
发明人： BAYER, Tim , BLÄTTLER, Simon , KREUTZ, Daniel
IPC分类号： B62D1/183 , B60R25/0215 , B62D5/00 , B62D1/185
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Lenkspindel (4), die um eine in einer Längsrichtung erstreckte Längsachse (L) drehbar in einem Innenmantelrohr (33) einer Manteleinheit (3) gelagert ist, das in einem Außenmantelrohr (31) teleskopartig in Längsrichtung verstellbar aufgenommen ist, wobei eine Verriegelungseinrichtung (7) ein an der Lenkspindel (4) angebrachtes Eingriffselement (74) umfasst, das in einen lösbaren Verriegelungseingriff bringbar ist mit einem korrespondierenden Blockierelement (73, 75) der Manteleinheit (3), um eine Drehung der Lenkspindel (4) relativ zur Manteleinheit (3) zu blockieren. Um eine verbesserten Verriegelungseinrichtung anzugeben, die insbesondere eine effektivere und flexiblere Gestaltung ermöglicht, schlägt die Erfindung vor, dass die Verriegelungseinrichtung (7) an einem Zwischenmantelrohr (32) angeordnet ist, welches teleskopartig verstellbar zwischen dem Innenmantelrohr (33) und dem Außenmantelrohr (31) angeordnet ist.

4. 发明申请

WO2021160485A1 LENKSÄULE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021160485A1
公开(公告)日：2021-08-19
申请号：PCT/EP2021/052506
申请日：2021-02-03
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AG , THYSSENKRUPP AG
发明人： BAYER, Tim , BLÄTTLER, Simon , KREUTZ, Daniel
IPC分类号： B62D1/181 , B62D1/183 , B62D5/00
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine in einem Mantelrohr (31) um eine Längsachse (L) drehbar gelagerte Lenkspindel (32), wobei die Lenkspindel (32) eine in einer Außenwelle (35) in Längsrichtung teleskopartig verstellbare, drehmomentschlüssig aufgenommene Innenwelle (34) aufweist, und das Mantelrohr (31) in Längsrichtung teleskopartig verstellbar in einem Führungskasten (4) aufgenommen ist, und einen elektromotorischer Feedback-Aktuator (7) zum drehenden Antrieb der Lenkspindel (32) aufweist, wobei zwischen der Lenkspindel (32) und dem Führungskasten (4) eine Verriegelungseinrichtung angeordnet ist, die in einer zusammengeschobenen Verstaustellung in Wirkeingriff bringbar ist, um die Lenkspindel (32) drehfest mit dem Führungskasten (4) zu verriegeln. Um einen kompakteren Aufbau zu ermöglichen, schlägt die Erfindung vor, dass die Verriegelungseinrichtung ein an der Innenwelle (34) ausgebildetes Formschlusselement (36) aufweist, welches mit einem an dem Führungskasten (4) ausgebildeten korrespondierenden Gegenformschlusselement (81) drehschlüssig in Eingriff bringbar ist.

5. 发明申请

WO2021209410A1 LENKSÄULE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021209410A1
公开(公告)日：2021-10-21
申请号：PCT/EP2021/059487
申请日：2021-04-13
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AG , THYSSENKRUPP AG
发明人： BAYER, Tim , BLÄTTLER, Simon , KREUTZ, Daniel
IPC分类号： B62D1/185
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine von einer Trageinheit (2) gehaltene Manteleinheit (3), in der eine Lenkspindel (4) um eine Längsachse (L) in einem Innenmantel (31) drehbar gelagert ist, der in mindestens einer Verstellrichtung um einen Verstellweg relativ zu der Trageinheit (2) verstellbar ist, wobei zwischen dem Innenmantel (31) und der Trageinheit (2) mindestens eine Begrenzungsvorrichtung zur Begrenzung des Verstellwegs angeordnet ist, die eine in Verstellrichtung wirksame Anschlagdämpfungsvorrichtung (6, 60) aufweist. Um ein verbesserten Anschlagverhalten zu realisieren, schlägt die Erfindung vor, dass die Anschlagdämpfungsvorrichtung (6, 60) einen geschwindigkeitsabhängigen Dämpfer (61) aufweist.

6. 发明申请

WO2020234224A1 LENKSÄULE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2020234224A1
公开(公告)日：2020-11-26
申请号：PCT/EP2020/063785
申请日：2020-05-18
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AG , THYSSENKRUPP AG
发明人： BAYER, Tim , BLÄTTLER, Simon , KREUTZ, Daniel
IPC分类号： B62D1/185 , F16C29/04
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Manteleinheit (3), in der eine Lenkspindel (4) um eine in Längsrichtung verlaufende Längsachse (L) drehbar gelagert ist und die mindestens zwei in Längsrichtung relativ zueinander verstellbar geführte Mantelrohre (31, 32, 33) mit mehreckigem Querschnitt aufweist, wobei zwischen den Mantelrohren (31, 32, 33) einen Wälzkörperradius (k) aufweisende Wälzkörper (7, 8) in Laufbahnen (34, 35, 36, 37) in Längsrichtung abrollbar angeordnet sind, wobei mindestens drei Laufbahnen (34, 35, 36, 37) über den Umfang verteilt angeordnet sind. Um eine höhere Steifigkeit und eine kompakte Bauweise zu ermöglichen, schlägt die Erfindung vor, dass die Mittelpunkte (K1, K2) der radial außen auf einem Mantelrohr (32, 33) abrollbaren Wälzkörper (7, 8) einen radialen Abstand (a, b) kleiner oder gleich dem Wälzkörperradius (k) zu einem Hüllkreis (90, 93) haben, der das Mantelrohr (32, 33), auf dem die Wälzkörper außen abrollbar sind, umschreibt.

7. 发明申请

WO2022002886A1 LENKSÄULE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2022002886A1
公开(公告)日：2022-01-06
申请号：PCT/EP2021/067761
申请日：2021-06-29
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AG , THYSSENKRUPP AG
发明人： BLÄTTLER, Simon , HUBER, Sebastian , SPECHT, Jean-pierre , BAYER, Tim
IPC分类号： B62D1/181 , B62D1/183 , F16H2025/2081 , F16H2025/209
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verstellantrieb (6) für eine motorisch verstellbare Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Außen-Gewindespindel (62), die ein Außengewinde (620) aufweist, das in eine Spindelmutter (63) eingreift, und die ein Innenge- winde (621) aufweist, in das eine Innen-Gewindespindel (61) eingreift, wobei die Spindelmutter (63), die Außen-Gewindespindel (62) und die Innen-Gewindespindel (61) von einer moto- rischen Antriebseinheit (64) relativ zueinander um eine Achse (G) drehend antreibbar sind. Um das Verstellverhalten insbesondere bezüglich der Haptik und der Akustik zu verbessern und die Gestaltungsfreiheit zu vergrößern, schlägt die Erfindung vor, dass eine Sperreinrichtung (7) vorgesehen ist, die umschaltbar ist zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung, wobei in der ersten Stellung die Außen-Gewindespindel (62) mit der Spindelmutter (63) drehfest verriegelt ist, und in der zweiten Stellung die Außen-Gewindespindel (62) mit der Innen-Gewindespindel (61) drehfest verriegelt ist.

8. 发明申请

WO2020058025A1 LENKSÄULE UND STEER-BY-WIRE LENKSYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2020058025A1
公开(公告)日：2020-03-26
申请号：PCT/EP2019/074021
申请日：2019-09-10
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AG , THYSSENKRUPP AG
发明人： BAYER, Tim , BLÄTTLER, Simon , HEITZ, Thomas Werner , KREUTZ, Daniel
IPC分类号： B62D1/181 , B62D5/00 , B62D1/185
摘要： Um eine Lenksäule (2, 200, 300) für ein Steer-by-Wire Lenksystem (1), umfassend eine mit einem Lenkrad verbindbare Lenkwelle (51, 510), die in einer Manteleinheit (103) um eine Längsachse (104) drehbar gelagert ist, wobei ein Feedback-Aktuator (114, 115, 116, 117, 120, 301, 302, 303, 305) vorgesehen ist, der mit der Lenkwelle (51, 510) wirkmäßig gekoppelt ist, wobei die Manteleinheit (103) eine Länge L2 in Richtung der Längsachse (104) aufweist und die Lenkwelle (51, 510) um eine Länge L in die Manteleinheit (103) hineinragt, dahingehend zu verbessern, dass Bauraumvolumen und Gewicht gespart wird, wird vorgeschlagen, dass die Länge L1 kleiner ist als die Länge L2.

9. 发明申请

WO2021224200A1 LENKSÄULE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021224200A1
公开(公告)日：2021-11-11
申请号：PCT/EP2021/061608
申请日：2021-05-04
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AG , THYSSENKRUPP AG
发明人： BAYER, Tim , BLÄTTLER, Simon , KREUTZ, Daniel , HUBER, Sebastian
IPC分类号： B62D1/181 , B62D1/185
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Manteleinheit (3), in der eine Lenkspindel (4) um eine in Längsrichtung erstreckte Längsachse (L) drehbar gelagert ist, wobei die Manteleinheit (3) mindestens zwei in Längsrichtung relativ zueinander verstellbare, teleskopartig geführte Mantelrohre (31, 32, 33) aufweist, wobei zwischen den Mantelrohren (31, 32, 33) ein in Längsrichtung verlagerbares Zwischenelement (32, 7, 70) angeordnet ist, und die eine Positioniereinrichtung zur Positionierung des Zwischenelements (32, 7, 70) relativ zu den Mantelrohren (31, 32, 33) in Längsrichtung aufweist. Um einen geringeren Bauraum und einen geringeren Fertigungs- und Montageaufwand zu ermöglichen, schlägt die Erfindung vor, dass die Positioniereinrichtung (8) langgestreckte Führungsbahnen (81, 82, 83, 84, 85, 88) umfasst, die an den Mantelrohren (31, 32, 33) und dem Zwischenelement (31, 32, 33) angeordnet sind und derart miteinander Zusammenwirken, dass diese die Mantelrohre (31, 32, 33) und das Zwischenelement (32, 7, 70) relativ zueinander definiert positionieren.

10. 发明申请

WO2020193542A1 LENKSÄULE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2020193542A1
公开(公告)日：2020-10-01
申请号：PCT/EP2020/058146
申请日：2020-03-24
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AG , THYSSENKRUPP AG
发明人： BAYER, Tim , BLÄTTLER, Simon , KREUTZ, Daniel
IPC分类号： B62D1/185
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Manteleinheit (3), in der eine Lenkspindel (4) um eine Längsachse (L) drehbar gelagert ist und die mindestens zwei in Richtung der Längsachse (L) relativ zueinander verstellbare, teleskopartig ineinander geführte Mantelrohre (31, 32, 33) aufweist, wobei zwischen den Mantelrohren (31, 32, 33) eine Wälzlagereinheit (7) mit mindestens einem abrollbaren Wälzkörper (72) angeordnet ist, und die eine Positioniereinrichtung zur Positionierung der Wälzlagereinheit (7) relativ zu den Mantelrohren (31, 32, 33) in Richtung der Längsachse (L) aufweist. Um einen geringeren Fertigungs- und Montageaufwand zu realisieren, schlägt die Erfindung vor, dass die Positioniereinrichtung eine elastische Haltevorrichtung (8) aufweist, die in Richtung der Längsachse (L) an mindestens einem der Mantelrohre (31, 32) angreift und mit der Wälzlagereinheit (7) verbunden ist.

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